Rechtsprechung
   VGH Bayern, 09.08.2012 - 8 A 10.40048   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,20855
VGH Bayern, 09.08.2012 - 8 A 10.40048 (https://dejure.org/2012,20855)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.08.2012 - 8 A 10.40048 (https://dejure.org/2012,20855)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. August 2012 - 8 A 10.40048 (https://dejure.org/2012,20855)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,20855) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    1. Ein auf die Anordnung aktiver Verkehrslärmschutzmaßnahmen zur Einhaltung der in § 2 16. BImSchV festgesetzten Grenzwerte gerichteter Klageantrag, der sich auf eine das gesamte Gemeindegebiet querende Autobahn bezieht, ist mangels hinreichender Bestimmtheit ...

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Klagen gegen Umbau der Seitenstreifen auf der A 9 erfolglos

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Klagen gegen Umbau der Seitenstreifen auf der A 9 erfolglos

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lärmbelastung vom Autobahnseitenstreiten

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Lärmschutz auf der A 9 - Klagen gegen Umbau der Seitenstreifen erfolglos

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    A 9-Umbau und Bauplanungsrecht: Umbau eines Seitenstreifens stellt keine wesentliche Änderung der Autobahn dar - Seitenstreifen auf der A 9 darf weiter umgebaut werden / Keine Steigerung der Lärmbelästigung nach Ausbau zu erwarten

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • VG Koblenz, 17.11.2017 - 5 K 1284/16

    Klage auf unentgeltliche Benutzung von Toiletteneinrichtungen an

    Dies ist etwa dann der Fall, wenn in eine begehrte Entscheidung tatsächliche oder planerische Erwägungen der Behörde einzustellen sind, die vom Kläger nicht abgeschätzt werden können oder vorweggenommen werden dürfen (Bayerischer VGH, Urteil vom 9. August 2012 - 8 A 10.40048 -, juris, Rn. 17, m. w. N.; Kopp/Schenke, VwGO, Kommentar, 23. Auflage 2017, § 82, Rn. 10).
  • VG Augsburg, 15.07.2019 - Au 9 K 15.601

    Sicherung von Überschwemmungsgebieten

    Eine Anfechtungsklage ist nur dann nach § 42 Abs. 2 VwGO unzulässig, wenn offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise die vom Kläger behaupteten Rechte bestehen oder ihm zustehen können (vgl. BVerwG, U.v. 20.3.1964 - VII C 10.61 - BVerwGE 18, 154; BayVGH, U.v. 9.8.2012 - 8 A 10.40048 - juris Rn. 21).

    Von einer Beeinträchtigung der kommunalen Planungshoheit kann nach höchstrichterlicher Rechtsprechung (entsprechend der Kriterien für die Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit im Rahmen fachplanerischer Entscheidungen und Regelungen) nur dann ausgegangen werden, wenn für den maßgeblichen Gemeindebereich eine hinreichend konkrete Planung nachhaltig gestört wird, wenn wesentliche Teile des Gemeindegebiets einer durchsetzbaren Planung entzogen werden, oder wenn kommunale Einrichtungen erheblich beeinträchtigt werden (vgl. BVerwG, B.v. 15.4.1999 - 4 VR 18.98, 4 A 45.98 - NVwZ-RR 1999, 554; U.v. 16.12.1988 - 4 C 40.86 - BVerwGE 81, 95.106; vgl. auch BayVGH, U.v. 9.8.2012 m.w.N. - 8 A 10.40048 - KommunalPraxis BY 2012, 395, VG Augsburg, U.v. 19.2.2013 - Au 3 K 12.1265 - juris Rn. 47).

  • VG Augsburg, 19.02.2013 - Au 3 K 12.1265

    Vorläufig gesichertes Überschwemmungsgebiet; Klagebefugnis der Gemeinde

    Von einer Beeinträchtigung der kommunalen Planungshoheit kann nach höchstrichterlicher Rechtsprechung (entsprechend der Kriterien für die Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit im Rahmen fachplanerischer Entscheidungen und Regelungen) nur dann ausgegangen werden, wenn für den maßgeblichen Gemeindebereich eine hinreichend konkrete Planung nachhaltig gestört wird, wenn wesentliche Teile des Gemeindegebiets einer durchsetzbaren Planung entzogen werden, oder wenn kommunale Einrichtungen erheblich beeinträchtigt werden (vgl. BVerwG, B.v. 15.4.1999 - 4 VR 18/98, 4 A 45/98 - NVwZ-RR 1999, 554; U.v. 16.12.1988 - 4 C 40/86 - BVerwGE 81, 95/106; vgl. auch BayVGH, U.v. 9.8.2012 m.w.N. - 8 A 10.40048 - KommunalPraxis BY 2012, 395).
  • VG München, 10.02.2015 - M 2 K 14.2914

    Verpflichtung zum Ergreifen von Maßmnahmen zur Umleitung des Wassers

    Dies ist etwa der Fall, wenn in eine begehrte Entscheidung tatsächliche und planerische Erwägungen der Behörde einzustellen sind, die vom Kläger nicht abgeschätzt werden können oder vorweggenommen werden dürfen (BayVGH, U. v. 9.8.2012 - 8 A 10.40048 - juris Rn. 17 m. w. N.).
  • VG Augsburg, 15.07.2019 - Au 9 K 15.547

    Allgemeinverfügung in Bezug auf Hochwasserrisikogebiete

    Eine Anfechtungsklage ist nur dann nach § 42 Abs. 2 VwGO unzulässig, wenn offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise die vom Kläger behaupteten Rechte bestehen oder ihm zustehen können (vgl. BVerwG, U.v. 20.3.1964 - VII C 10.61 - BVerwGE 18, 154; BayVGH, U.v. 9.8.2012 - 8 A 10.40048 - juris Rn. 21).
  • VG Augsburg, 15.07.2019 - Au 9 K 15.554

    Ablehnung, Ermittlung, Hochwasserschutz, Leistungsbeschreibung, Regionalplan,

    Eine Anfechtungsklage ist nur dann nach § 42 Abs. 2 VwGO unzulässig, wenn offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise die vom Kläger behaupteten Rechte bestehen oder ihm zustehen können (vgl. BVerwG, U.v. 20.3.1964 - VII C 10.61 - BVerwGE 18, 154; BayVGH, U.v. 9.8.2012 - 8 A 10.40048 - juris Rn. 21).
  • VG Augsburg, 15.07.2019 - Au 9 K 15.552

    Abgewiesene Klage im Streit um vorläufige Sicherung eines Überschwemmungsgebietes

    Eine Anfechtungsklage ist nur dann nach § 42 Abs. 2 VwGO unzulässig, wenn offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise die vom Kläger behaupteten Rechte bestehen oder ihm zustehen können (vgl. BVerwG, U.v. 20.3.1964 - VII C 10.61 - BVerwGE 18, 154; BayVGH, U.v. 9.8.2012 - 8 A 10.40048 - juris Rn. 21).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht