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   VGH Bayern, 09.08.2018 - 8 ZB 18.31801   

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https://dejure.org/2018,26728
VGH Bayern, 09.08.2018 - 8 ZB 18.31801 (https://dejure.org/2018,26728)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.08.2018 - 8 ZB 18.31801 (https://dejure.org/2018,26728)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. August 2018 - 8 ZB 18.31801 (https://dejure.org/2018,26728)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1; AufenthG § 60 Abs. 7
    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung - fehlende Darlegung von Zulassungsgründen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufungszulassung (abgelehnt); Asylsuchender aus Äthiopien; fehlende Darlegung von Zulassungsgründen (grundsätzliche Bedeutung); Abschiebungsschutz wegen Existenzbedrohung (verneint); nationales Abschiebungsverbot; Überraschungsentscheidung; rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de

    Kein Vorliegen von Zulassungsgründen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kein Vorliegen von Zulassungsgründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • VGH Bayern, 08.04.2019 - 8 ZB 18.32811

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in einem Asylverfahren

    Zum anderen gibt er den Beteiligten einen Anspruch darauf, dass rechtzeitiges und möglicherweise erhebliches Vorbringen vom Gericht zur Kenntnis genommen und bei der Entscheidung in Erwägung gezogen wird, soweit es aus verfahrens- oder materiell-rechtlichen Gründen nicht ausnahmsweise unberücksichtigt bleiben muss oder kann (vgl. BayVerfGH, E.v. 25.8.2016 - Vf. 2-VI-15 - juris Rn. 34 f.; BVerfG, B.v. 5.4.2012 - 2 BvR 2126/11 - NJW 2012, 2262 = juris Rn. 18; BVerwG, B.v. 17.6.2011 - 8 C 3.11 u.a. - juris Rn. 3; BayVGH, B. 9.8.2018 - 8 ZB 18.31801 - juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 17.04.2019 - 8 ZB 19.31346

    Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg

    Zum anderen gibt er den Beteiligten einen Anspruch darauf, dass rechtzeitiges und möglicherweise erhebliches Vorbringen vom Gericht zur Kenntnis genommen und bei der Entscheidung in Erwägung gezogen wird, soweit es aus verfahrens- oder materiell-rechtlichen Gründen nicht ausnahmsweise unberücksichtigt bleiben muss oder kann (BayVerfGH, E.v. 25.8.2016 - Vf. 2-VI-15 - juris Rn. 34 f.; BVerfG, B.v. 5.4.2012 - 2 BvR 2126/11 - NJW 2012, 2262 = juris Rn. 18; BVerwG, B.v. 17.6.2011 - 8 C 3.11 u.a. - juris Rn. 3; BayVGH, B. 9.8.2018 - 8 ZB 18.31801 - juris Rn. 12).

    Denn aus dem Gehörsanspruch folgt keine allgemeine Aufklärungspflicht oder die Verpflichtung des Gerichts, den Beteiligten seine Auffassung jeweils vor dem Ergehen einer Entscheidung zu offenbaren (vgl. BVerwG, B.v. 15.7.2016 - 5 P 4.16 u.a. - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 11.12.2012 - 8 ZB 12.2397 - juris Rn. 8; B.v. 9.8.2018 - 8 ZB 18.31801 - juris Rn. 12).

  • VGH Bayern, 02.04.2019 - 8 ZB 18.32033

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in einem Asylverfahren

    Zum anderen gibt er den Beteiligten einen Anspruch darauf, dass rechtzeitiges und möglicherweise erhebliches Vorbringen vom Gericht zur Kenntnis genommen und bei der Entscheidung in Erwägung gezogen wird, soweit es aus verfahrens- oder materiell-rechtlichen Gründen nicht ausnahmsweise unberücksichtigt bleiben muss oder kann (BayVerfGH, E.v. 25.8.2016 - Vf. 2-VI-15 - juris Rn. 34 f.; BVerfG, B.v. 5.4.2012 - 2 BvR 2126/11 - NJW 2012, 2262 = juris Rn. 18; BVerwG, B.v. 17.6.2011 - 8 C 3.11 u.a. - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 9.8.2018 - 8 ZB 18.31801 - juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 26.03.2019 - 8 ZB 18.33053

    Abschiebungsverbot, Berufungsverfahren, Flüchtlingseigenschaft,

    Auch die Frage, ob die Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 AufenthG erfüllt sind und insbesondere eine Extremgefahr gegeben ist, ob der betreffende Ausländer also bei einer Rückführung in das Heimatland gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder von erheblichen Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit bedroht ist (vgl. BayVGH, B.v. 2.11.2017 - 15 ZB 17.31494 - juris Rn. 19; B.v. 9.8.2018 - 8 ZB 18.31801 - juris Rn. 8 f.; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - BVerwGE 146, 12 Rn. 38; U.v. 8.8.2018 - 1 B 25.18 - juris Rn. 13), hängt von einer Vielzahl von Faktoren und Einzelumständen ab, wie etwa der Erwerbsfähigkeit oder den familiären Bindungen und finanziellen Verhältnissen der Betroffenen.
  • VGH Bayern, 05.04.2019 - 8 ZB 18.33333

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in einem Asylverfahren

    Auch die Frage, ob die Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 AufenthG erfüllt sind und insbesondere eine Extremgefahr gegeben ist, ob der betreffende Ausländer also bei einer Rückführung in das Heimatland gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder von erheblichen Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit bedroht ist (vgl. BayVGH, B.v. 2.11.2017 - 15 ZB 17.31494 - juris Rn. 19; B.v. 9.8.2018 - 8 ZB 18.31801 - juris Rn. 8 f.; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - BVerwGE 146, 12 Rn. 38; U.v. 8.8.2018 - 1 B 25.18 - juris Rn. 13), hängt indes von einer Vielzahl von Faktoren und Einzelumständen ab, wie etwa der Erwerbsfähigkeit oder den familiären Bindungen und finanziellen Verhältnissen der Betroffenen.
  • VGH Bayern, 26.03.2019 - 8 ZB 18.33221

    Abschiebungsverbot, Verwaltungsgerichte, Beachtliche Wahrscheinlichkeit,

    Auch die Frage, ob die Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 AufenthG erfüllt sind und insbesondere eine Extremgefahr gegeben ist, ob der betreffende Ausländer also bei einer Rückführung in das Heimatland gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder von erheblichen Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit bedroht ist (vgl. BayVGH, B.v. 2.11.2017 - 15 ZB 17.31494 - juris Rn. 19; B.v. 9.8.2018 - 8 ZB 18.31801 - juris Rn. 8 f.; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - BVerwGE 146, 12 Rn. 38; U.v. 8.8.2018 - 1 B 25.18 - juris Rn. 13), hängt von einer Vielzahl von Faktoren und Einzelumständen ab, wie etwa der Erwerbsfähigkeit oder den familiären Bindungen und finanziellen Verhältnissen der Betroffenen.
  • VGH Bayern, 26.03.2019 - 8 ZB 18.33054

    Abschiebungsverbot, Berufungsverfahren

    Auch die Frage, ob die Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 AufenthG erfüllt sind und insbesondere eine Extremgefahr gegeben ist, ob der betreffende Ausländer also bei einer Rückführung in das Heimatland gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert oder von erheblichen Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit bedroht ist (vgl. BayVGH, B.v. 2.11.2017 - 15 ZB 17.31494 - juris Rn. 19; B.v. 9.8.2018 - 8 ZB 18.31801 - juris Rn. 8 f.; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - BVerwGE 146, 12 Rn. 38; U.v. 8.8.2018 - 1 B 25.18 - juris Rn. 13), hängt von einer Vielzahl von Faktoren und Einzelumständen ab, wie etwa der Erwerbsfähigkeit oder den familiären Bindungen und finanziellen Verhältnissen der Betroffenen.
  • VGH Bayern, 09.04.2019 - 8 ZB 19.30246

    Wörtliche Übersetzung und Verletzung rechtlichen Gehörs

    Zum anderen gibt er den Beteiligten einen Anspruch darauf, dass rechtzeitiges und möglicherweise erhebliches Vorbringen vom Gericht zur Kenntnis genommen und bei der Entscheidung in Erwägung gezogen wird, soweit es aus verfahrens- oder materiell-rechtlichen Gründen nicht ausnahmsweise unberücksichtigt bleiben muss oder kann (BayVerfGH, E.v. 25.8.2016 - Vf. 2-VI-15 - juris Rn. 34 f.; BVerfG, B.v. 5.4.2012 - 2 BvR 2126/11 - NJW 2012, 2262 = juris Rn. 18; BVerwG, B.v. 17.6.2011 - 8 C 3.11 u.a. - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 9.8.2018 - 8 ZB 18.31801 - juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 03.04.2019 - 8 ZB 18.33113

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in einem Asylverfahren

    Der Grundsatz rechtlichen Gehörs (§ 108 Abs. 2 VwGO, Art. 103 Abs. 1 GG, Art. 91 Abs. 1 BV) untersagt dem Gericht unter anderem, seiner Entscheidung Tatsachen und Beweisergebnisse zugrunde zu legen, zu denen sich die Beteiligten nicht äußern konnten (vgl. BayVerfGH, E.v. 25.8.2016 - Vf. 2-VI-15 - juris Rn. 34 f.; BVerfG, B.v. 5.4.2012 - 2 BvR 2126/11 - NJW 2012, 2262 = juris Rn. 18; BVerwG, B.v. 17.6.2011 - 8 C 3.11 u.a. - juris Rn. 3; BayVGH, B. 9.8.2018 - 8 ZB 18.31801 - juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 01.03.2019 - 15 ZB 19.30608

    Abschiebung eines malischen Staatsangehörigen

    Die in der Antragsbegründung als grundsätzlich angesehene Frage, ob "ein Abschiebungsverbot für den Kläger" vorliege, ist in dieser allgemeinen Formulierung schon von vornherein keiner grundsätzlichen Klärung i.S. von § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG zugänglich, weil die Antwort auf diese von einer Vielzahl von Einzelumständen und Faktoren abhängig ist, sie deshalb nicht hinreichend konkret gefasst ist und sich in dieser Allgemeinheit somit in einem Berufungsverfahren in entscheidungserheblicher Weise nicht stellen würden (vgl. BayVGH, B.v. 7.11.2017 - 15 ZB 17.31475 - juris Rn. 26 m.w.N.; B.v. 9.8.2018 - 8 ZB 18.31801 - juris Rn. 8 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 03.04.2019 - 15 ZB 19.31245

    Klärungsbedürftigkeit, Abschiebungsverbot, Berufungsverfahren,

  • VGH Bayern, 20.11.2018 - 8 ZB 18.32953

    Anforderungen an die Darlegung der Verletzung des rechtlichen Gehörs in Asylsache

  • VGH Bayern, 19.02.2019 - 15 ZB 19.30527

    Erfolglose Zulassung der Berufung

  • VGH Bayern, 12.02.2019 - 15 ZB 19.30465

    Abgelehnter Antrag auf Zulassung der Berufung eines malischen Staatsangehörigen

  • VGH Bayern, 29.01.2019 - 15 ZB 19.30361

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • VGH Bayern, 16.01.2019 - 15 ZB 19.30175

    Berufungszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung

  • VGH Bayern, 20.11.2018 - 8 ZB 18.32888

    Geltendmachung von Verstößen gegen die Sachverhalts- und Beweiswürdigung im

  • VGH Bayern, 26.10.2018 - 8 ZB 18.32652

    Darlegung einer Existenzbedrohung - Asylsuchender aus Äthiopien

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