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   VGH Bayern, 09.10.2018 - 11 CS 18.1809   

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https://dejure.org/2018,33261
VGH Bayern, 09.10.2018 - 11 CS 18.1809 (https://dejure.org/2018,33261)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.10.2018 - 11 CS 18.1809 (https://dejure.org/2018,33261)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. Januar 2018 - 11 CS 18.1809 (https://dejure.org/2018,33261)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    StVG § 3 Abs. 1 Satz 1; FeV § 11 Abs. 2, Abs. 8, § 46 Abs. 1, Abs. 3; Anlage 4 Nr. 4.2 Nr. 5, Nr. 7, Nr. 9.6.2
    Fahreignungsgutachten, Kraftfahreignung, Fahrerlaubnisbehörde, Ärztliches Gutachten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründetheit eines Antrags auf Wiederherstellung bzw. Anordung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen den Entzug der Fahrerlaubnis wegen einer diagnostizierten schwergradigen obstruktiven Schlafapnoe-Erkrankung i.V.m. anderen Erkrankungen; Anforderungen an die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Anordnung zur Beibringung eines ärztlichen Gutachtens; vorherige Abklärung hinsichtlich Art und Schwere der Erkrankung; Interessenabwägung

  • rechtsportal.de

    Begründetheit eines Antrags auf Wiederherstellung bzw. Anordung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen den Entzug der Fahrerlaubnis wegen einer diagnostizierten schwergradigen obstruktiven Schlafapnoe-Erkrankung i.V.m. anderen Erkrankungen; Anforderungen an die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 11.02.2019 - 11 CS 18.1808

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Eine Anhörung vor Anordnung eines Gutachtens, die keinen Verwaltungsaktscharakter hat (BVerwG, U.v. 17.11.2016, a.a.O. Rn. 17), ist gesetzlich nicht vorgeschrieben, allerdings geboten, um etwaige Besonderheiten des Einzelfalls in Erfahrung zu bringen, die die Erforderlichkeit eines Gutachtens in Frage stellen oder die gutachtlich zu klärenden Fragen beeinflussen können (vgl. BayVGH, B.v. 9.10.2018 - 11 CS 18.1809 - juris Rn. 13).
  • VG München, 13.05.2019 - M 6 K 19.1563

    Entziehung der Fahrerlaubnis infolge psychischer Erkrankung

    Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gebietet es zwar, dass sich die Fahrerlaubnisbehörde bei der Prüfung der Frage, ob die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens hinsichtlich einer Erkrankung anzuordnen ist, die in einer Mehrzahl oder Vielzahl der Fälle eine Fahrungeeignetheit nicht begründet, vorher Kenntnisse über Tatsachen verschafft, die ausreichende Anhaltspunkte dafür begründen können, ob eine Ungeeignetheit vorliegen könnte (BayVGH, B.v. 9.10.2018 - 11 CS 18.1809 - juris).
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