Rechtsprechung
   VGH Bayern, 10.01.1997 - 20 A 96.40052   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,17603
VGH Bayern, 10.01.1997 - 20 A 96.40052 (https://dejure.org/1997,17603)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.01.1997 - 20 A 96.40052 (https://dejure.org/1997,17603)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. Januar 1997 - 20 A 96.40052 (https://dejure.org/1997,17603)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    Art. 3 GG, Art. 14, Art. ... 100 GG, § 73 VwVfG, § 75 VwVfG, § 78 VwVfG, § 18 AEG, § 20 AEG, § 22 AEG, § 1 BSchWAG, § 2 UVPG, § 6 UVPG, § 9 UVPG, § 11 UVPG, § 16 UVPG, § 8 BNatSchG, Art. 6a BayNatSchG, Art. 6b BayNatSchG, Art. 6 BayEG, Art. 13 B
    Enteignungsrechtliche Vorwirkung; Rechtsfehler und Planaufhebungsanspruch; Kausalitätserfordernis; zur Identität des Vorbringens in Einwendungs- und Klageverfahren; Anhörung und Gutachten; Abschnittsbildung; Planfeststellungsverfahren für zusammentreffende selbständige Vorhaben, die eine einheitliche Entscheidung erfordern; Umweltverträglichkeitsprüfung; Planrechtfertigung; verfassungsrechtliche Beurteilung des BSchWAG; Bedarfsfestlegung durch den Gesetzgeber; naturschutzrechtliche Eingriffsregelung; Überwindung von Belangen des Natur- und Landschaftsschutzes; Ersatzmaßnahmen; Abwägungsgebot; Abwägungsmangel; Inanspruchnahme und Zerschneidung landwirtschaftlicher Betriebsflächen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1997, 842



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 20.05.1999 - 4 A 12.98

    Straßenplanung; Planfeststellung; Privatfinanzierung eines Straßenbauvorhabens;

    Der Planfeststellungsbeschluß regelt daher nicht, auf welche Weise ein Straßenbauvorhaben zu finanzieren ist (im Ergebnis ebenso BVerwG, Beschluß vom 26. März 1998 - BVerwG 11 B 27.97 - BayVGH, DVBl 1997, 842 ; BVerfG, 3. Kammer des Ersten Senats, Beschluß vom 8. Juni 1998, NVwZ 1998, 1060 ).
  • VGH Bayern, 20.05.2003 - 20 A 02.40015

    Verkehrsflughafen Augsburg

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  • VGH Bayern, 25.11.1997 - 20 A 96.40099
    Soweit die Kläger den Inhalt des landschaftspflegerischen Begleitplanes (Art. 6b Abs. 4 BayNatSchG) in Frage stellen, würden diesbezügliche Mängel keinen Planaufhebungsanspruch, sondern gegebenenfalls lediglich einen Planergänzungsanspruch rechtfertigen (st.Rspr. des Senats, vgl. zuletzt Urteil v. 10.1.1997, 20 A 96.40052 u.a. S. 42. UA m.w.N.), der aber durch eine (hier nicht erhobene) Verpflichtungsklage zu verfolgen wäre.

    Weitere Einwendungen der Kläger, daß zum einen die Anlage des Anwandweges zu einer nicht hinzunehmenden Bewirtschaftungserschwernis ihres Feldes führen und daß zum anderen durch die Einschattung von Flächen östlich der Auffahrtsrampe es zu erheblichen Mindererträgen kommen würde, betreffen einerseits wiederum Planergänzungsansprüche bzw. haben andererseits enteignungs- und entschädigungsrechtliche Fragen zum Gegenstand, die der Planfeststellung (die sich auf die Zulassung des Vorhabens und insoweit erforderliche Rechtseingriffe beschränkt) nicht entgegengehalten werden können, sondern gegebenenfalls in einem sich anschließenden Entschädigungsverfahren aufgearbeitet werden müssen (vgl. Urteil des Senats v. 10.1.1997, a.a.O., S. 51 f.).

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