Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund wiederholter Zuwiderhandlungen unter Alkoholeinfluss

• rewis.io

  Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund wiederholter Zuwiderhandlungen unter Alkoholeinfluss

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 12.01.2015 - M 6b S 14.5192
• VGH Bayern, 10.03.2015 - 11 CS 15.290

Wird zitiert von ... (6)

• VG Würzburg, 09.09.2015 - W 6 K 15.415

  Neuerteilung der Fahrerlaubnis

  ein gegen Ende des nachgewiesenen einjährigen Abstinenzzeitraums durchgeführtes medizinisch-psychologisches Gutachten ergeben hat, dass es bei ihm zu einem stabilen, tiefgreifenden Einstellungswandel gekommen ist (…so ausdrücklich BayVGH, B.v. 27.3.2012 - 11 CS 12.201 - juris, Rn. 29 ff.; ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt etwa BayVGH, B.v. 3.8.2015 - 11 CS 15.1204 - juris; B.v. 16.7.2015 - 11 CS 15.1142 - juris; B.v. 10.3.2015 - 11 CS 15.290 - juris; B.v. 26.11.2014 - 11 CS 14.1895 - juris; B.v. 13.10.2014 - 11 CE 14.1987 - juris; B.v. 7.10.2014 - 11 C 14.1809 - juris).

  Der Nachweis der Alkoholabstinenz sowie die Beibringung des Gutachtens sind zwingende Voraussetzungen (BayVGH, B.v. 16.7.2015 - 11 CS 15.1142; B.v. 13.10.2014 - 11 CE 14.1987 - juris; B.v. 10.3.2015 - 11 CS 15.290 - juris; VGH BW, U.v. 7.7.2015 - 10 S 116/15 - juris).

  Ein sonstiges Gutachten, welches nicht von einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung erstellt wird, mag zur Erschütterung oder Widerlegung des von der TÜV ... Fahrzeug GmbH & Co KG erstellten Gutachtens geeignet sein, es ist aber nicht zum positiven Nachweis der Fahreignung geeignet (vgl. BayVGH, B.v. 10.3.2015 - 11 CS 15.290 - juris; B.v. 26.11.2014 - 11 CS 14.1895 - juris).

• VGH Bayern, 08.04.2016 - 11 C 16.319

  Verhältnismäßigkeit und Kostentragung bei Gutachtenanordnung aufgrund …

  Die so zu verstehende Fragestellung ist daher im Rahmen der Abklärung des Trennungsvermögens ohnehin aufgeworfen und damit zwar möglicherweise verzichtbar, aber zur Klarstellung für den Kläger und den zu beauftragenden Gutachter hilfreich und damit unschädlich (…vgl. BayVGH, B. v. 28.10.2014 - 11 CS 14.1713 - juris Rn. 13; B. v. 10.3.2015 - 11 CS 15.290 - juris Rn. 13).
• VG Würzburg, 08.05.2017 - W 6 S 17.413

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Wiederholte Zuwiderhandlung im Straßenverkehr …

  Das ist unter anderem dann der Fall, wenn die Änderung aus einem angemessenen Problembewusstsein heraus erfolgt, die Änderung nach genügend langer Erprobung und Erfahrungsbildung bereits in das Gesamtverhalten integriert ist (in der Regel ein Jahr, mindestens jedoch sechs Monate), die mit der Verhaltensänderung erzielten Wirkungen positiv erlebt werden, ein Änderungsprozess nachvollziehbar aufgezeigt werden kann, eine den Alkohol eventuell bedingende Persönlichkeitsproblematik erkannt und entscheidend korrigiert wurde und neben den inneren auch die äußeren Bedingungen einer Stabilisierung des geänderten Verhaltens nicht entgegenstehen (vgl. auch BayVGH, B.v. 20.10.2016 - 11 CS 16.1826 - KommunalPraxis BY 2017, 66; B.v. 10.3.2015 - 11 CS 15.290 - juris; B.v. 26.11.2014 - 11 CS 14.1895 - juris).

 
• VGH Bayern, 25.07.2016 - 11 CS 16.1256

  Unrechtmäßige Aufforderung zur Beibringung eines Facharztgutachtens zur …

  Außerdem ist der Schluss auf die Nichteignung bei Nichtvorlage des Gutachtens nur dann zulässig, wenn dessen Anordnung anlassbezogen ist (…BayVGH, B. v. 29.2.2016 - 11 ZB 15.2376 - juris Rn. 11; B. v. 10.3.2015 - 11 CS 15.290 - juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 12.08.2015 - 11 CS 15.1499

  Fahrerlaubnisentziehung; Trunkenheitsfahrten; Tilgungsfristen; Hemmung; …

  Mangels Rüge wird erst im Widerspruchsverfahren zu prüfen sein, ob die Fragestellung in der Beibringungsanordnung vom 23. Oktober 2014 den gesetzlichen Anforderungen entspricht (…vgl. BayVGH, B.v. 27.5.2014 - 11 CS 14.258 - juris Rn. 15;… B.v. 28.10.2014 - 11 CS 14.1713 - juris Rn. 12; B.v. 10.3.2015 - 11 CS 15.290 - juris Rn. 13).
• VG Würzburg, 14.10.2020 - W 6 S 20.1421

  Führen von Kraftfahrzeugen, Medizinisch-psychologisches Gutachten, …

  Die Änderung ist nach genügend langer Erprobung und Erfahrungsbildung (in der Regel ein Jahr, mindestens jedoch sechs Monate) bereits in das Gesamtverhalten integriert, die mit der Verhaltensänderung erzielten Wirkungen werden positiv erlebt, der Änderungsprozess kann nachvollziehbar aufgezeigt werden, eine den Alkohol eventuell bedingende Persönlichkeitsproblematik wurde erkannt und entscheidend korrigiert und neben den inneren stehen auch die äußeren Bedingungen einer Stabilisierung des geänderten Verhaltens nicht entgegenstehen (vgl. auch BayVGH, B.v. 20.10.2016 - 11 CS 16.1826 - juris; B.v. 10.3.2015 - 11 CS 15.290 - juris; B.v. 26.11.2014 - 11 CS 14.1895 - juris).