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   VGH Bayern, 10.04.2006 - 1 ZB 04.3506   

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https://dejure.org/2006,17513
VGH Bayern, 10.04.2006 - 1 ZB 04.3506 (https://dejure.org/2006,17513)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.04.2006 - 1 ZB 04.3506 (https://dejure.org/2006,17513)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. April 2006 - 1 ZB 04.3506 (https://dejure.org/2006,17513)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Berufungszulassung (abgelehnt); baurechtliche Nachbarklage; Erlöschen der Baugenehmigung; Bestimmtheit der Bauvorlagen; Gebot der Rücksichtnahme; erdrückende Wirkung; Abstandflächen; 16 m-Privileg; anrechenbare Höhe eines Segmentbogengiebels

  • Wolters Kluwer

    Berechnung der Höhe eines segmentbogenförmigen Giebels; Klage einer Nachbarin gegen eine erteilte Baugenehmigung; Verletzung des Gebotes der Rücksichtnahme; Belichtung und Belüftung eines Grundstücks

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anforderungen an Bauvorlagen: Nachbarschützend?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 757
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • VGH Bayern, 25.07.2019 - 1 CS 19.821

    Anfechtung der Baugenehmigung für den Umbau eines Einfamilienhauses in ein

    Denn die Anforderungen an die Bauvorlagen haben grundsätzlich keine nachbarschützende Wirkung (vgl. BayVGH, B.v. 10.4.2006 - 1 ZB 04.3506 - juris Rn. 14; Gaßner in Simon/Busse, Stand Oktober 2017, Art. 64 Rn. 84).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.06.2017 - 2 M 49/17

    Baugenehmigung für eine Garage an der Grundstücksgrenze

    Die Frist für die Geltung einer Baugenehmigung läuft bei Widerspruch und Anfechtungsklage eines Nachbarn auch dann nicht ab, wenn die Baugenehmigung gemäß § 212a BauGB sofort vollziehbar ist (vgl. OVG NW, Beschl. v. 22.06.2001 - 7 A 3553/00 -, juris RdNr. 3; BayVGH, Beschl. v. 10.04.2006 - 1 ZB 04.3506 -, juris RdNr. 9, Boeddinghaus/Hahn, a.a.O., § 77 RdNr. 18; a.A. Jäde, in: Jäde/Dirnberger, a.a.O., § 72 BauO LSA RdNr. 16).
  • VG Ansbach, 17.03.2016 - AN 3 K 15.01363

    Nachbaranfechtung eines Bauvorbescheides

    Selbst bei Unterstellung, dass die vorzulegenden Bauvorlagen unvollständig gewesen sind, können die Kläger allein aus dieser Unvollständigkeit keine Verletzung von sie schützenden Rechten geltend machen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 10.04.2006 - 1 ZB 04.3506, Rnr. 14), vgl. hierzu auch nachfolgend Ziffer 3.

    In der obergerichtlichen bzw. höchstrichterlichen Rechtsprechung wurde dies bislang dann angenommen bei einem 12-geschossigem Gebäude in Entfernung von 15 m zum Nachbarwohnhaus oder beispielsweise bei drei 11, 0 m hohen Siloanlagen in Abstand von 6 m zu einem Wohnanwesen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 10.04.2006 - Az. 1 ZB 04.3506, Rn. 18).

    Nach Ansicht des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs kann eine unter Verstoß gegen die Anforderungen des Gesetzes betreffend Bauvorlagen erteilte Baugenehmigung von Grundstücksnachbarn nur dann mit Erfolg angegriffen werden, wenn die Bauvorlagen hinsichtlich nachbarrechtsrelevanter Merkmale nicht hinreichend bestimmt sind und infolgedessen eine Verletzung von Nachbarrechten bei der Ausführung des Bauvorhabens nicht ausgeschlossen werden kann (Beschluss vom 10.4.2006 - Az. 1 ZB 04.3506).

  • VGH Bayern, 22.12.2011 - 2 B 11.2231

    Erteilung einer Abweichung von den Abstandsflächenvorschriften bei atypischer

    Vielmehr muss nach der Rechtsprechung und der Kommentarliteratur (vgl. BayVGH vom 10.4. 2006 Az. 1 ZB 04.3506 BRS 70 Nr. 131; Rauscher in Simon/Busse, BayBO 2008, Stand: November 2011, Art. 6 RdNr. 244; Dirnberger in Jäde/Dirnberger/Bauer/Weiss, BayBO, Stand: September 2011, Art. 6 RdNr. 136; Boeddinghaus, BauR 2000, 1286/1292) die konkret einzuhaltende Abstandsfläche mit Hilfserwägungen errechnet werden, z.B. durch Bildung von Hilfsdreiecken/Hilfstangenten oder der Schwerpunktmethode.
  • VGH Bayern, 10.12.2007 - 1 BV 04.843

    Bauplanungsrecht: Vorbescheid bei Splittersiedlung // Nicht privilegiertes

    Hier ist anerkannt, dass der Nachbar in seinen Rechten verletzt wird, wenn sich wegen solcher Mängel nicht beurteilen lässt, ob das Vorhaben den zum Genehmigungsmaßstab gehörenden, nachbarschützenden Vorschriften entspricht (VGH BW vom 12.7.2007 BauR 2007, 1399; BayVGH vom 10.4.2006 - 1 ZB 04.3506 - Juris).
  • VGH Bayern, 30.04.2007 - 1 CS 06.3335

    "Fiktive" Wand und Dachvorsprung

    Eine auf der Grundlage fehlerhafter Bauvorlagen erteilte Baugenehmigung kann vom Grundstücksnachbarn vielmehr nur dann mit Erfolg angegriffen werden, wenn sich infolge der Mängel nicht mit der gebotenen Bestimmtheit feststellen lässt, ob das Vorhaben den maßgebenden nachbarschützenden Vorschriften entspricht (vgl. OVG NRW vom 14.11.2001 BRS 64 Nr. 122; OVG Berlin vom 17.10.2003 BauR 2004, 987; BayVGH vom 10.4.2006 - 1 ZB 04.3506 - Juris).
  • VGH Bayern, 15.02.2011 - 14 B 10.806

    Klage gegen Erweiterungsbau einer Jugendherberge

    Insoweit ist anerkannt, dass der Nachbar in seinen Rechten verletzt wird, wenn sich wegen solcher Mängel nicht beurteilen lässt, ob das Vorhaben den zum Genehmigungsmaßstab gehörenden, nachbarschützenden Vorschriften gerecht wird (BayVGH vom 10.4.2006 Az. 1 ZB 04.3506; VGH BW vom 12.7.2007 a.a.O.).
  • VG Regensburg, 24.11.2016 - RO 2 K 14.832

    Verletzung des Rücksichtnahmegebots bei Nichteinhaltung der Abstandsflächen und

    Den Anforderungen an die Bauvorlagen, wie sie in der Bauvorlagenverordnung festgelegt sind, kommt jedoch keine nachbarschützende Wirkung zu (BayVGH, B.v. 10.4.2006 - 1 ZB 04.3506 - juris; ebenso VGH Baden-Württemberg, B.v. 12.2.2007 - 5 S 2826/06 - juris).
  • VGH Bayern, 09.12.2009 - 14 B 07.165

    Widersprüchliche Baugenehmigung.

    Sie ist auf die Klage eines betroffenen Nachbarn hin aufzuheben, wenn auch nur eine der zugelassenen Bauausführungen gegen seinem Schutz dienende Vorschriften verstößt (vgl. OVG Saarlouis vom 3.5.1994 BRS 56 Nr. 104) oder wenn infolge der Widersprüchlichkeit der Baugenehmigung nicht beurteilt werden kann, ob das Vorhaben den geprüften oder den zum Genehmigungsmaßstab gehörenden, nachbarschützenden Vorschriften entspricht (vgl. BayVGH vom 10.4.2006 Az.: 1 ZB 04.3506; VGH Mannheim vom 12.7.2007 BauR 2007, 1399 jeweils zur unbestimmten Baugenehmigung).
  • VGH Bayern, 14.03.2019 - 9 ZB 17.2005

    Erteilte Baugenehmigung, Baugenehmigungsbescheid, Baugenehmigungsverfahren,

    Die vom Kläger genannten Entscheidungen (BayVGH, U.v. 20.5.1996 - 2 B 94.1513, B.v. 104.2006 - 1 ZB 04.3506 und U.v. 10.12.2007 - 1 BV 04.843) stellen sämtlich auf eine fehlende Bestimmtheit der Baugenehmigung nach Art. 37 Abs. 1 BayVwVfG ab.
  • VGH Bayern, 18.02.2008 - 1 CS 07.2192

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Baugenehmigung; Aufstockung eines Wohnhauses;

  • VG Ansbach, 12.01.2017 - AN 3 K 16.01273

    Keine Rechtsverletzung des Nachbarn bei Bau eines Wohnhauses im unbeplanten

  • VGH Bayern, 16.11.2016 - 1 CS 16.1367

    Erfolgreicher Eilantrag des Nachbarn gegen widersprüchliche Baugenehmigung für

  • VG Augsburg, 30.03.2011 - Au 4 K 09.1890

    Nachbarklage

  • VG Augsburg, 30.03.2011 - Au 4 K 09.1895

    Nachbarklage

  • VG Augsburg, 30.03.2011 - Au 4 K 09.1896

    Nachbarklage

  • VG München, 07.10.2010 - M 11 K 09.4004

    Nachbarklage; Abstandsflächen; Rücksichtnahmegebot; abstandsflächenwidriger

  • VG Augsburg, 25.06.2009 - Au 5 K 08.1096

    Vorbescheid für die Erweiterung eines Schweinemastbetriebes; zulässiger Inhalt

  • VG München, 20.05.2010 - M 11 K 10.307

    Nachbarklage; Abstandsflächen; Abweichung

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