Rechtsprechung
   VGH Bayern, 10.04.2018 - 11 BV 18.259   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,10927
VGH Bayern, 10.04.2018 - 11 BV 18.259 (https://dejure.org/2018,10927)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.04.2018 - 11 BV 18.259 (https://dejure.org/2018,10927)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. April 2018 - 11 BV 18.259 (https://dejure.org/2018,10927)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,10927) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    FeV § 13; StVZO § 15b
    Entziehung der Fahrerlaubnis auch bei gelegentlichem Konsum von Cannabis

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FeV § 13 ; StVZO § 15b
    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; Trennung von Konsum und Fahren; erstmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss; Probierkonsum; notwendige Aufklärungsmaßnahmen; medizinisch-psychologische Untersuchung; Fahrerlaubnis

  • rechtsportal.de

    FeV § 13 ; StVZO § 15b
    Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund eines gelegentlichen Cannabiskonsums; Glaubhaftmachung eines behaupteten einmaligen Cannabiskonsums auf einer Party; Entziehung der Fahrerlaubnisbeim ersten Verstoß gegen das Trennungsgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • VG Lüneburg, 10.04.2019 - 1 B 12/19

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Eine "gelegentliche" Einnahme von Cannabis im Sinne der Ziffer 9.2.2 der Anlage 4 FeV ist bereits bei zwei selbständigen Konsumvorgängen anzunehmen, wenn sie einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 -, juris Rn. 20; Bayerischer VGH, Urt. v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 -, juris Rn. 20; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 15.3.2017 - 16 A 432/16 -, juris Rn. 32; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 7.6.2012 - 12 ME 31/12 -, juris Rn. 6, und Beschl. v. 4.12.2008 - 12 ME 298/08 -, juris Rn. 10).
  • VG Lüneburg, 05.12.2018 - 1 B 54/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des gelegentlichen Konsums von Cannabis

    a) Eine "gelegentliche" Einnahme von Cannabis im Sinne der Ziffer 9.2.2 der Anlage 4 FeV ist bereits bei zwei selbständigen Konsumvorgängen anzunehmen, wenn sie einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 -, juris Rn. 20; Bay. VGH, Urt. v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 -, juris Rn. 20; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 15.3.2017 - 16 A 432/16 -, juris Rn. 32; Nds. OVG, Beschl. v. 7.6.2012 - 12 ME 31/12 -, juris Rn. 6, und Beschl. v. 4.12.2008 - 12 ME 298/08 -, juris Rn. 10).

    Bei der überwiegenden Zahl der Cannabiskonsumenten sind bereits nach sechs Stunden nur noch THC-Werte zwischen 1 und 2 ng/ml festzustellen (Bay. VGH, Urt. v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 -, juris Rn. 24).

  • VG Lüneburg, 14.12.2018 - 1 B 56/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

    a) Eine "gelegentliche" Einnahme von Cannabis im Sinne der Ziffer 9.2.2 der Anlage 4 FeV ist bereits bei zwei selbständigen Konsumvorgängen anzunehmen, wenn sie einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 -, juris Rn. 20; Bay. VGH, Urt. v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 -, juris Rn. 20; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 15.3.2017 - 16 A 432/16 -, juris Rn. 32; Nds. OVG, Beschl. v. 7.6.2012 - 12 ME 31/12 -, juris Rn. 6, und Beschl. v. 4.12.2008 - 12 ME 298/08 -, juris Rn. 10).

    Bei der überwiegenden Zahl der Cannabiskonsumenten sind bereits nach sechs Stunden nur noch THC-Werte zwischen 1 und 2 ng/ml festzustellen (Bay. VGH, Urt. v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 -, juris Rn. 24).

  • SG Osnabrück, 07.02.2019 - S 19 U 40/18

    Arbeitsunfall durch Cannabis-Konsum nicht ausgeschlossen

    Zu beachten ist zudem, dass die Höhe des festgestellten THC-Wertes für einen regelmäßigen/gelegentlichen Cannabis-Konsum spricht (vgl. hierzu Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vom 10.04.2018, Az.: 11 BV 18.259, juris Rdnr. 20 ff.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 31.08.2018 - 3 M 290/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Soweit der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hierzu eine andere Auffassung vertritt (vgl. BayVGH, Urt. v. 10.04.2018 - 11 BV 18.259 -, juris, RdNr. 29 ff.; Urt. v. 25.04.2017 - 11 BV 17.33 -, juris, RdNr. 23 ff.), auf die sich der Antragsteller in seiner Beschwerde beruft, vermag der Senat dem nicht zu folgen.
  • VGH Bayern, 06.11.2018 - 11 CS 18.821

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachten Gutachtens

    Bei der Teilnahme am Straßenverkehr unter Cannabiseinfluss handelt es sich um eine weitere Tatsache, die Zweifel an der Fahreignung begründet (BayVGH, U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 33 f.; Dauer in Hentschel/König/ Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl. 2017, § 14 FeV Rn. 18 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 29.11.2018 - 11 CS 18.2228

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Nach der Rechtsprechung des Senats können die Fahrerlaubnisbehörden bei gelegentlichem Cannabiskonsum und einmaligem Verstoß gegen das Trennungsgebot nicht ohne weitere Aufklärungsmaßnahmen gemäß § 11 Abs. 7 FeV von der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgehen (BayVGH, U.v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 - ZfSch 2017, 413 Rn. 19 ff.; U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 29).
  • VGH Bayern, 27.03.2018 - 11 AS 18.525

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen erstmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss

    Über die hiergegen eingelegte Berufung des Beklagten hat der Senat noch nicht entschieden (Az. 11 BV 18.259).
  • VGH Bayern, 16.08.2018 - 11 CS 18.1398

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen wiederholter Zuwiderhandlungen im

    Diese Feststellung trifft so nicht zu, denn eine Fahrt unter Einfluss von Cannabis führt nur zu Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel, die nach § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV durch eine im Ermessen der Fahrerlaubnisbehörde stehende Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens aufgeklärt werden müssen (vgl. BayVGH, U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris; U.v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 - Blutalkohol 54, 268) und die nicht regelmäßig Fahrungeeignetheit zur Folge haben muss.
  • VG Bayreuth, 07.12.2018 - B 1 S 18.1140

    Verfahren wegen Entziehung der Fahrerlaubnis

    Maßgeblicher Zeitpunkt zur Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist der Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung (st.Rspr., vgl. z.B. BayVGH, U.v. 10.04.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 18; BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - juris Rn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht