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   VGH Bayern, 10.04.2018 - 4 CS 17.2083   

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https://dejure.org/2018,9027
VGH Bayern, 10.04.2018 - 4 CS 17.2083 (https://dejure.org/2018,9027)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.04.2018 - 4 CS 17.2083 (https://dejure.org/2018,9027)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. April 2018 - 4 CS 17.2083 (https://dejure.org/2018,9027)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • doev.de PDF

    Öffentliche Einrichtung; Widerruf der Zuweisung eines Verkaufsstandes auf dem Viktualienmarkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Öffentliche Einrichtung; Widerruf der Zuweisung eines Verkaufsstandes auf dem Viktualienmarkt; Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Hygienevorschriften; Öffentliche Einrichtung

  • rechtsportal.de

    Widerruf der Zuweisung eines Verkaufsstandes auf dem Viktualienmark aufgrund Begehung mehrerer Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Hygienevorschriften; Rechtmäßigkeit einer Markthallen-Satzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 705
  • DÖV 2018, 533
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 18.06.2018 - 10 ME 207/18

    Zugang zu einer durch eine Eigengesellschaft betriebenen öffentlichen

    Dabei kommt der Gemeinde insbesondere bei freiwilligen Einrichtungen ein weiter Gestaltungsspielraum hinsichtlich der Voraussetzungen, Bedingungen und Art der Benutzung zu (vgl. Wefelmaier in KVR Nds., Stand: September 2016, NKomVG § 30 Rn. 15 m.w.N.; BVerwG, Urteil vom 18.07.1969 - VII C 56.68 -, juris Rn. 37; Bayerischer VGH, Beschluss vom 10.04.2018 - 4 CS 17.2083 -, juris Rn. 16).

    So sind die Gemeinden grundsätzlich befugt, den Zugang zu ihren öffentlichen Einrichtungen im Wege von Benutzungsbedingungen auszugestalten und den Benutzungsanspruch beispielsweise durch zeitliche Befristungen, Kapazitätsbegrenzungen oder inhaltliche Vorgaben zu beschränken (Bayerischer VGH, Beschluss vom 10.04.2018 - 4 CS 17.2083 -, juris Rn. 16).

    Eine Gemeinde ist grundsätzlich dazu befugt, den Zugang zu ihren öffentlichen Einrichtungen auszugestalten und den Benutzungsanspruch etwa durch zeitliche Befristungen oder inhaltliche Vorgaben zu beschränken (vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 10.04.2018 - 4 CS 17.2083 -, juris Rn. 16; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 18.07.1969 - VII C 56.68 -, juris Rn. 37).

  • VG Darmstadt, 21.03.2019 - 5 K 1831/15

    Richtlinien der Stadt Langen für die Vergabe von Kita-Plätzen in städtischen und

    Dabei kommt der Gemeinde ein weiter Gestaltungsspielraum hinsichtlich der Voraussetzungen, Bedingungen und Art der Benutzung zu (BVerwG, Urt. v. 18.07.1969 - VII C 56.68 -, juris, Rdnr. 37; Bay. VGH, Beschl. v. 10.04.2018 - 4 CS 17.2083 -, juris, Rdnr. 16).
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