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   VGH Bayern, 10.04.2018 - 4 CS 17.2083   

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https://dejure.org/2018,9027
VGH Bayern, 10.04.2018 - 4 CS 17.2083 (https://dejure.org/2018,9027)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.04.2018 - 4 CS 17.2083 (https://dejure.org/2018,9027)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. April 2018 - 4 CS 17.2083 (https://dejure.org/2018,9027)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • doev.de PDF

    Öffentliche Einrichtung; Widerruf der Zuweisung eines Verkaufsstandes auf dem Viktualienmarkt

  • rewis.io

    Widerruf der Zuweisung eines Verkaufsstandes auf dem Viktualienmark

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Öffentliche Einrichtung; Widerruf der Zuweisung eines Verkaufsstandes auf dem Viktualienmarkt; Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Hygienevorschriften; Öffentliche Einrichtung

  • rechtsportal.de

    Widerruf der Zuweisung eines Verkaufsstandes auf dem Viktualienmark aufgrund Begehung mehrerer Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Hygienevorschriften; Rechtmäßigkeit einer Markthallen-Satzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 705
  • DÖV 2018, 533
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 17.11.2020 - 4 B 19.1358

    Landeshauptstadt München muss Veranstaltungssaal für BDS-Podiumsdiskussion zur

    Der kommunalrechtliche Benutzungsanspruch besteht nur im Rahmen der Widmung und nach Maßgabe der "bestehenden allgemeinen Vorschriften", zu denen neben den für jedermann geltenden Rechtsnormen auch die zur Ausgestaltung des Nutzungsverhältnisses festgelegten Benutzungsbedingungen gehören (vgl. BayVGH, B.v. 10.4.2018 - 4 CS 17.2083 - BayVBl 2018, 820 Rn. 16; Schoch, NVwZ 2016, 257/263 f.; Wachsmuth in Schulz u.a., Kommunalverfassungsrecht Bayern, GO, Art. 21 Anm. 4.3 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 18.06.2018 - 10 ME 207/18

    Zugang zu einer durch eine Eigengesellschaft betriebenen öffentlichen

    Dabei kommt der Gemeinde insbesondere bei freiwilligen Einrichtungen ein weiter Gestaltungsspielraum hinsichtlich der Voraussetzungen, Bedingungen und Art der Benutzung zu (vgl. Wefelmaier in KVR Nds., Stand: September 2016, NKomVG § 30 Rn. 15 m.w.N.; BVerwG, Urteil vom 18.07.1969 - VII C 56.68 -, juris Rn. 37; Bayerischer VGH, Beschluss vom 10.04.2018 - 4 CS 17.2083 -, juris Rn. 16).

    So sind die Gemeinden grundsätzlich befugt, den Zugang zu ihren öffentlichen Einrichtungen im Wege von Benutzungsbedingungen auszugestalten und den Benutzungsanspruch beispielsweise durch zeitliche Befristungen, Kapazitätsbegrenzungen oder inhaltliche Vorgaben zu beschränken (Bayerischer VGH, Beschluss vom 10.04.2018 - 4 CS 17.2083 -, juris Rn. 16).

    Eine Gemeinde ist grundsätzlich dazu befugt, den Zugang zu ihren öffentlichen Einrichtungen auszugestalten und den Benutzungsanspruch etwa durch zeitliche Befristungen oder inhaltliche Vorgaben zu beschränken (vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 10.04.2018 - 4 CS 17.2083 -, juris Rn. 16; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 18.07.1969 - VII C 56.68 -, juris Rn. 37).

  • VG Darmstadt, 21.03.2019 - 5 K 1831/15

    Richtlinien der Stadt Langen für die Vergabe von Kita-Plätzen in städtischen und

    Dabei kommt der Gemeinde ein weiter Gestaltungsspielraum hinsichtlich der Voraussetzungen, Bedingungen und Art der Benutzung zu (BVerwG, Urt. v. 18.07.1969 - VII C 56.68 -, juris, Rdnr. 37; Bay. VGH, Beschl. v. 10.04.2018 - 4 CS 17.2083 -, juris, Rdnr. 16).
  • VG München, 09.10.2020 - M 7 S 20.4452

    Corona: Eilantrag gegen Hausverbot für Münchner Stadtbibliothek wegen

    Hierzu gehört auch das Recht, in der Benutzungssatzung Beendigungstatbestände für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung vorzusehen, etwa bestimmte Widerrufsgründe bei Nichteinhaltung der Benutzungsbedingungen oder bei einrichtungsbezogenen Verstößen von einem gewissen Gewicht zu normieren (vgl. BayVGH, B.v. 10.4.2018 - 4 CS 17.2083 - juris Rn. 16).
  • VG München, 09.10.2020 - M 7 S 20.4171

    Erteilung eines Hausverbots - Verstoß gegen Hygieneregeln

    (vgl. BayVGH, B.v. 10.4.2018 - 4 CS 17.2083 - juris Rn. 16).
  • VG Köln, 31.07.2020 - 14 L 1306/20

    Oberbergischer Kreis: KFZ-Zulassungsdienst darf wieder ins Straßenverkehrsamt

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19. Mai 2015 - 15 A 86/14 -, juris, Rn. 15 ff. (für den vergleichbaren § 8 GO NRW); vgl. zu Ausschlussgründen auch BVerwG, Urteil vom 18. Juli 1969 - VII C 56.68 -, juris, Rn. 37; BayVGH, Beschluss vom 10. April 2018 - 4 CS 17.2083 -, juris, Rn. 16; OVG NRW, Beschluss vom 3. Juni 2009 - 15 A 996/09 -, juris, Rn. 5; Hess. VGH, Beschluss vom 26. März 1987 - 2 TG 820/87 -, juris, Rn. 2, 4.
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