Rechtsprechung
| VGH Bayern, 10.04.2019 - 11 CS 18.2334 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO §§ 80 Abs. 5, 146; FeV § 11 Abs. 2, 8; Anlage 4 zur FeV Nr. 4, 5, 7.3, 10
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens - rewis.io
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens
- bussgeldsiegen.de
Fahrerlaubnisentziehung wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens - Zulässigkeit
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FeV § 11 Abs. 8 ; StVG § 3 Abs. 1 S. 1
Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens bei Vorliegen einer Demenz; Amtsärztliche Feststellung einer beginnenden Demenzerkrankung - rechtsportal.de
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens; Gutachtensanordnung aufgrund der amtsärztlichen Feststellung einer beginnenden Demenzerkrankung und weiterer Erkrankungen; Fahreignung; Demenz; Verdacht; Strafverfahren; Verwertbarkeit; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 08.10.2018 - AN 10 S 18.1185
- VGH Bayern, 10.04.2019 - 11 CS 18.2334
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Bayern, 30.03.2020 - 11 CS 20.123
Anordnung der Beibringung eines ärztlichen Gutachtens wegen Verdachts der …
Es kann dahinstehen, ob eine Verwirkung im Rahmen sicherheitsrechtlicher Befugnisse, die nicht im Ermessen der Behörde stehen, überhaupt in Betracht kommt (…vgl. BayVGH, B.v. 21.1.2019 - 11 ZB 18.2066 - juris Rn. 22 m.w.N.; B.v. 10.4.2019 - 11 CS 18.2334 - juris Rn. 23). - VGH Bayern, 04.07.2019 - 11 CS 19.1041
Nichtbeibringung eines Gutachtens zur Klärung einer Alkoholabhängigkeit und des …
Es kann dahinstehen, ob eine Verwirkung im Rahmen sicherheitsrechtlicher Befugnisse, die nicht im Ermessen der Behörde stehen, überhaupt in Betracht kommt (…vgl. BayVGH, B.v. 21.1.2019 - 11 ZB 18.2066 - juris Rn. 22 m.w.N.; B.v. 10.4.2019 - 11 CS 18.2334 - juris Rn. 23). - VG Bremen, 17.01.2020 - 5 V 2094/19 Ob die der Behörde vorliegenden Tatsachen ausreichen, ist nach den gesamten Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen (BayVGH, Beschl. v. 10.04.2019 - 11 CS 18.2334 -, juris Rn. 18).
Hinsichtlich des genauen Grades der Konkretisierung, die die von der Fahrerlaubnisbehörde festzulegende und mitzuteilende Fragestellung aufweisen muss, kommt es auf die besonderen Umstände jedes Einzelfalls an (…BVerwG, Beschl. v. 05.02.2015 - 3 B 16.14 -, juris Rn. 9; BayVGH, Beschl. v. 10.04.2019 - 11 CS 18.2334 -, juris Rn. 18 m.w.N.).
- VG Bremen, 28.04.2020 - 5 V 25/20
Diabetes - Beibringung Gutachten für Fahreignung
Ob die der Behörde vorliegenden Tatsachen ausreichen, ist nach den gesamten Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen (BayVGH, Beschl. v. 10.04.2019 - 11 CS 18.2334 -, juris Rn. 18).Hinsichtlich des genauen Grades der Konkretisierung, die die von der Fahrerlaubnisbehörde festzulegende und mitzuteilende Fragestellung aufweisen muss, kommt es auf die besonderen Umstände jedes Einzelfalls an (…BVerwG, Beschl. v. 05.02.2015 - 3 B 16.14 -, juris Rn. 9; BayVGH, Beschl. v. 10.04.2019 - 11 CS 18.2334 -, juris Rn. 18 m.w.N.).