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   VGH Bayern, 10.04.2019 - 11 CS 18.2334   

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https://dejure.org/2019,10943
VGH Bayern, 10.04.2019 - 11 CS 18.2334 (https://dejure.org/2019,10943)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.04.2019 - 11 CS 18.2334 (https://dejure.org/2019,10943)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. April 2019 - 11 CS 18.2334 (https://dejure.org/2019,10943)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO §§ 80 Abs. 5, 146; FeV § 11 Abs. 2, 8; Anlage 4 zur FeV Nr. 4, 5, 7.3, 10
    Gutachtenanordnung, Fahrerlaubnisbehörde, Fahreignungsgutachten, Fehlen der Fahreignung, Fahrerlaubnisklassen, Fahrerlaubnisentziehung, Entziehung der Fahrerlaubnis

  • rewis.io
  • bussgeldsiegen.de

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens - Zulässigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FeV § 11 Abs. 8 ; StVG § 3 Abs. 1 S. 1
    Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens bei Vorliegen einer Demenz; Amtsärztliche Feststellung einer beginnenden Demenzerkrankung

  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens; Gutachtensanordnung aufgrund der amtsärztlichen Feststellung einer beginnenden Demenzerkrankung und weiterer Erkrankungen; Fahreignung; Demenz; Verdacht; Strafverfahren; Verwertbarkeit; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 30.03.2020 - 11 CS 20.123

    Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis

    Es kann dahinstehen, ob eine Verwirkung im Rahmen sicherheitsrechtlicher Befugnisse, die nicht im Ermessen der Behörde stehen, überhaupt in Betracht kommt (vgl. BayVGH, B.v. 21.1.2019 - 11 ZB 18.2066 - juris Rn. 22 m.w.N.; B.v. 10.4.2019 - 11 CS 18.2334 - juris Rn. 23).
  • VGH Bayern, 04.07.2019 - 11 CS 19.1041

    Nichtbeibringung eines Gutachtens zur Klärung einer Alkoholabhängigkeit und des

    Es kann dahinstehen, ob eine Verwirkung im Rahmen sicherheitsrechtlicher Befugnisse, die nicht im Ermessen der Behörde stehen, überhaupt in Betracht kommt (vgl. BayVGH, B.v. 21.1.2019 - 11 ZB 18.2066 - juris Rn. 22 m.w.N.; B.v. 10.4.2019 - 11 CS 18.2334 - juris Rn. 23).
  • VG Bremen, 28.04.2020 - 5 V 25/20

    Diabetes - Beibringung Gutachten für Fahreignung

    Ob die der Behörde vorliegenden Tatsachen ausreichen, ist nach den gesamten Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen (BayVGH, Beschl. v. 10.04.2019 - 11 CS 18.2334 -, juris Rn. 18).

    Hinsichtlich des genauen Grades der Konkretisierung, die die von der Fahrerlaubnisbehörde festzulegende und mitzuteilende Fragestellung aufweisen muss, kommt es auf die besonderen Umstände jedes Einzelfalls an (BVerwG, Beschl. v. 05.02.2015 - 3 B 16.14 -, juris Rn. 9; BayVGH, Beschl. v. 10.04.2019 - 11 CS 18.2334 -, juris Rn. 18 m.w.N.).

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