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   VGH Bayern, 10.05.2016 - 6 BV 14.1885   

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https://dejure.org/2016,13653
VGH Bayern, 10.05.2016 - 6 BV 14.1885 (https://dejure.org/2016,13653)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.05.2016 - 6 BV 14.1885 (https://dejure.org/2016,13653)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. Mai 2016 - 6 BV 14.1885 (https://dejure.org/2016,13653)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    BBG § 21 S. 1, § 22 Abs. 1 S. 2; GG Art. 33 Abs. 2
    Begründung von Einzelbewertungen und Gesamturteil einer dienstlichen Beurteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBG § 21 S. 1
    Dienstliche Beurteilung; Beurteilungsrichtlinie BRZV 2010; Ankreuzverfahren; Gesamturteil; Regelbeurteilung; Begründungserfordernis; Auswahlverfahren; Dienstherr

  • rechtsportal.de

    Regelbeurteilung eines als Zollamtsmann tätigen Beamten durch den Dienstherrn i.R.e. Gesamturteils

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Regelbeurteilung eines als Zollamtsmann tätigen Beamten durch den Dienstherrn i.R.e. Gesamturteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 27.05.2019 - 3 BV 17.69

    Dienstliche Beurteilung, Gleiches Gesamturteil, Einzelmerkmale, Einzelbewertung

    In der Regel bedarf es einer gesonderten Begründung des Gesamturteils, um erkennbar zu machen, wie es aus den Einzelbewertungen hergeleitet wird (BVerwG, U.v. 2.3.2017 - 2 C 51.16 - juris Rn. 11; U.v. 17.9.2015 - 2 C 27.14 - juris Rn. 30; BayVGH, U.v. 10.5.2016 - 6 BV 14.1885 - juris Rn. 12 ff.; BayVGH, B.v. 5.10.2017 - 6 B 17.1026 - juris Rn. 31).
  • BVerwG, 27.10.2016 - 2 B 45.16

    Nachholen der Begründung des Gesamturteils im verwaltungsgerichtlichen Verfahren;

    Im Hinblick auf die jüngere obergerichtliche Rechtsprechung, die teils eine Nachholung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren für zulässig gehalten hat (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 12. April 2016 - 5 ME 14/16 - juris Rn. 39 oder OVG Bautzen, Urteil vom 26. April 2016 - 2 A 36/15 - juris Rn. 34, a.A. aber das angefochtene Berufungsurteil des VGH München vom 10. Mai 2016 - 6 BV 14.1885 - juris Rn. 22), bedarf es deshalb einer Klärung in einem Revisionsverfahren (vgl. § 127 Nr. 1 BRRG).
  • VGH Bayern, 05.10.2017 - 6 B 17.1026

    Regelbeurteilung nach vorläufiger Dienstenthebung

    Im Unterschied zu den Einzelbewertungen bedarf das Gesamturteil einer im Ankreuzverfahren erstellten dienstlichen Beurteilung aber in der Regel einer gesonderten Begründung, um erkennbar zu machen, wie es aus den Einzelbewertungen hergeleitet wird (BVerwG, U.v. 2.3.2017 - 2 C 51.16 - juris Rn. 11; U.v. 17.9.2015 - 2 C 27.14 - juris Rn. 30; BayVGH, U.v. 10.5.2016 - 6 BV 14.1885 - juris Rn. 12 ff.).
  • VGH Bayern, 10.08.2016 - 6 ZB 16.656

    Rechtmäßigkeit einer dienstlichen Beurteilung - Rüge der Voreingenommenheit des

    Jedenfalls wurde die Begründung des Gesamturteils mit der Stufe "B" durch den ausführlichen Widerspruchsbescheid der Beklagten vom 27. Juni 2013 (S. 10) plausibel und nachvollziehbar ergänzt, was rechtlich zulässig ist (BVerwG, U. v. 17.9.2015 - 2 C 6.15 - juris Rn. 20; BayVGH, B. v. 10.5.2016 - 6 BV 14.1885 - juris Rn. 22).
  • VGH Bayern, 16.04.2018 - 6 ZB 18.292

    Einstellung von Verfahren- dienstlicher Beurteilung

    Die Begründung des Gesamturteils ist ein materieller Bestandteil der dienstlichen Beurteilung selbst und kann daher im gerichtlichen Verfahren nicht nachgeholt werden (BVerwG, U.v. 2.3.2017 - 2 C 51.16 - juris Rn. 11 ff.; U.v. 2.3.2017 - 2 C 21.16 - juris Rn. 57 ff.; U.v. 17.9.2015 - 2 C 27.14 - juris Rn. 30 ff.; BayVGH, B.v. 5.10.2017 - 6 B 17.1026 - juris Rn. 31 ff.; U.v. 10.5.2016 - 6 BV 14.1885 - juris Rn. 12 ff.).
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