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   VGH Bayern, 10.07.2017 - 11 CS 17.1058   

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https://dejure.org/2017,28831
VGH Bayern, 10.07.2017 - 11 CS 17.1058 (https://dejure.org/2017,28831)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.07.2017 - 11 CS 17.1058 (https://dejure.org/2017,28831)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. Juli 2017 - 11 CS 17.1058 (https://dejure.org/2017,28831)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    FeV § 11 Abs. 7, § 14 Abs. 1 Satz 3, § 46 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3, Nr. 9.2.2 der Anlage 4
    Antragsteller wendet sich gegen die sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung seiner Fahrerlaubnis der Klassen AM, A1, B und L

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Gelegentlicher Cannabiskonsum; Trennung von Konsum und Fahren; erstmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss (1,4 ng/ml THC); Fahreignung; medizinisch-psychologische Untersuchung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.09.2017 - 3 M 171/17

    Zum mangelnden Trennungsvermögen zwischen (gelegentlichem) Cannabiskonsum und dem

    Soweit der Antragsteller aus der ähnlichen Struktur der Bestimmungen des § 13 FeV(Klärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblematik) und des § 14 FeV (Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel) eine Parallelisierung des Vorgehens in den Fällen einer einzelnen Fahrt unter Cannabiseinfluss bei gelegentlichem Cannabiskonsum mit dem Vorgehen in den Fällen des Verdachts eines fahrerlaubnisrechtlichen Alkoholmissbrauchs herzuleiten sucht, ist dem nicht zu folgen (a.A. Bay VGH, Beschluss vom 10. Juli 2017 - 11 CS 17.1058 -, juris).
  • VG München, 25.07.2018 - M 6 S 18.2698

    Unterlassene Beibringung eines angeordneten Gutachtens bei gelegentlichem Konsum

    Auf die Beschwerde des Prozessbevollmächtigten des Antragstellers, in der der Antragsteller u.a. seit dem Vorfall vom ... Juli 2016 Abstinenz behaupten ließ, hob der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts mit Beschluss vom 10. Juli 2017 auf und stellte die aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklage gegen den Bescheid vom 9. Dezember 2016 hinsichtlich der Nrn. 1 und 2 wieder her (11 CS 17.1058).

    Die Kammer verweist im Hinblick auf die Gelegentlichkeit des Cannabiskonsums auf die Ausführungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs im vorangegangenen Verfahren (B.v. 10.7.2017 - 11 CS 17.1058 - juris):.

  • OVG Sachsen, 26.01.2018 - 3 B 384/17

    Cannabis; Fahreignung; medizinisch-psychologisches Gutachten; gelegentliche

    Der Senat hat allerdings bereits mit Beschluss vom 12. Dezember 2017 (- 3 B 282/17 -, zur Veröffentlichung bei juris vorgesehen, Rn. 7 m. w. N.) angemerkt, dass er der dort wiedergegebenen, ganz überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung zu folgen gedenkt, die der Auffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in dieser Frage (die Rechtsprechung bestätigend BayVGH, Beschl. v. 29. August 2016 - 11 CS 16.1460 -, juris Rn. 16 f.; Beschl. v. 10. Juli 2017 - 11 Cs 17.1058 -, juris Rn. 11; Urt. v. 25. April 2017 - 11 Bv 17.33 -, juris Rn. 19 ff. m. w. N.) nicht beitritt.
  • VGH Baden-Württemberg, 03.01.2019 - 10 S 1928/18

    Trennungsvermögen, Grenzwert

    Die Frage, ob bereits die erstmalige Feststellung des Führens eines Kraftfahrzeuges unter Cannabiseinfluss den Schluss auf ein fehlendes Trennungsvermögen im Sinne von Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV und den sich daraus ergebenden Mangel im Sinne von § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV erlaubt, ist zwar im Anschluss an die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. Beschlüsse vom 14.09.2016 - 11 CS 16.1467 -, vom 29.08.2016 - 11 CS 16.1460 - und vom 10.07.2017 - 11 CS 17.1058 - juris; Urteil vom 25.04.2017 - 11 BV 17.33 - Blutalkohol 54, 268) umstritten.
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