Rechtsprechung
   VGH Bayern, 10.07.2018 - 10 BV 17.2405   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 43 Abs. 1, § 74 Abs. 1 S. 2, § 113 Abs. 1 S. 4,; BayVersG Art. 15 Abs. 1, Abs. 2, Art. 20 Abs. 2 Nr. 4; BayVwVfG Art. 37 Abs. 1; BGB § 242
    Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer versammlungsrechtlichen Beschränkung

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 113 Abs. 1 Satz 4, § 43 Abs. 1, § 74 Abs. 1 Satz 2 VwGO, Art. 15 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 20 Abs. 2 Nr. 4 BayVersG, Art. 37 Abs. 1 BayVwVfG, § 242 BGB
    Verwaltungsprozessrecht: Klagefrist bei Erledigung vor Klageerhebung; Rehabilitationsinteresse | Versammlungsrechtliche Beschränkung; Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit; Erledigung vor Klageerhebung; Klagefrist; Verwirkung; Wiederholungsgefahr ; Rehabilitierungsinteresse; Tiefgreifender Grundrechtseingriff

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 113 Abs. 1 Satz 4, § 43 Abs. 1, § 74 Abs. 1 Satz 2 VwGO, Art. 15 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 20 Abs. 2 Nr. 4 BayVersG, Art. 37 Abs. 1 BayVwVfG, § 242 BGB
    Verwaltungsprozessrecht: Klagefrist bei Erledigung vor Klageerhebung; Rehabilitationsinteresse | Versammlungsrechtliche Beschränkung; Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit; Erledigung vor Klageerhebung; Klagefrist; Verwirkung; Wiederholungsgefahr ; Rehabilitierungsinteresse; Tiefgreifender Grundrechtseingriff

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versammlungsrechtliche Beschränkung; Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit; Erledigung vor Klageerhebung; Klagefrist; Verwirkung; Wiederholungsgefahr; Rehabilitierungsinteresse; tiefgreifender Grundrechtseingriff; Versammlung; Rechtswidrigkeit; Erledigung; Feststellung

  • rechtsportal.de

    Eine Feststellungsklage bedarf eines besonderen Feststellungsinteresse.

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eine Feststellungsklage bedarf eines besonderen Feststellungsinteresse.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht