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   VGH Bayern, 10.08.2017 - 22 AS 17.40023   

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https://dejure.org/2017,30521
VGH Bayern, 10.08.2017 - 22 AS 17.40023 (https://dejure.org/2017,30521)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.08.2017 - 22 AS 17.40023 (https://dejure.org/2017,30521)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. August 2017 - 22 AS 17.40023 (https://dejure.org/2017,30521)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80b Abs. 2, § 124 Abs. 2, § 124a Abs. 4, Abs. 5; BayBO Art. 82 Abs. 1, Abs. 2, Art. 83 Abs. 1
    Keine unzumutbare Beeinträchtigungen eines Anwesens durch Lärmimmissionen einer Windkraftanlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antrag auf Anordnung der Fortdauer der aufschiebenden Wirkung einer Klage; Prüfungsmaßstab im Verfahren nach § 80b Abs. 2 VwGO; Drittanfechtungsklage gegen die Genehmigung von Windkraftanlagen; Geltendmachung einer unterlassenen allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anwesen außerhalb des Einwirkungsbereichs einer Anlage: Klage erfolglos!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 28.08.2017 - 22 ZB 16.1445

    Drittanfechtungsklage gegen die Genehmigung von zwei Windkraftanlagen

    Einen am 17. Juli 2017 beim Verwaltungsgerichtshof gestellten Antrag des Klägers nach § 80b Abs. 2 i.V.m. § 80a und § 80 Abs. 5 VwGO, die Fortdauer der aufschiebenden Wirkung seiner Anfechtungsklage anzuordnen, hat der Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 10. August 2017 - 22 AS 17.40023 - abgelehnt.

    Wegen der Einzelheiten des Sachverhalts und der umfangreichen gewechselten Schriftsätze wird auf die Gerichtsakten (einschließlich derjenigen zum Verfahren 22 AS 17.40023 und derjenigen des Verwaltungsgerichts) sowie auf die Verwaltungsverfahrensakten Bezug genommen.

    Hierauf hat der Verwaltungsgerichtshof die Beteiligten bereits in seinem Beschluss vom 10. August 2017 - 22 AS 17.40023 - hingewiesen, mit dem er den Antrag des Klägers auf Fortdauer der aufschiebenden Wirkung seiner Anfechtungsklage gegen die beiden strittigen WKA abgelehnt hat.

    Denn das Landratsamt hat auf den entsprechenden Einwand des Klägers erwidert (vgl. die fachliche Stellungnahme des Landratsamts in der Anlage vom 25.7.2017 zum Schriftsatz des Beklagten vom 28.7.2017 im Verfahren 22 AS 17.40023), dass selbst unter zusätzlicher Berücksichtigung der im Nachbarlandkreis geplanten neun weiteren WKA nur ein Gesamtbeurteilungspegel von 34 dB(A) zu erwarten sei, der immer noch 11 dB(A) unter dem maßgeblichen Immissionsrichtwert (45 dB(A)) läge.

  • VG Schleswig, 13.01.2021 - 1 B 161/20

    Forstrecht - Erstaufforstungsgenehmigung - Antrag auf Anordnung der

    Aus § 4 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 1 UmwRG folgt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der die Kammer folgt, nichts Abweichendes, da diese Regelung nur die Sachprüfung im Rahmen eines zulässigen Rechtsbehelfsverfahrens betrifft, dagegen keine Bedeutung für die Prüfung der Klagebefugnis hat (BVerwG, Urteil vom 20. Dezember 2011 - 9 A 30.10 - juris; Urteil vom 17. Dezember 2013 - 4 A 1.13 - juris; Urteil vom 22. Dezember 2016 - 4 B 13.16, Rn. 19 - juris; ebenso die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte: VGH München, Beschluss vom 10. August 2017 - 22 AS 17.40023 Rn. 19 - juris; Beschluss vom 9. Mai 2017 - 9 CS 16.1241 Rn. 28 - juris; OVG Koblenz, Urteil vom 15. Februar 2017 - 8 A 10717/16 - juris; VGH Mannheim, Urteil vom 15. Dezember 2016 - 5 S 987/15 Rn. 35 - juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 3. November 2016 - 12 ME 131/16 Rn. 30 - juris; OVG Magdeburg, Urteil vom 21. September 2016 - 2 L 98/13 - juris; OVG Schleswig, Beschluss vom 31. August 2016 - 1 MB 5/16, Rn. 16 - juris; OVG Magdeburg, Beschluss vom 24. August 2016 - 2 M 43/16 - juris; OVG Hamburg, Beschluss vom 11. März 2016 - 2 Bs 33/16 - juris; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. Januar 2016 - OVG 6 A 2.14 - juris; jetzt auch OVG Münster, Urteil vom 11. Dezember 2017 - 8 A 924/16 Rn. 8 ff. - juris).
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