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   VGH Bayern, 10.09.2015 - 8 ZB 15.833   

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https://dejure.org/2015,26792
VGH Bayern, 10.09.2015 - 8 ZB 15.833 (https://dejure.org/2015,26792)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.09.2015 - 8 ZB 15.833 (https://dejure.org/2015,26792)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. September 2015 - 8 ZB 15.833 (https://dejure.org/2015,26792)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    LuftVG § 6 Abs. 1 S. 1, § 29b, § 32 Abs. Nr. 15, Nr. 16; BImSchG § 2 Abs. 2, § 23 Abs. 1; FluglärmG § 4 Abs. 1
    Gemeinde, Sonderlandeplatz, Luftsportgerät, Genehmigung, Planungshoheit, Sportanlagenlärmschutzverordnung, Anwendbarkeit, BImSchV, LAI-Freizeitlärmrichtlinie, Summenpegel, Lärmbelastung, Wohngebiet, Berufungszulassungsantrag, Fachplanungsprivileg, Bebauungsplan, ...

  • Wolters Kluwer

    Luftrechtliche Genehmigung zur Anlegung und zum Betrieb eines Sonderlandeplatzes für Luftsportgeräte (hier: Ultraleichtflugzeuge und Hängegleiter)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Luftrechtliche Genehmigung zur Anlegung und zum Betrieb eines Sonderlandeplatzes für Luftsportgeräte (hier: Ultraleichtflugzeuge und Hängegleiter)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Würzburg, 05.04.2019 - W 10 K 16.1198

    Sachverständigengutachten, Beigeladene, Planrechtfertigung, Bebauungsplan

    Keine Anwendung finden gemäß dessen § 2 Abs. 2 Satz 1 das Bundesimmissionsschutzgesetz - BImSchG - sowie darauf gestützte verordnungsrechtliche oder sonstige Vorschriften (vgl. BayVGH, B.v. 10.9.2015 - 8 ZB 15.833 - juris Rn. 11 f.; Fellenberg in Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand Juni 2013, § 6 Rn. 327; Führ, GK-BImSchG, 2. Aufl. 2019, § 2 Rn. 39 ff., insb. 45).

    Einschlägig ist für einen Landeplatz mit den vorliegend prognostizierten Flugbewegungen daher die von der Länderarbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) herausgegebene "Leitlinie zur Ermittlung und Beurteilung der Fluglärmimmissionen in der Umgebung von Landeplätzen" (Fluglärmleitlinie, vgl. BayVGH, B.v. 10.9.2015 - 8 ZB 15.833 - juris Rn. 12).

    Diese Vorgehensweise, die der behördliche Sachverständige in der mündlichen Verhandlung nachvollziehbar erläutert hat (S. 4 f. des Verhandlungsprotokolls), ist nicht zu beanstanden, weil hinsichtlich der Beurteilung der Zumutbarkeitsschwelle im Rahmen der Abwägung die grundsätzlichen Wertungen des FluglärmG übertragbar sind (vgl. BayVGH, B.v. 10.9.2015 - 8 ZB 15.833 - juris Rn. 11).

    Die Bildung eines Summenpegels ist zulässig, wenn es sich bei den verschiedenen Lärmquellen um gleichartige, durch dasselbe Regelwerk erfasste Anlagen handelt (BVerwG, U.v. 10.7.2012 - 7 A 11.11 - juris Rn. 53; B.v. 25.6.2013 - 4 BN 21.13 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 10.9.2015 - 8 ZB 15.833 - juris Rn. 17 f.; U.v. 4.8.2015 - 15 N 12.2124 - juris Rn. 35).

    Die Schwelle der Gesundheitsgefährdung bzw. des Substanzeingriffs in das Eigentum ist nach der ständigen ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung überschritten, wenn in einem allgemeinen Wohngebiet Mittelungspegel von 70 dB(A) zur Tageszeit bzw. 60 dB(A) zur Nachtzeit erreicht oder überschritten werden (BVerwG, U.v. 16.3.2006 - 4 A 1075.04 - BVerwGE 125, 116, juris Rn. 390 f. m.w.N.; BayVGH, B.v. 10.9.2015 - 8 ZB 15.833 - juris Rn. 18 m.w.N.; U.v. 4.8.2015 - 15 N 12.2124 - juris Rn. 35; B.v. 7.10.2014 - 8 ZB 12.1425 - juris Rn. 9).

    Die Änderung dieses Bebauungsplanes aus dem Jahr 2017 (1. Änderung v. 16.2.2017), welche hier wegen des maßgeblichen Entscheidungszeitpunktes (vgl. oben) nicht relevant ist, lässt die festgesetzten Schalleistungspegel unberührt; im Übrigen hätte diese aufgrund des planungsrechtlichen Prioritätsgrundsatzes, welchem in der Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB erhebliches Gewicht zukommt, auf die von der wirksamen luftrechtlichen Genehmigung gedeckten Lärmemissionen des Sonderlandeplatzes Rücksicht zu nehmen und nicht umgekehrt (vgl. BayVGH, B.v. 10.9.2015 - 8 ZB 15.833 - juris Rn. 7 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 10.09.2015 - 8 CS 15.1342

    Genehmigung eines Sonderlandeplatzes für Luftsportgeräte

    Nachdem der Senat die Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 9. Februar 2015 mit Beschluss vom heutigen Tag abgelehnt hat (Az. 8 ZB 15.833), ist über den Rechtsbehelf rechtskräftig entschieden (§ 124a Abs. 5 Satz 4 VwGO); der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes ist daher unzulässig geworden (§ 80b Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 VwGO).
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