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   VGH Bayern, 10.10.2005 - 4 BV 04.1306   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,24044
VGH Bayern, 10.10.2005 - 4 BV 04.1306 (https://dejure.org/2005,24044)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.10.2005 - 4 BV 04.1306 (https://dejure.org/2005,24044)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. Januar 2005 - 4 BV 04.1306 (https://dejure.org/2005,24044)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Fremdenverkehrsbeitrag; Einkommensteuerpflichtiger Gewinn; Betriebsaufgabe; Betriebsaufgabegewinn; Veräußerungsgewinn; Vorteil

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fremdenverkehrsbeitragspflicht des Gewinns aus der Aufgabe eines Fremdenverkehrsbetriebs; Berücksichtigung des Betriebsaufgabegewinns bei der Bemessung des fremdenverkehrsbedingten Vorteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG München, 13.01.2011 - M 10 K 10.731

    Fremdenverkehrsbeitragspflicht einer Immobilienwertsteigerung - Vorteilssatz

    21 1. Zwar ist der Ausgangspunkt des Beklagten nicht zu beanstanden, dass auch die Wertsteigerung eines Grundstücks als Betriebsaufgabegewinn nach § 2 Abs. 2 der Satzung des Beklagten für die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrags vom ... Januar 2001 fremdenverkehrsbeitragspflichtig sein kann, § 16 Abs. 1, Abs. 3 EStG (BayVGH v. 10.10.2005 Az. 4 BV 04.1306; BayVGH v. 24.01.2005 Az. 4 ZB 04.2044 RdNr. 3).

    Es ist zwar systemgerecht, den allgemeinen Vorteilssatz für den Betrieb auf Gewinne aufgrund stiller Reserven anzuwenden, die sich durch Absetzung für Abnutzung (AfA) gebildet haben (BayVGH v. 10.10.2005 Az. 4 BV 04.1306; BayVGH v. 17.9.2010 Az. 4 CS 10.1776 RdNr. 9).

    Die unabhängig vom tatsächlichen Wertverzehr durchzuführende AfA auf der einen und das Korrektiv der Besteuerung aufgetretener stiller Reserven auf der anderen Seite bilden eine einzelne Veranlagungszeiträume übergreifende Gewinnermittlungsmethode (BayVGH v. 10.10.2005 Az. 4 BV 04.1306 RdNr. 17).

  • VG München, 08.12.2016 - M 10 K 15.5363

    Fremdenverkehrsbeitrag für den Verkauf einer Immobilie im Gemeindegebiet

    Der Verkauf eines zu Fremdenverkehrszwecken genutzten Gebäudes (z.B. eines Fremdenverkehrsheimes) kann der Beitragspflicht unterliegen, wenn darin eine Betriebsaufgabe liegt und sich in dem Verkaufserlös stille Reserven des Betriebs realisieren, welche infolge der jährlichen Absetzung für Abnutzung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten als periodengerechte Verteilung des Aufwands bzw. Berücksichtigung des Werteverzehrs entstanden wären (vgl. BayVGH, U.v. 10.10.2005 - 4 BV 04.1306 - juris; B.v. 17.9.2010 - 4 CS 10.1776 - juris Rn. 9; VG München, U.v. 13.1.2011 - M 10 K 10.731 - juris).

    Diese Gewinne stammen unabhängig von dem Veräußerungsgeschäft aus den im Betrieb (evt. mittelbar) mit Fremden getätigten Geschäften (vgl. BayVGH, U.v. 10.10.2005, a.a.O. Rn. 17).

  • VGH Bayern, 05.02.2013 - 4 CS 12.2584

    Berechnung eines Fremdenverkehrsbeitrags

    bb) Auch wenn hiernach die Heranziehung zu einem Fremdenverkehrsbeitrag auf der Grundlage des Gewinns aus dem Grundstücksgeschäft prinzipiell möglich erscheint (vgl. BayVGH, U.v. 10.10.2005 - 4 BV 04.1306 -, juris), kann dies der Beschwerde nicht zum Erfolg verhelfen.
  • VGH Bayern, 17.09.2010 - 4 CS 10.1776

    Fremdenverkehrsbeitrag; Beitragsmaßstab einkommensteuerpflichtiger Gewinn;

    Auch den Umstand, dass zu dem einkommensteuerpflichtigen Gewinn auch der Veräußerungsgewinn gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG (vgl. BayVGH vom 1.12.2000 BayVBl. 2001, 405) sowie der Betriebsaufgabegewinn (§ 16 Abs. 3 Satz 1 EStG) gehört, hat der Senat damit gerechtfertigt, dass damit die stillen Reserven des Betriebs realisiert würden, die infolge der jährlichen Absetzung für Abnutzung (AfA) der Anschaffungs- oder Herstellungskosten als periodengerechte Verteilung des Aufwands bzw. Berücksichtigung des Wertverzehrs entstünden (vgl. näher Urteil vom 10.10.2005 Az. 4 BV 04.1306 - juris).
  • VG München, 26.04.2018 - M 10 K 17.1638

    Veräußerung einer Ferienwohnungsanlage

    Schließlich können sich - etwa im Fall der Betriebsaufgabe - im Veräußerungserlös Vorteile aus dem Fremdenverkehr realisieren, welche bis dahin als Abschreibungen nicht beim Fremdenverkehrsbeitrag berücksichtigt werden konnten (vgl. dazu BayVGH, U.v. 10.10.2005 - 4 BV 04.1306 - juris; B.v. 17.9.2010 - 4 CS 10.1776 - juris Rn. 9; VG München, U.v. 13.1.2011 - M 10 K 10.731 - juris).
  • VG München, 13.01.2011 - M 10 K 10.4188

    Fremdenverkehrsbeitrag bei Personengesellschaft; Sondervergütungen als Teil des

    Bedenken gegen ihre Wirksamkeit sind nicht ersichtlich (vgl. zur Vorgängersatzung vom ... November 1978 bereits VG München v. 12.2.2004 Az. M 10 K 03.2644; BayVGH v. 10.10.2005 Az. 4 BV 04.1306).
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