Rechtsprechung
| VGH Bayern, 10.11.2021 - 11 CS 21.2239 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO §§ 80 Abs. 5, 108 Abs. 1 S. 1; StVG § 3 Abs. 1; FeV §§ 11 Abs. 7, 46 Abs. 1; FeV Nr. 9.1 Anlage 4 zur FeV Nr. 9.1
Entziehung der Fahrerlaubnis, eingeräumter Drogenkonsum (Kokain), gerichtliche Beweiswürdigung, Glaubhaftigkeit eines widerrufenen Geständnisses - rewis.io
Entziehung der Fahrerlaubnis, eingeräumter Drogenkonsum (Kokain), gerichtliche Beweiswürdigung, Glaubhaftigkeit eines widerrufenen Geständnisses
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entziehung der Fahrerlaubnis; eingeräumter Drogenkonsum (Kokain); gerichtliche Beweiswürdigung; Glaubhaftigkeit eines widerrufenen Geständnisses
- rechtsportal.de
Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund eingeräumten Drogenkonsums
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Bayreuth, 05.08.2021 - B 1 S 21.821
- VGH Bayern, 10.11.2021 - 11 CS 21.2239
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (4)
- VGH Bayern, 30.08.2021 - 11 CS 21.1933
Entzug der Fahrerlaubnis wegen Methamphetaminkonsums
Auszug aus VGH Bayern, 10.11.2021 - 11 CS 21.2239
Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 30.8.2021 - 11 CS 21.1933 - juris Rn. 9;… B.v. 14.9.2020 - 11 CS 20.1292 - juris Rn. 11; B.v. 16.7.2020 - 11 C 20.670 - juris Rn 16 jeweils m.w.N.). - VGH Bayern, 14.09.2020 - 11 CS 20.1292
Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums
Auszug aus VGH Bayern, 10.11.2021 - 11 CS 21.2239
Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 30.8.2021 - 11 CS 21.1933 - juris Rn. 9; B.v. 14.9.2020 - 11 CS 20.1292 - juris Rn. 11; B.v. 16.7.2020 - 11 C 20.670 - juris Rn 16 jeweils m.w.N.). - VGH Bayern, 23.03.2021 - 11 CS 20.2643
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens …
Auszug aus VGH Bayern, 10.11.2021 - 11 CS 21.2239
Ferner hat es der eidesstattlichen Versicherung des Zeugen C. keine unbegründete Beschuldigung der Antragstellerin wegen Kokainkonsums und der Schilderung, wonach ein Polizeibeamter die Antragstellerin lautstark der Lüge bezichtigt und ihr die langjährige Entziehung der Fahrerlaubnis und die Durchsuchung ihrer Wohnung mit Hunden angedroht hat, auch keinen Sachverhalt entnommen, der zur Unverwertbarkeit des Geständnisses im verwaltungsrechtlichen Entziehungsverfahren geführt hätte (zu den Anforderungen vgl. BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643 - KommunalPraxis BY 2021, 226 = juris Rn. 29 ff.). - VGH Bayern, 16.07.2020 - 11 C 20.670
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachten …
Auszug aus VGH Bayern, 10.11.2021 - 11 CS 21.2239
Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 30.8.2021 - 11 CS 21.1933 - juris Rn. 9;… B.v. 14.9.2020 - 11 CS 20.1292 - juris Rn. 11; B.v. 16.7.2020 - 11 C 20.670 - juris Rn 16 jeweils m.w.N.).
- VGH Bayern, 09.09.2022 - 11 CS 22.1504
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger …
Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 17.12.2021 - 11 CS 21.2513, 11 CE 21.2514 - juris Rn. 25; B.v. 10.11.2021 - 11 CS 21.2239 - juris Rn. 15 m.w.N.). - VGH Bayern, 05.05.2022 - 11 CS 22.927
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens …
Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 10.11.2021 - 11 CS 21.2239 - juris Rn. 15 m.w.N.). - VGH Bayern, 17.12.2021 - 11 CS 21.2513
Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Konsum sog. harter Drogen
Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 10.11.2021 - 11 CS 21.2239 - juris Rn. 15 m.w.N.). - OVG Rheinland-Pfalz, 26.07.2022 - 7 B 10522/22 Die Erwägungen, mit denen das Verwaltungsgericht von einer hinreichenden Überzeugungsgewissheit für den oben dargestellten Sachverhalt ausgegangen ist, sind nachvollziehbar und lassen insbesondere keinen Verstoß gegen die Denkgesetze erkennen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 10. November 2021 - 11 CS 21.2239 -, juris, Rn. 17).