Rechtsprechung
   VGH Bayern, 11.01.2016 - 10 C 15.724   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,1256
VGH Bayern, 11.01.2016 - 10 C 15.724 (https://dejure.org/2016,1256)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.01.2016 - 10 C 15.724 (https://dejure.org/2016,1256)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Januar 2016 - 10 C 15.724 (https://dejure.org/2016,1256)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,1256) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 166 Abs. 1 S. 1; ZPO § 114 Abs. 1 S. 1; GG Art. 6 Abs. 1
    Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Berücksichtigung familiärer Bindungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage eines deutschen Staatsangehörigern gegen die Ausweisung seiner philippinischen Ehefrau; Berücksichtigung der familiären Bindungen des Ausländers an sich berechtigterweise im Bundesgebiet aufhaltenden Personen durch die Ausländerbehörde bei aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen; Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Prozessbevollmächtigten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage eines deutschen Staatsangehörigern gegen die Ausweisung seiner philippinischen Ehefrau; Berücksichtigung der familiären Bindungen des Ausländers an sich berechtigterweise im Bundesgebiet aufhaltenden Personen durch die Ausländerbehörde bei aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen; Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Prozessbevollmächtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Bayern, 19.03.2018 - 10 C 17.2591

    Räumliche Beschränkung des Aufenthaltstitels eines anerkannt Schutzberechtigten

    Maßgeblich für die Beurteilung der Erfolgsaussichten ist der Zeitpunkt der Bewilligungs- und Entscheidungsreife des Prozesskostenhilfeantrags (stRspr; vgl. z.B. BayVGH, B.v. 10.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 14 m.w.N.).

    Die Entscheidungsreife tritt regelmäßig nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme oder Abgabe einer Stellungnahme (§ 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i.V.m. § 118 Abs. 1 Satz 1 ZPO; vgl. BVerwG, B.v. 12.9.2007- 10 C 39.07 u.a. - juris Rn. 1; BayVGH, B.v. 10.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 14) ein, hier also im Juli 2017.

  • VGH Bayern, 08.02.2019 - 10 C 18.1641

    Aufenthaltserlaubnis und Duldung

    Maßgeblich für die Beurteilung der Erfolgsaussichten ist insofern grundsätzlich der Zeitpunkt der Bewilligungs- und Entscheidungsreife des Prozesskostenhilfeantrags (stRspr; vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 16.11.2018 - 10 C 18.2094 - juris Rn. 9; B.v. 10.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 14 m.w.N.).

    Die Entscheidungsreife tritt regelmäßig nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme oder Abgabe einer Stellungnahme ein (§ 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i.V.m. § 118 Abs. 1 Satz 1 ZPO; vgl. BVerwG, B.v. 12.9.2007- 10 C 39.07 u.a. - juris Rn. 1; BayVGH, B.v. 10.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 14).

  • VGH Bayern, 10.02.2016 - 10 C 15.849

    Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis aufgrund Neuerteilung einer Duldung

    Maßgeblich für die Beurteilung der hinreichenden Erfolgsaussichten ist der Zeitpunkt der Bewilligungs- oder Entscheidungsreife des Prozesskostenhilfeantrags (st. Rspr.; vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 10.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 14 m. w. N.).

    Die Entscheidungsreife tritt regelmäßig nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie nach einer Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (§ 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § 118 Abs. 1 Satz 1 ZPO) ein (vgl. BVerwG, B.v. 12.9.2007 - 10 C 39.07 u. a. - juris Rn. 1; BayVGH, B.v. 10.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 14).

  • VGH Bayern, 01.02.2019 - 11 C 18.1631

    Prozesskostenhilfe für beabsichtigte Untätigkeitsklage

    Dabei ist maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussicht grundsätzlich die Bewilligungsreife, d.h. der Zeitpunkt nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen und einer Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 26.11.2018 - 19 C 18.54 - juris Rn. 7 m.w.N.; B.v. 11.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 14 m.w.N.; BVerwG, B.v. 12.9.2007 - 10 C 39.07 u.a. - juris Rn. 1; BVerfG, B.v. 5.12.2018 - 2 BvR 2257/17 - juris Rn. 15); ausnahmsweise jedoch der Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts, hier des Beschwerdegerichts, wenn sich im Laufe des Verfahrens die Sach- und Rechtslage zugunsten des Antragstellers geändert hat (BayVGH, B.v. 26.11.2018, a.a.O.; B.v. 5.10.2018 - 10 C 17.322 - juris Rn. 6; B.v. 21.12.2009 - 19 C 09.2958 - juris Rn. 3 ff., jeweils m.w.N.).
  • VGH Bayern, 20.12.2016 - 10 C 16.312

    Beschwerde gegen Ablehnung der Prozesskostenhilfe

    Maßgeblich für die Beurteilung der Erfolgsaussichten ist der Zeitpunkt der Bewilligungs- und Entscheidungsreife des Prozesskostenhilfeantrags (st. Rspr.; vgl. zuletzt BayVGH, B. v. 10.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 14 m. w. N.).

    Die Entscheidungsreife tritt regelmäßig nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme oder Abgabe einer Stellungnahme (§ 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 118 Abs. 1 Satz 1 ZPO; vgl. BVerwG, B. v. 12.9.2007- 10 C 39.07 u. a. - juris Rn. 1; BayVGH, B. v. 10.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 14).

  • VGH Bayern, 06.06.2016 - 10 C 15.1347

    Kein Vertrauensschutz bei erneuter Ausweisung eines straffälligen

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist dabei der Zeitpunkt der Bewilligungs- oder Entscheidungsreife des Prozesskostenhilfeantrags (vgl. BayVGH, B. v. 11.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 14; B. v. 5.12.2014 - 10 C 13.1035 - juris Rn. 4; B. v. 10.4.2013 - 10 C 12.1757 - juris Rn. 25; B. v. 19.3.2013 - 10 C 13.334, 10 C 13.371 - juris Rn. 26 m. w. N.).
  • VG Augsburg, 07.07.2017 - Au 6 K 17.632

    Gewährung von Prozesskostenhilfe, Prozeßkostenhilfeantrag, Unbegleitete

    Maßgeblich für die Beurteilung der hinreichenden Erfolgsaussichten ist der Zeitpunkt der Bewilligungs- oder Entscheidungsreife des Prozesskostenhilfeantrags (stRspr; vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 10.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 14 m.w.N.).

    Die Entscheidungsreife tritt regelmäßig nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie nach einer Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme (§ 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i.V.m. § 118 Abs. 1 Satz 1 ZPO) ein (vgl. BVerwG, B.v. 12.9.2007 - 10 C 39.07 u.a. - juris Rn. 1; BayVGH, B.v. 10.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 14).

  • VG Saarlouis, 25.02.2016 - 6 L 2026/15

    Einzelfall eines möglichen Anspruchs auf Erteilung einer ehebedingten

    Es dürfte mithin einiges dafür sprechen, dass ein "besonders schweres" Interesse ein (nur) "schweres" Interesse zumindest im Regelfall überwiegt und damit im Ergebnis ein Ausweisungsinteresse im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 53 Abs. 1 AufenthG zu verneinen ist (ebenso Bayerischer VGH, Beschluss vom 11.01.2016, 10 C 15.724, juris, Rz. 17; VG Oldenburg, Urteil vom 11.01.2016, 11 A 892/15, juris, Rz. 23).
  • VGH Bayern, 21.09.2016 - 10 C 16.1164

    Prozesskostenhilfe für Klage gegen Versagung einer Aufenthaltserlaubnis aus

    Solche offenen Erfolgsaussichten sind im maßgeblichen Zeitpunkt der Bewilligungsreife des Prozesskostenhilfeantrags (st. Rspr., BayVGH, B.v. 11.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 14 m. w. N.) im vorliegenden Fall gegeben.
  • VGH Bayern, 07.03.2017 - 10 B 16.992

    Rechtswidrige Ausweisung - Achtung des Privat- und Familienlebens

    Diese ist nach § 42 Abs. 2 VwGO (selbständig) klagebefugt, weil sie eine mögliche Verletzung ihres sich aus Art. 6 Abs. 1 GG ergebenden Rechts auf angemessene Berücksichtigung des Schutzes von Ehe und Familie und damit der bestehenden familiären Bindungen zum von der Ausweisungsverfügung unmittelbar betroffenen Kläger geltend machen kann (stRspr, vgl. z.B. BayVGH, B.v. 11.1.2016 - 10 C 15.724 - juris Rn. 8 ff. m.w.N.).
  • VGH Bayern, 11.12.2017 - 10 C 17.1628

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Anordnung von

  • VGH Bayern, 19.04.2017 - 10 C 16.2189

    Teilweise erfolgreiche Beschwerde gegen Ablehnung von Prozesskostenhilfe

  • VGH Bayern, 04.02.2016 - 10 C 15.2641

    Erfolgreiche Beschwerde in Asylverfahren

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht