Rechtsprechung
   VGH Bayern, 11.03.2005 - 22 A 04.40063   

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https://dejure.org/2005,18475
VGH Bayern, 11.03.2005 - 22 A 04.40063 (https://dejure.org/2005,18475)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.03.2005 - 22 A 04.40063 (https://dejure.org/2005,18475)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. März 2005 - 22 A 04.40063 (https://dejure.org/2005,18475)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung; wehrfähige Rechtspositionen einer Gemeinde gegenüber fremden Fachplanungen; kommunale Trinkwasserversorgung; Ortsstraße in der Straßenbaulast der Gemeinde; planerische Abwägung; Grundsatz der Problembewältigung; (keine) rechtliche

  • Wolters Kluwer

    Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung für die Errichtung einer TKW-Umfüllstelle; Abwehrrecht gegenüber erheblichen Beeinträchtigungen gemeindlicher Einrichtungen aus dem gemeindlichen Selbstverwaltungsrecht; Geltendmachung von Belange der Allgemeinheit durch die Gemeinde; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eisenbahnrechtliche Planungsgenehmigung: Aufhebung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 29.11.2004 - 22 AS 04.40066

    Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung; Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit;

    Der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage 22 A 04.40063 wird abgelehnt.

    Die Antragstellerin hat gegen die Plangenehmigung Anfechtungsklage erhoben (Az. 22 A 04.40063) und beantragt die Wiederherstellung von deren aufschiebender Wirkung, hilfsweise nur hinsichtlich des Betriebs des Vorhabens ab dem 1. Januar 2005.

    Dem Aufschubinteresse der Antragstellerin kommt zum einen deshalb kein besonderes Gewicht zu, weil die Erfolgsaussichten der Antragstellerin im Hauptsacheverfahren (Anfechtungsklage 22 A 04.40063) nicht günstig sind.

  • VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062

    Lärmschutzwand statt freier Sicht

    Es obliegt gegebenenfalls der Gemeinde, sich auf eine wesentliche Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit von Ortsstraßen als kommunalen öffentlichen Einrichtungen zu berufen (vgl. z.B. BayVGH, U.v. 11.3.2005 - 22 A 04.40063 - UA S. 13).
  • VGH Bayern, 12.12.2016 - 22 A 15.40038

    Planfeststellung Zweite S-Bahn-Stammstrecke München - Inanspruchnahme privater

    Soweit Belange Dritter zwar bestanden, dem EBA aber nicht bekannt waren und sich insoweit eine Ermittlung durch das EBA auch nicht aufgedrängt hat, liegt in der Nichtberücksichtigung solcher Belange kein Fehler (vgl. BVerwG, U. v. 27.3.1992 - 7 C 18.91 - BVerwGE 90, 96; BayVGH, U. v. 11.3.2005 - 22 A 04.40063 - ZfW 2006, 232, Rn. 30 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 29.05.2008 - 22 ZB 08.75

    Wasserrechtliche Bewilligung, Drittanfechtung; nachteilige Einwirkung auf Rechte

    Der Schutz der Lauterach als Gewässer ist nicht dem gemeindlichen Selbstverwaltungsrecht des Klägers zugeordnet (vgl. auch BayVGH vom 11.3.2005 - Az. 22 A 04.40063).
  • VGH Bayern, 29.05.2008 - 22 ZB 08.77

    Wasserrechtliche Bewilligung, Drittanfechtung; nachteilige Einwirkung auf Rechte

    Der Schutz der Lauterach als Gewässer ist nicht dem gemeindlichen Selbstverwaltungsrecht des Klägers zugeordnet (vgl. auch BayVGH vom 11.3.2005 - Az. 22 A 04.40063).
  • VG München, 11.03.2008 - M 2 K 07.641

    Planfeststellung; Hochwasserschutzmaßnahmen an der ... (BA 02/05);

    Eine Regelung durch die Planfeststellungsbehörde ist damit dann nicht erforderlich und auch nicht problemadäquat, wenn spezialgesetzliche Normen existieren, welche die vom Gesetzgeber für Konflikte dieser Art gewollte Lösung enthalten (vgl. BayVGH v. 11.3.2005 - 22 A 04.40063 -).
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