Rechtsprechung
   VGH Bayern, 11.03.2014 - 10 B 11.978   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,8179
VGH Bayern, 11.03.2014 - 10 B 11.978 (https://dejure.org/2014,8179)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.03.2014 - 10 B 11.978 (https://dejure.org/2014,8179)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. März 2014 - 10 B 11.978 (https://dejure.org/2014,8179)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,8179) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Umgangs mit deutschem Kind; Besonderheiten des Einzelfalls; abgelehnter Asylbewerber; allgemeine Erteilungsvoraussetzungen

  • BAYERN | RECHT

    AufenthG §§ 2 III, 5 I, 10 III, 25 V, 28 I 4, 50 I; AsylVfG §§ 30 III, 34 I, 36 I; § 28 Abs. 1 Satz 4 AufenthG; § 25 Abs. 5 AufenthG; Art. 6 GG; Art. 8 EMRK
    Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Umgangs mit deutschem Kind; Besonderheiten des Einzelfalls; abgelehnter Asylbewerber; allgemeine Erteilungsvoraussetzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.09.2018 - 11 S 240/17

    Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen - Kinder -; Personensorgerecht;

    (aa) Für den Umgang von Eltern mit ihren Kindern ist insoweit höchstrichterlich entschieden, dass auch der persönliche Kontakt mit dem Kind - unabhängig vom Sorgerecht - Ausdruck und Folge des natürlichen Elternrechts sowie der damit verbundenen Elternverantwortung ist und daher unter dem Schutz des Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG steht (BVerfG, Beschluss vom 08.12.2005 - 2 BvR 1001/04 -, juris, Rn. 20; Bayer. VGH, Urteil vom 11.03.2014 - 10 B 11.978 -, juris, Rn. 40; für die Verwendung des Begriffs "Elternverantwortung" anstelle einer formalen Anknüpfung an die elterliche Sorge de lege ferenda zuletzt Ernst, DRiZ 2018, 302 (303), auch unter Verweis auf einschlägige unions- und völkerrechtliche Regelungen).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.04.2017 - 2 O 31/17

    Aufenthaltserlaubnis bei Eltern-Kind-Beziehung nach Rücknahme des Asylantrags

    In diesen Fällen drängt die Pflicht des Staates, die Familie zu schützen, einwanderungspolitische Belange regelmäßig zurück (vgl. HessVGH, Beschl. v. 17.06.2013 - 3 B 968/13 -, juris RdNr. 4; BayVGH, Urt. v. 11.03.2014 - 10 B 11.978 -, juris RdNr. 55 f.).

    Im Hinblick auf eine solche enge familiäre Bindung könnte dem Kläger unter Berücksichtigung der in Art. 6 GG und Art. 8 Abs. 1 EMRK getroffenen Wertentscheidungen die Ausreise unmöglich sein im Sinne des § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG (vgl. Beschl. d. Senats v. 09.02.2009 - 2 M 276/08 -, juris RdNr. 18; BayVGH, Urt. v. 11.03.2014 - 10 B 11.978 -, a.a.O. RdNr. 38 ff.; NdsOVG, Urt. v. 11.07.2014 - 13 LB 153/13 -, a.a.O. RdNr. 47).

  • VG Saarlouis, 25.02.2016 - 6 K 1697/14

    Aufenthaltserlaubnis; zur Regelerteilungsvoraussetzung der Erfüllung der

    OVG Lüneburg, Urteil vom 11.07.2014 - 13 LB 153/13 -, a.a.O., Rn. 56.; s. auch VGH München, Urteil vom 11.03.2014 - 10 B 11.978 -, juris, Rn. 41, wonach weder das Grundrecht auf Schutz von Ehe und Familie nach Art. 6 GG noch das Recht auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 EMRK einen unmittelbaren Anspruch eines Ausländers auf Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet gewährt.
  • VGH Bayern, 23.09.2016 - 10 C 16.818

    Titelerteilungssperre nach Rücknahme eines Asylantrags

    2.3 Nicht streitgegenständlich ist im vorliegenden Klageverfahren die Frage, ob Aufenthaltserlaubnisse nach § 25 Abs. 5 AufenthG erteilt werden können; insoweit würde die Erteilungssperre des § 10 Abs. 3 Satz 1 AufenthG nicht gelten (vgl. a. BayVGH, U.v. 11.3.2014 - 10 B 11.978 - juris Rn. 30 f.).
  • VGH Bayern, 20.06.2017 - 10 C 17.744

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe- Anspruch auf Erteilung einer

    Keiner abschließenden Klärung oder Entscheidung bedarf deshalb, ob hier die humanitäre Rechtsgrundlage des § 25 Abs. 5 AufenthG neben den §§ 27 ff. AufenthG mit vom Gesetzgeber detailliert geregelten Voraussetzungen für einen Aufenthalt aus familiären Gründen Anwendung finden kann (allgemein zur Problematik: vgl. Maaßen/Kluth in Beck"scher Online-Kommentar Ausländerrecht, Stand 1.2.2017, AufenthG § 25 Rn. 136 und 136.1; bejahend: BayVGH, U.v. 11.3.2014 - 10 B 11.978 - juris Rn. 30 ff.; diese Frage wiederum offen lassend: BayVGH, U.v. 26.9.2016 - 10 B 13.1318 - juris Rn. 39 m.w.N.).
  • VG München, 14.01.2016 - M 10 K 15.187

    Kein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis

    Die Rechtsprechung sieht eine solche Unzumutbarkeit regelmäßig insbesondere in den Fällen als gegeben an, in denen der betroffene Familienangehörige die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt; in diesen Fällen kann die jeweilige Lebensgemeinschaft nur im Bundesgebiet gelebt werden, weil es im Hinblick auf die deutsche Staatsangehörigkeit dem Familienangehörigen nicht zumutbar ist, die Bundesrepublik zu verlassen und die Lebensgemeinschaft im Ausland zu führen (vgl. BayVGH, U.v. 11.3.2014 - 10 B 11.978 - juris Rn. 40; BayVGH, B.v. 19.12.2013 - 10 C 11.1314 - juris Rn. 21).
  • VGH Bayern, 08.12.2015 - 10 B 15.1229

    Zwingende Ausweisung eines im Bundesgebiet geborenen Ausländers

    Es liegen aber die Tatbestandsvoraussetzungen von § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG vor, denn der Abschiebung des (vollziehbar ausreisepflichtigen) Klägers steht Art. 8 Abs. 2 EMRK entgegen (s. 1.), weshalb seine Ausreise aus rechtlichen Gründen unmöglich ist (vgl. BVerwG, U. v. 27.6.2006 - 1 C 14.05 - juris Rn. 15f.; BayVGH, U. v. 11.03.2014 - 10 B 11.978 - juris Rn. 36f.; vgl. Hailbronner, a. a. O., § 25 Rn. 172, 178).
  • VG München, 23.02.2017 - M 10 K 16.5409

    Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

    Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist mit Blick auf Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG und Art. 8 EMRK einem Ausländer ein auch nur vorübergehendes Verlassen des Bundesgebietes dann nicht zuzumuten und unverhältnismäßig, wenn ein Familienmitglied aufgrund individueller Besonderheiten wie etwa Krankheit oder Pflegebedürftigkeit mehr als im Regelfall auf seine Lebenshilfe angewiesen ist und dieser Beistand nur in Deutschland erbracht werden kann; dies kann selbst dann gelten, wenn der Ausländer vor Entstehung der zu schützenden Lebensgemeinschaft gegen aufenthaltsrechtliche Bestimmungen verstoßen hat (BVerfG, B.v. 17.5.2011 - 2 BvR 2625/10 - juris Rn. 15 m.w.N.; BayVGH, Urt. v. 11.3.2014 - 10 B 11.978 - juris Rn. 55 f.).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.06.2014 - 2 L 192/10

    Erteilungsvoraussetzungen für einen Aufenthaltstitel; Mitwirkungspflichten eines

    Hierzu hat der BayVGH in seinem Urteil vom 11. März 2014 - 10 B 11.978 -, zit. n. juris, Rn. 41 folgendes ausgeführt:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht