Rechtsprechung
   VGH Bayern, 11.04.2011 - 9 N 10.1124   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,62175
VGH Bayern, 11.04.2011 - 9 N 10.1124 (https://dejure.org/2011,62175)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.04.2011 - 9 N 10.1124 (https://dejure.org/2011,62175)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. April 2011 - 9 N 10.1124 (https://dejure.org/2011,62175)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,62175) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Normenkontrollantrag des Nachbarn; kein gebietsübergreifender Gebietserhaltungsanspruch; Erforderlichkeit eines "Gesundheitsparks"; Abwägungsgebot (insbesondere Lärmschutz); Gebot der Rücksichtnahme; immissionswirksame flächenbezogene Schallleistungspegel (IFSP); ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 49
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VG Augsburg, 11.07.2013 - Au 5 K 13.93

    Vorbescheid und Baugenehmigung für SB-Warenhaus mit Shop-Zone (7900 m²)

    Der Plangeber habe sicherstellen müssen, dass die Planbetroffenen sich auch vom Inhalt der DIN-Vorschrift verlässlich und in zumutbarer Weise Kenntnis verschaffen könnten (BVerwG, B.v. 29.7.2010 - 4 BN 21.10 - NVwZ 2010, 1567 f.; BayVGH, U.v. 11.4.2011 - 9 N 10.1124 - BauR 2012, 49 ff.).

    Da sich der gesamte Planinhalt mangels eines Hinweises in der Bebauungsplanurkunde, wo die in Bezug genommene DIN-Vorschrift bei der Verwaltungsstelle eingesehen werden kann, nicht jedermann erschlossen hat, ist die vorgenannte Festsetzung (auch) als formal unwirksam anzusehen (s.a. BayVGH, U.v. 11.4.2011 - 9 N 10.1124 - BauR 2012, 49 ff.; OVG Berlin - Bbg, U.v. 21.3.2013 - OVG 10 A 1.10 - juris).

  • VG München, 29.02.2016 - M 8 K 14.3232

    Baugenehmigung rechtmäßig und keine Verletzung nachbarschützender Normen

    Es liege keine abriegelnde oder einmauernde Wirkung vor, da keine Einmauerung erfolge oder eine Gefängnishofsituation geschaffen werde (BayVGH, U.v. 11.4.2011 - 9 N 10.1124).

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehne dies bei 150 m bzw. einem 111 m breiten Baukörper mit einer Traufhöhe von 12, 5 m ab (BayVGH, U.v. 11.4.2011 - 9 N 10.1124).

  • VGH Bayern, 30.10.2014 - 1 NE 14.1548

    Bebauungsplan "Neue Mitte Karlsfeld" außer Vollzug gesetzt

    12 Es entspricht ständiger Rechtsprechung (z.B. BayVGH, U.v. 11.4.2011 -9 N 10.1124 - juris), jedenfalls seit den Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. Juni 2010 - 4 BN 55.09 - (BauR 2010, 1733) und vom 29. Juli 2010 - 4 BN 21.10 - (BayVBl 2010, 767), dass eine in den textlichen Festsetzungen eines Bebauungsplans in Bezug genommene DIN-Vorschrift, die bestimmt, unter welchen Voraussetzungen bauliche Anlagen im Plangebiet zulässig sind, den rechtsstaatlichen Anforderungen an die Verkündung von Rechtsnormen nur dann genügt, wenn die Gemeinde sicherstellt, dass die Betroffenen von der DIN-Vorschrift verlässlich und in zumutbarer Weise Kenntnis erlangen können (zuletzt BVerwG, B.v. 5.12.2013 - 4 BN 48.13 - BauR 2014, 503).
  • VGH Bayern, 28.10.2014 - 9 N 14.2326

    Bebauungsplan für Industrie- und Gewerbepark "InterFranken" ist unwirksam

    Eine den rechtsstaatlichen Anforderungen entsprechende Bekanntmachung kann die Gemeinde dadurch bewirken, dass sie die in Bezug genommene DIN-Vorschrift bei der Verwaltungsstelle, bei der auch der Bebauungsplan eingesehen werden kann, zur Einsicht bereit hält und hierauf in der Bebauungsplanurkunde oder in der Bekanntmachung (§ 10 Abs. 3 Satz 2 BauGB) hinweist (vgl. BayVGH, U.v. 20.5.2014 - 15 N 12.1517 - juris Rn. 31; U.v. 4.4.2011 - 9 N 10.1124 - juris Rn. 71; Hess VGH, U.v. 20.3.2014 - 4 C 448/12 N - juris Rn. 59 f., m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 09.12.2013 - 1 KN 215/11

    Normenkontrolle: Bereitschaft und Fähigkeit des Vorhabenträgers zur

    Der Fall liegt vorliegend anders als beim VGH München (Urt. v. 11.4.2011 - 9 N 10.1124 -, BRS 78 Nr. 34 = juris).
  • VG Würzburg, 04.10.2012 - W 5 K 11.418

    Betriebserweiterung; Festsetzung von Emissionskontingenten im Bebauungsplan;

    Es fehlt bereits an einer formal wirksamen Festsetzung der Emissionskontingente, denn die Festsetzung entspricht nicht den rechtsstaatlichen Anforderungen, die das Bundesverwaltungsgericht an die Verkündung von in textlichen Festsetzungen eines Bebauungsplans in Bezug genommenen DIN-Vorschriften stellt (vgl. hierzu BVerwG, B.v. 29.07.2010, BayVBl 2010, 767; BayVGH, U.v. 11.04.2011 Nr. 9 N 10.1124).

    Auch insoweit wird ohne die unwirksame Festsetzung eine sinnvolle städtebauliche Ordnung durch den Bebauungsplan nicht in Frage gestellt (vgl. VG Berlin, a.a.O., von Gesamtnichtigkeit bei Nichtigkeit der Festsetzung eines Emissionskontingents bzw. von IFSP gehen hingegen aus: BayVGH, U.v. 14.07.2009 Nr. 1 N 07.2977, U.v. 11.04.2011 Nr. 9 N 10.1124; OVG Rheinland-Pfalz, U.v. 02.05.2011 Nr. 8 C 11261/10; OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 13.04.2010 Nr. OVG 10 A 2.07).

  • VGH Bayern, 11.04.2011 - 9 N 10.1373

    Normenkontrollantrag des Nachbarn, kein gebietsübergreifender

    Auf die Niederschrift hierüber sowie auf diejenige über die mündliche Verhandlung am 4. April 2011 wird Bezug genommen, ebenso wie auf die Planaufstellungs- und Gerichtsakten und die Akten des Parallelverfahrens Az. 9 N 10.1124.
  • VGH Bayern, 01.04.2015 - 1 N 13.1138

    Die Festsetzung von Emissionskontingenten in Form maximal zulässiger

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung (z.B. BayVGH, U.v. 11.4.2011 - 9 N 10.1124 - juris), jedenfalls seit den Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. Juni 2010 - 4 BN 55.09 - (BauR 2010, 1733) und vom 29. Juli 2010 - 4 BN 21.10 - (BayVBl 2010, 767), dass eine in den textlichen Festsetzungen eines Bebauungsplans in Bezug genommene DIN-Vorschrift, die sich mit den Voraussetzungen der Zulässigkeit baulicher Anlagen im Plangebiet befasst, den rechtsstaatlichen Anforderungen an die Verkündung von Rechtsnormen nur dann genügt, wenn die Gemeinde sicherstellt, dass die Betroffenen von der DIN-Vorschrift verlässlich und in zumutbarer Weise Kenntnis erlangen können (zuletzt BVerwG, B.v. 5.12.2013 - 4 BN 48.13 - BauR 2014, 503).
  • VGH Bayern, 11.04.2011 - 9 N 10.2478

    Normenkontrollantrag des Nachbarn; kein gebietsübergreifender

    Auf die Niederschrift hierüber sowie auf diejenige über die mündliche Verhandlung am 4. April 2011 wird Bezug genommen, ebenso wie auf die Planaufstellungs- und Gerichtsakten und die Akten des Parallelverfahrens Az. 9 N 10.1124.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht