Rechtsprechung
   VGH Bayern, 11.04.2018 - 2 CS 18.198   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 42 Abs. 2 § 80 Abs. 5 S. 1, § 80a Abs. 3, § 88, § 146 Abs. 4 S. 1, S. 3, S. 4; UmwRG § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 5, § 2 Abs. 1; AK Art. 9 Abs. 2, Abs. 3, Abs. 4; BauGB § 30; BNatSchG § 34 Abs. 8
    Baugenehmigung für Neubau einer Produktionshalle mit Kranbahnen

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 30 Abs. 1 und 2 BauGB, § 2 Abs. 1, § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG, Art. 9 Abs. 2
    Verwaltungsprozessrecht: Klagebefugnis anerkannter Umweltverbände gegen eine Baugenehmigung nach § 30 Abs. 1 und 2 BauGB | und 3 AK; Antragsbefugnis; Anerkannter Umweltverband; Verbandsklage; Einzelbaugenehmigung; Bebauungsplan; Inzidentanfechtung

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 30 Abs. 1 und 2 BauGB, § 2 Abs. 1, § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG, Art. 9 Abs. 2 und 3 AK
    Verwaltungsprozessrecht: Klagebefugnis anerkannter Umweltverbände gegen eine Baugenehmigung nach § 30 Abs. 1 und 2 BauGB | Antragsbefugnis; Anerkannter Umweltverband; Verbandsklage; Einzelbaugenehmigung; Bebauungsplan; Inzidentanfechtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung einer Baugenehmigung für den Neubau einer Produktionshalle mit Kranbahnen hinsichtlich Schutzes von Mensch und Umwelt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung einer Baugenehmigung für den Neubau einer Produktionshalle mit Kranbahnen hinsichtlich Schutzes von Mensch und Umwelt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Niedersachsen, 25.10.2018 - 12 LB 118/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für WKA

    156 Umweltbezogene Rechtsvorschriften im Sinne des § 2 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 UmwRG sind nicht allein die materiell-rechtlichen Bestimmungen im Sinne des § 1 Abs. 4 UmwRG (vgl. dazu: Bay. VGH, Beschl. v. 11.4.2018 - 2 CS 18.198 -, juris, Rn. 8), sondern darüber hinaus auch diejenigen Normen des Verfahrensrechts, denen die Funktion zukommt, die Anwendung dieser umweltbezogenen Bestimmungen des materiellen Rechts zu effektuieren (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 27.9.2018 - 12 KN 191/17 -, juris, Rn. 63, m. w. N., und Beschl. v. 31.5.2018 - 12 ME 64/18 -, DVBl. 2018, 1014 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 17, Letzterer bezogen auf § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO).
  • VG Augsburg, 26.04.2018 - Au 4 S 18.281

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Baugenehmigung - Antrag einer anerkannten

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat jüngst zur Anwendung des UmwRG - auch nach der Neufassung 2017 - hinsichtlich auf § 30 BauGB beruhender Baugenehmigungen ausgeführt (BayVGH, B.v. 11.4.2018 - 2 CS 18.198 - Rn. 6 ff. zu VG Augsburg, B.v. 4.1.2018 - Au 4 S 17.1798):.

    Eine Inzidentkontrolle und gegebenenfalls Verwerfung des Bebauungsplans durch das Verwaltungsgericht ist nach dieser Rechtsprechung - auch unter dem Gesichtspunkt der Effektivität des Rechtsschutzes - ebenso nicht geboten (vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2018 - 2 CS 18.198 - Rn. 12 f.).

  • OVG Sachsen, 17.08.2018 - 1 A 320/17

    Hauptbetriebsplan; Rahmenbetriebsplan; Klagebefugnis; gemeindliche

    Da dem Umwelt- Rechtsbehelfsgesetz nach wie vor ein enumerativ abschließender Katalog von rechtsbehelfsfähigen Verwaltungsentscheidungen zugrunde liegt, der mangels planwidriger Regelungslücke selbst dann nicht im Wege der Analogie erweitert werden kann, wenn dies erforderlich erscheinen sollte, um (möglichen) weitergehenden Vorgaben aus Art. 9 Abs. 3 des Übereinkommens vom 25. Juni 1998 über den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (Aarhus-Konvention - AK) zu genügen (so BVerwG, Urt. v. 19. Dezember 2013, BVerwGE 149, 17 Rn. 20; SächsOVG, NK-Urt. v. 9. April 2015 - 1 C 26/14 -, juris Rn. 85 jeweils zum UmwRG a. F.; BayVGH, Beschl. v. 11. April 2018 - 2 CS 18.198 -, juris Rn. 11), hängt das Bestehen eines Aufhebungsanspruchs der Klägerin nach § 4 Abs. 1 i. V. m. Abs. 3 UmwRG davon ab, dass die angefochtene Zulassung des Hauptbetriebsplans vom Anwendungsbereich des abschließenden Katalogs in § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 6 UmwRG erfasst und die Klägerin insoweit auch rügeberechtigt ist.
  • VG Augsburg, 13.12.2018 - Au 5 K 18.1578

    Dritt-Anfechtungsklage gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung einer Kläranlage

    Zwar dürfte es sich bei der angegriffenen Baugenehmigung um eine dem sachlichen Anwendungsbereich des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes unterfallende Zulassungsentscheidung nach § 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG handeln, da bei einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 35 BauGB (Außenbereich) nach § 35 Abs. 3 Nr. 5 bzw. Nr. 6 BauGB Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege bzw. der Wasserwirtschaft und des Hochwasserschutzes Prüfungsgegenstand sind (vgl. hierzu BayVGH, B.v. 11.4.2018 - 2 CS 18.198 - juris Rn. 8, 9 zu einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 30 BauGB).
  • VG Augsburg, 27.09.2018 - Au 5 S 18.1579

    Anfechtungsklage gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung einer Kläranlage

    Zwar dürfte es sich bei der angegriffenen Baugenehmigung um eine dem sachlichen Anwendungsbereich des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes unterfallende Zulassungsentscheidung nach § 1 Satz 1 Nr. 1a bzw. Nr. 5 UmwRG handeln, da bei einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 35 BauGB (Außenbereich) nach § 35 Abs. 3 Nr. 5 bzw. Nr. 6 BauGB Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege bzw. der Wasserwirtschaft und des Hochwasserschutzes Prüfungsgegenstand sind (vgl. hierzu BayVGH, B.v. 11.4.2018 - 2 CS 18.198 - juris Rn. 8, 9 zu einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 30 BauGB).
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