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   VGH Bayern, 11.05.2012 - 11 CS 12.752   

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https://dejure.org/2012,14569
VGH Bayern, 11.05.2012 - 11 CS 12.752 (https://dejure.org/2012,14569)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.05.2012 - 11 CS 12.752 (https://dejure.org/2012,14569)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Mai 2012 - 11 CS 12.752 (https://dejure.org/2012,14569)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Feststehende Erkrankung des schizophrenen Formenkreises in der Vergangenheit;Aktuelle, mit Aggressionshandlungen einhergehende Verhaltensauffälligkeit ohne Bezug zum Straßenverkehr;Anforderung eines ärztlichen Fahreignungsgutachtens;Ohne hinreichenden Grund unterbliebene Beibringung des Gutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Bayern, 30.01.2014 - 11 CS 13.2342

    Streitwertfestsetzung in Verfahren betreffend Fahrerlaubnisse der alten Klasse 3

    Nach § 11 Abs. 8 Satz 1 FeV rechtfertigt jedoch die Weigerung, sich einer zu Recht angeordneten Begutachtung zu unterziehen oder ihr Ergebnis der Behörde vorzulegen, den Schluss auf die Nichteignung, weil dann anzunehmen ist, der Betroffene wolle einen Eignungsmangel verbergen (vgl. BayVGH v. 11.5.2012 - 11 CS 12.752 - juris Rn. 24 m.w.N.).
  • VG Würzburg, 14.09.2012 - W 6 K 12.116

    Entziehung der Fahrerlaubnis; psychische Erkrankung in der Vergangenheit;

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 11. Mai 2012 (Az.: 11 CS 12.752) zurück.

    Insofern verweist das Gericht auf die Begründung der im vorangegangenen Eilverfahren erlassenen Beschlüsse (Entscheidung der Kammer vom 06.03.2012, W 6 S 12.117 und Entscheidung des BayVGH vom 11.05.2012, Az.: 11 CS 12.752).

  • VGH Bayern, 03.09.2015 - 11 CS 15.1505

    Nichtbeibringung eines ärztlichen Fahreignungsgutachtens; ausreichende Tatsachen

    Dem steht auch nicht entgegen, dass die Antragstellerin bisher im Straßenverkehr nicht aufgefallen ist (vgl. BayVGH, B.v. 4.2.2014 - 11 CS 13.2598 - juris Rn. 14, B.v. 11.5.2012 - 11 CS 12.752 - juris Rn. 27; OVG NW, B.v. 12.11.2014 - 16 A 2711/13 - juris Rn. 15).
  • VG Würzburg, 22.10.2014 - W 6 E 14.964

    Einstweilige Anordnung; Unzulässigkeit des Eilantrags; entgegenstehende

    Die Beschwerde wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 11. Mai 2012 (11 CS 12.752 - juris) zurück.

    Im Einzelnen kann auf die Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (B.v. 11.5.2012 - 11 CS 12.752 - juris Rn. 20 ff.) und des Bayerischen Verwaltungsgerichts Würzburg (B.v. 6.3.2012 - W 6 S 12.117, Seite 11 ff.; U.v. 14.9.2012 - W 6 K 12.116, Seite 12 ff. - juris Rn. 33 ff.) Bezug genommen werden.

  • VG Würzburg, 05.12.2012 - W 6 S 12.970

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die Fahrerlaubnisbehörde handelt rechtskonform, wenn sie die Beibringung eines ärztlichen Fahreignungsgutachtens zur Ausräumung von Zweifeln bei der Antragstellerin im Hinblick auf ihre gesundheitlichen Probleme (Schizophrenie) nach Nr. 7.6.1 und Nr. 7.6.2 der Anlage 4 zur FeV anfordert (vgl. BayVGH, B.v. 11.05.2012, Az. 11 CS 12.752).

    Liegen Hinderungsgründe nicht vor, hat die Fahrerlaubnisbehörde der sich aus § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG und § 46 Abs. 1 FeV ergebenden Wertung Rechnung zu tragen; sie hat davon auszugehen, dass der Betroffene fahrungeeignet ist und hieraus die vorgeschriebenen Folgerungen zu ziehen (BayVGH, B.v. 11.05.2012, Az. 11 CS 12.752 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 12.08.2015 - 11 CS 15.1499

    Fahrerlaubnisentziehung; Trunkenheitsfahrten; Tilgungsfristen; Hemmung;

    Auch der Schluss auf die Nichteignung wird nicht im Wege einer Ermessensentscheidung getroffen (BayVGH, U.v. 6.8.2012 - 11 B 12.416 - juris Rn. 22; B.v. 11.5.2012 - 11 CS 12.752 - juris Rn. 24), sondern § 11 Abs. 8 Satz 1 FeV enthält einen Grundsatz der Beweiswürdigung (vgl. Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl. 2015, § 11 FeV Rn. 51).
  • VGH Bayern, 04.02.2014 - 11 CS 13.2598

    Nichtbeibringung eines fachärztlichen Gutachtens

    Nach § 11 Abs. 8 Satz 1 FeV rechtfertigt jedoch die Weigerung, sich einer zu Recht angeordneten Begutachtung zu unterziehen oder ihr Ergebnis der Behörde vorzulegen, den Schluss auf die Nichteignung, weil dann anzunehmen ist, der Betroffene wolle einen Eignungsmangel verbergen (vgl. BayVGH v. 11.5.2012 - 11 CS 12.752 - juris Rn. 24 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 31.03.2016 - 11 CS 16.309

    Keine Fahreignung mangels Gutachtens

    Auch der Schluss auf die Nichteignung wird nicht im Wege einer Ermessensentscheidung getroffen (BayVGH, U. v. 6.8.2012 - 11 B 12.416 - juris Rn. 22; B. v. 11.5.2012 - 11 CS 12.752 - juris Rn. 24), sondern § 11 Abs. 8 Satz 1 FeV enthält einen Grundsatz der Beweiswürdigung (vgl. Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl. 2015, § 11 FeV Rn. 51).
  • VGH Bayern, 30.09.2015 - 11 ZB 15.1591

    Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach Entzug; Anordnung eines

    Auch der Schluss auf die Nichteignung wird nicht im Wege einer Ermessensentscheidung getroffen (BayVGH, U.v. 6.8.2012 - 11 B 12.416 - juris Rn. 22; B.v. 11.5.2012 - 11 CS 12.752 - juris Rn. 24), sondern § 11 Abs. 8 Satz 1 FeV enthält einen Grundsatz der Beweiswürdigung (vgl. Dauer a.a.O. § 11 FeV Rn. 51).
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