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   VGH Bayern, 11.05.2017 - 20 B 16.203   

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https://dejure.org/2017,23576
VGH Bayern, 11.05.2017 - 20 B 16.203 (https://dejure.org/2017,23576)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.05.2017 - 20 B 16.203 (https://dejure.org/2017,23576)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Mai 2017 - 20 B 16.203 (https://dejure.org/2017,23576)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VO (EU) Nr. 1308/2013 Art. 117, Art. 119 Abs. 1e; VO (EG) Nr. 607/2009 Art. 67 Abs. 1; WeinV § 39 Abs. 1 S. 1 Nr. 2; WeinG § 24 Abs 2 Nr. 1, Abs. 3 Nr. 5
    Etikettierung von Qualitätswein b.A.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Etikettierung eines Qualitätsweins b.A.; Notwendigkeit der Erkennbarkeit des Erzeugergebiets auf dem Flaschenetikett

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Weinbezeichnung; Angabe der Lage und der Ortsbezeichnung; (keine) Irreführung des Verbrauchers; Etikett; Anbaugebiet; Ursprungsbezeichnung; Auslegung; Qualitätswein b.A.

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Etikettierung eines Qualitätsweins b.A.; Notwendigkeit der Erkennbarkeit des Erzeugergebiets auf dem Flaschenetikett

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Minden, 22.01.2020 - 7 K 9935/17
    vgl. Bay. VGH, Urteil vom 11. Mai 2017 - 20 B 16.203 -, juris Rn. 44 m.w.N.

    b) Auch aus der vorgelegten Entscheidung des Bay. VGH, Urteil vom 11. Mai 2017 - 20 B 16.203 -, juris, kann die Klägerin keine andere Bewertung herleiten.

  • VG Trier, 03.05.2018 - 2 K 14789/17

    Nur gärende Produkte dürfen als "Federweißer" bezeichnet werden

    Entscheidend ist hier darauf abzustellen, dass ein Verstoß gegen § 25 WeinG einen Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 a) der VO (EU) Nr. 1169/2011 einschließt, wonach Informationen über Lebensmittel nicht irreführend sein dürfen, insbesondere nicht in Bezug auf die Methode der Herstellung (vgl. OVG RP, Urteil vom 21. April 2015 - 8 A 10050/15 -, juris Rn. 36; vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 19. September 2016 - 3 B 52/15 -, juris Rn. 6; a. A. BayVGH, Urteil vom 11. Mai 2017 - 20 B 16.203 -, juris Rn. 44; vgl. Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission).

    Maßgeblich für die Irreführungsgefahr ist danach die Verkehrsauffassung, die vom Gericht in eigener Sachkunde beurteilt werden kann, wenn es sich - wie es hier der Fall ist - um einen Begriff handelt, dessen Verständnis in einem bestimmten Sinn einfach und naheliegend ist, die Richter selbst zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören und sich die Angabe auf Gegenstände des allgemeinen Bedarfs beziehen (vgl. OVG RP, Urteil vom 21. April 2015, a.a.O. Rn. 38, m.w.N.; BayVGH, Urteil vom 11. Mai 2017 - 20 B 16.203 -, juris Rn. 44, m.w.N.).

  • VG Regensburg, 14.06.2018 - RN 5 K 17.832

    Biermischgetränk mit Zitronensaft aus Zitronensaftkonzentrat

    Diese kann vom Gericht in eigener Sachkunde beurteilt werden, wenn es sich um einen Begriff handelt, dessen Verständnis in einem bestimmten Sinn einfach und naheliegend ist, die Richter selbst zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören und sich die Angabe auf Gegenstände des allgemeinen Bedarfs bezieht (BGH, U.v. 10.8.2000 - I ZR 126/98 - NJW-RR 2000, 1640, BayVGH, Urteil vom 11. Mai 2017 - 20 B 16.203 -, Rn. 44, juris, OVG Rheinland-Pfalz, U.v. 11.9.2013 - 8 A 10219/13.OVG - LKRZ 2013, 524 sowie DÖV 2014, 45).

    Der Käufer soll über korrekte, neutrale und objektive Informationen verfügen, durch die er nicht irregeführt wird (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 11. Mai 2017 - 20 B 16.203 -Rn. 45).Von ihm kann erwartet werden, dass er das Schauetikett nicht isoliert betrachtet, sondern auch das Rückenetikett in Augenschein nimmt (VG Trier, U.v. 9.3.2016 - 5 K 3540/15.TR - juris).

  • VG Trier, 01.02.2018 - 2 K 12306/17

    Schweigener Winzer obsiegt im Streit über die Etikettierung seiner Weine

    Auch dann jedoch, wenn ein weiterer Kontext für die Beurteilung dieser Frage berücksichtigt würde und die gesamte Etikettierung zur Interpretation der Bezeichnungen in den Blick genommen würde (vgl. BayVGH, Urteil vom 11. Mai 2017 - 20 B 16.203 -, juris Rn. 45; VG Trier, Urteil vom 9. März 2016 - 5 K 3540/15.TR -, juris Rn. 39), könnten die streitgegenständlichen Bezeichnungen nicht als geografische Bezeichnungen verstanden werden.
  • VG Regensburg, 15.11.2018 - RO 5 K 16.2012

    Bezeichnung "Delikatess Putenbraten, aus Fleischstücken zusammengefügt"

    Diese kann vom Gericht in eigener Sachkunde beurteilt werden, wenn es sich um einen Begriff handelt, dessen Verständnis in einem bestimmten Sinn einfach und naheliegend ist, die Richter selbst zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören und sich die Angabe auf Gegenstände des allgemeinen Bedarfs bezieht (BGH, Urteil vom 10. August 2000 - I ZR 126/98 - NJW-RR 2000; 1640, BayVGH, Urteil vom 11. Mai 2017 - 20 B 16.203 -, Rn. 44, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11. September 2013 - 8 A 10219/13.OVG - LKRZ 2013, 524 sowie DÖV 2014, 45).
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