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   VGH Bayern, 11.06.2013 - 10 B 12.1493   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,15783
VGH Bayern, 11.06.2013 - 10 B 12.1493 (https://dejure.org/2013,15783)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.06.2013 - 10 B 12.1493 (https://dejure.org/2013,15783)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Juni 2013 - 10 B 12.1493 (https://dejure.org/2013,15783)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    § 108 Abs. 1, § ... 113 Abs. 1 Satz 1, § 114, § 173 Satz 1 VwGO; § 383 Abs. 1 Nr. 2, § 386 Abs. 1 ZPO; § 252 StPO; § 1565 Abs. 1, § 1567 BGB; Art. 28 Abs. 1, Art. 38 Abs. 1, Art. 48 BayVwVfG; § 7 Abs. 2, § 17 Abs. 1, § 19, § 24 Abs. 1, § 25 Abs. 3, § 46 Nr. 1 AuslG 1990; § 5 Abs. 1 Nr. 2, § 9 Abs. 2, § 27 Abs. 1, § 28 Abs. 2 Satz 1, § 31, § 55 Abs. 2 Nr. 1Buchst. a und Nr. 2 AufenthG; Art. 6 GG; § 173 Satz 1 VwGO; Art. 6 GG; Art. 48 Abs. 4 BayVwVfG; § 28 Abs. 2 Satz 1 AufenthG; § 173 Satz 1 VwGO; Art. 6 GG; Art. 48 Abs. 4 BayVwVfG; § 28 Abs. 2 Satz 1 AufenthG
    Rücknahme einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis (Niederlassungserlaubnis); maßgeblicher Zeitpunkt der Überprüfung; Fortbestehen der ehelichen/familiären Lebensgemeinschaft; Angaben im Scheidungsverfahren; Zeugnisverweigerung der geschiedenen Ehefrau im Berufungsverfahren; kein Verwertungsverbot bezüglich früherer Aussage; Bedeutung des Scheidungsantrags; Jahresfrist für Rücknahme; Fristbeginn; Betätigung des Rücknahmeermessens; nachträgliche außergerichtliche Vereinbarung (Mediation); Erwägungsdefizit; Ergänzung der Ermessenserwägungen im gerichtlichen Verfahren; strenge Anforderungen an Form und Handhabung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 114 S. 2
    Rücknahme, Rücknahme der Aufenthaltserlaubnis, Rücknahme des Aufenthaltstitels, Niederlassungserlaubnis, Mediationsvereinbarung, Ausweisung, Ausweisungsgrund, arglistige Täuschung, nachträgliche Ergänzung der Ermessenserwägungen, Begründung, Ermessen, Ermessensentscheidung, Ermessensausübung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 26.10.2018 - 1 S 1726/17

    Verwertung von Beweisen aus dem erstinstanzlichen Verfahren bei Berufung auf ein

    Die Berufung auf ein Zeugnisverweigerungsrecht in der mündlichen Verhandlung des Berufungsgerichts steht im Verwaltungsprozess der Verwertbarkeit des Inhalts früherer Aussagen grundsätzlich nicht entgegen (Anschluss an Bay. VGH, Urt. v. 11.06.2013 - 10 B 12.1493 -).

    Dies gilt zum einen für vorangegangene Aussagen in gerichtlichen Verfahren (vgl. BayVGH, Urt. v. 11.06.2013 - 10 B 12.1493 - juris Rn. 25, Greger in Zöller, ZPO, 32. Aufl. 2018, § 383 Rn. 6), zum anderen auch für Aussagen in vorangegangenen Verwaltungsverfahren, die ebenfalls zur Beweiswürdigung herangezogen werden dürfen (zur Verwertbarkeit früherer Angaben im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren und im behördlichen Verwaltungsverfahren VG München, Urt. v. 23.05.2012 - M 25 K 11.3317 - juris Rn. 47; ebenso VG Trier, Urt. v. 10.01.2012 - 3 K 1337/11.TR - juris Rn. 65; OVG Berlin, Beschl. v. 01.04.2004 - 8 S 27.04 - juris Rn. 4).

  • VG München, 23.04.2015 - M 12 K 15.631

    Erlöschen des Aufenthaltstitels; Rücknahme von Aufenthaltstiteln; Täuschung über

    Solch eine Abwägung ist auch im Fall des Erschleichens einer Aufenthaltserlaubnis durch unrichtige Angaben erforderlich (BayVGH, U.v. 11.6.2013 - 10 B 12.1493 - juris Rn. 33; BVerwG, U.v. 5.9.2006 a.a.O.).

    Zwar darf ein Aufenthaltstitel, der dem Ausländer aus anderen Rechtsgründen sogleich wieder erteilt werden müsste, nicht widerrufen oder mit Wirkung für die Zukunft zurückgenommen werden (BVerwG, U.v. 13.4.2010 - 1 C 10.09 - juris Rn. 18; BayVGH, U.v. 11.6.2013 a.a.O. Rn. 32).

    Aus der gefestigten Rechtsprechung, die bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Rücknahme und Widerruf unbefristeter Aufenthaltstitel auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung abstellt (BVerwG, U.v. 13.4.2010 a.a.O. Rn. 11 f.; BayVGH, U.v. 11.6.2013 a.a.O. Rn. 21), ergibt sich nichts anderes.

  • VG München, 20.10.2016 - M 12 K 16.1157

    Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis wegen Fehlens einer ehelichen

    Solch eine Abwägung ist auch im Fall des Erschleichens einer Aufenthaltserlaubnis durch unrichtige Angaben erforderlich (BayVGH, U. v. 11.6.2013 - 10 B 12.1493 - juris Rn. 33; BVerwG, U. v. 5.9.2006 a. a. O.).

    Zwar darf ein Aufenthaltstitel, der dem Ausländer aus anderen Rechtsgründen sogleich wieder erteilt werden müsste, nicht widerrufen oder mit Wirkung für die Zukunft zurückgenommen werden (BVerwG, U. v. 13.4.2010 - 1 C 10.09 - juris Rn. 18; BayVGH, U. v. 11.6.2013 a. a. O. Rn. 32).

  • VGH Bayern, 03.07.2014 - 10 CS 14.687

    Eheunabhängiges Aufenthaltsrecht

    Entscheidend kommt es daher auf den nachweisbar betätigten Willen der Ehegatten zur Herstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet an (stRspr; vgl. z.B. BVerwG, B.v. 22.5.2013 - 1 B 25.12 - juris Rn. 4 und BayVGH, U.v. 11.6.2013 - 10 B 12.1493 - juris Rn. 22 jeweils mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).
  • VG München, 17.11.2016 - M 12 K 16.1726

    Rücknahme des Aufenthaltstitels und Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen

    Solch eine Abwägung ist auch im Fall des Erschleichens einer Aufenthaltserlaubnis durch unrichtige Angaben erforderlich (BayVGH, U. v. 11.6.2013 - 10 B 12.1493 - juris Rn. 33; BVerwG, U. v. 5.9.2006 a. a. O.).
  • VGH Bayern, 20.06.2014 - 10 C 14.479

    Ablehnung des Antrags auf Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis

    Da die maßgeblichen ausländerrechtlichen Regelungen die in Art. 6 GG enthaltenen aufenthaltsrechtlichen Rechtswirkungen nachzeichnen, kommt es nicht auf das formale Band der Ehe, sondern vielmehr entscheidend auf den (nachweisbar betätigten) Willen der Ehegatten zur Herstellung und Fortführung der ehelichen Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet an (stRspr; vgl. z.B. BVerwG, B.v. 22.5.2013 - 1 B 25.12 - juris Rn. 4 und BayVGH, U.v. 11.6.2013 - 10 B 12.1493 - juris Rn. 22 jeweils m.w. Rspr-nachweisen).
  • VGH Bayern, 23.07.2013 - 10 ZB 13.1003

    Rücknahme einer Niederlassungserlaubnis; Dauer der ehelichen Lebensgemeinschaft;

    Die hierdurch gebotene fortlaufende Aktualisierung der behördlichen Entscheidung während des Gerichtsverfahrens bezieht sich dabei nicht nur auf die tatbestandlichen Voraussetzungen, sondern im Fall einer Ermessensentscheidung auch auf die konkrete Ermessensausübung (vgl. BVerwG, U.v. 13.12.2011 - 1 C 14.10 - juris Rn. 10 für den Fall einer Ermessensausweisung; vgl. zuletzt BayVGH, U.v. 11.6.2013 - 10 B 12.1493 - juris Rn. 33).
  • VG München, 07.09.2017 - M 12 K 16.5689

    Kein Anspruch auf Aufenthalt für einen Ausländer, der wegen

    Solch eine Abwägung ist auch im Fall des Erschleichens einer Aufenthaltserlaubnis durch unrichtige Angaben erforderlich (BayVGH, U.v. 11.6.2013 - 10 B 12.1493 - juris; BVerwG, U.v. 5.9.2006, a.a.O.).
  • VG München, 13.04.2016 - M 9 K 15.5028

    Lebensgemeinschaft, Aufenthaltserlaubnis, Eigenständiges Aufenthaltsrecht,

    Leben die Eheleute wie hier räumlich getrennt, bedürfte es erkennbarer Anhaltspunkte dafür, dass die von beiden so gewählte Ausgestaltung der Beziehung mit der für eine familiäre Lebensgemeinschaft notwendigen Voraussetzung eines intensiven persönlichen Kontakts und der zwischen Eheleuten bestehenden Verbundenheit vereinbar ist (BayVGH, U.v. 11.6.2013 - 10 B 12.1493 - juris Rn. 22).
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