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   VGH Bayern, 11.06.2018 - 4 ZB 16.1515   

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https://dejure.org/2018,16142
VGH Bayern, 11.06.2018 - 4 ZB 16.1515 (https://dejure.org/2018,16142)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.06.2018 - 4 ZB 16.1515 (https://dejure.org/2018,16142)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Juni 2018 - 4 ZB 16.1515 (https://dejure.org/2018,16142)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 86 Abs. 1,... § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 3, § 124a Abs. 4 S. 4; BauGB § 1 Abs. 3 S. 2, § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 3, Abs. 2, § 12 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 1, § 30 Abs. 3; BGB § 133, § 157, § 387, § 649; RVG § 3a, § 4, § 4a
    Städtebaulicher Vertrag - Kostenübernahmevertrag - teilweise Zulassung der Berufung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Kostenerstattung aus einem städtebaulichen Vertrag; Kostenübernahme im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Verstoß der Kostenübernahme gegen das Kopplungsverbot des § 11 Abs. 2 S. 2 BauGB

  • rewis.io

    Städtebaulicher Vertrag - Kostenübernahmevertrag - teilweise Zulassung der Berufung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Städtebaulicher Vertrag; Vorhabenbezogener Bebauungsplan; Kostenübernahmevereinbarung; Verstoß gegen Koppelungsverbot (verneint); Bestimmung der vertraglichen Leistungen; Bedeutung von "ca.-Angaben"; Antrag auf Zulassung der Berufung; Darlegungsanforderungen; ...

  • rechtsportal.de

    BauGB § 11 Abs. 2 S. 2; BauGB § 12 Abs. 1 S. 1
    Anspruch auf Kostenerstattung aus einem städtebaulichen Vertrag; Kostenübernahme im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Verstoß der Kostenübernahme gegen das Kopplungsverbot des § 11 Abs. 2 S. 2 BauGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauleitplanung teurer als geschätzt: Muss der Vorhabenträger die Kosten übernehmen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bauleitplanung teurer als geschätzt: Muss der Vorhabenträger die Kosten übernehmen? (IBR 2018, 535)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • VGH Bayern, 21.12.2012 - 2 N 11.998

    Normenkontrollantrag; Bebauungsplan

    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 4 ZB 16.1515
    Der später aufgestellte Bebauungsplan Nr. B 47 vom 31. März 2011 war mit Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 21. Dezember 2012 für unwirksam erklärt worden (Az.: 2 N 11.998).
  • BVerwG, 10.10.2013 - 10 B 19.13

    Gerichtliche Sachaufklärung; Beweiswürdigung; Verfahrensmangel

    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 4 ZB 16.1515
    Dieser Verfahrensmangel liegt unter Zugrundelegung der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. nur BVerwG, B.v. 10.10.2013 - 10 B 19.13 - juris Rn. 3 m.w.N.) jedoch nicht vor.
  • BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

    Der Zugang zu mehreren Instanzen darf nicht unzumutbar erschwert werden

    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 4 ZB 16.1515
    Die Beklagten haben keinen einzelnen tragenden Rechtssatz und keine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt (zu diesem Maßstab BVerfG, B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - NVwZ 2016, 1243/1244 m.w.N.).
  • OLG Schleswig, 24.04.2009 - 1 U 76/04

    Baukostenüberschreitung: Toleranzrahmen von 30%?

    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 4 ZB 16.1515
    Im Rahmen eines Architektenvertrags wurde bei einer gemeinsamen Kostenvorstellung bezüglich einer Baukostenobergrenze sogar ein Toleranzrahmen von 30% anerkannt (z.B. OLG Schleswig-Holstein, U.v. 24.4.2009 - 1 U 76/04 - juris).
  • BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

    Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der

    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 4 ZB 16.1515
    Die im Gesetz geforderte Darlegung (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) dieses Zulassungsgrunds setzt voraus, dass innerhalb der gesetzlichen Begründungsfrist einzelne tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts durch schlüssige Gegenargumente infrage gestellt werden (vgl. BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - NJW 2009, 3642).
  • BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07

    Kürzung des Ausgleichsbetrags für Unternehmen des öffentlichen

    Auszug aus VGH Bayern, 11.06.2018 - 4 ZB 16.1515
    Der Rechtsmittelführer muss auf die Argumente, die das Verwaltungsgericht für die angegriffene Rechtsauffassung oder Sachverhaltsfeststellung und -würdigung angeführt hat, inhaltlich eingehen und aufzeigen, warum sie aus seiner Sicht nicht tragfähig sind (vgl. BVerfG, B.v. 8.12.2009 - 2 BvR 758/07 - NVwZ 2010, 634).
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