Rechtsprechung
   VGH Bayern, 11.07.2007 - 22 ZB 06.1695, 22 ZB 06.1709   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,13508
VGH Bayern, 11.07.2007 - 22 ZB 06.1695, 22 ZB 06.1709 (https://dejure.org/2007,13508)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.07.2007 - 22 ZB 06.1695, 22 ZB 06.1709 (https://dejure.org/2007,13508)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - 22 ZB 06.1695, 22 ZB 06.1709 (https://dejure.org/2007,13508)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,13508) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Nachbarklage gegen Erweiterung eines Steinbruchs; Schutz vor Erschütterungseinwirkungen durch Sprengungen; Konkretisierung der Schädlichkeitsschwelle durch die DIN 4150, Teil 2, Teil 3; Beweisantrag; Amtsermittlungsgrundsatz; Überzeugungsgrundsatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrecht: Nachbarklage gegen Erweiterung eines Steinbruchs; Schutz vor Erschütterungseinwirkungen durch Sprengungen; Konkretisierung der Schädlichkeitsschwelle durch die DIN 4150, Teil 2, Teil 3; Beweisantrag; Amtsermittlungsgrundsatz; Überzeugungsgrundsatz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschließliche Verwertung von im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten bei einer Entscheidungsfindung als zulässige Vorgehensweise eines Gerichts; Verwertung des von einem Prozessbeteiligten eingebrachten Gutachtens ohne Zustimmung des Klägers als zulässige Vorgehensweise; Subjektive Empfindungen als ausreichender Vortrag zur Erschütterung der Richtigkeit von Immissionsmessungen; Heranziehung der Deutschen Industrienorm 4150 (DIN 4150) zur Festlegung einer Zumutbarkeit von Immissionen als zulässige Vorgehensweise eines Gerichts; Plangegebene Vorbelastungen eines Grundstücks als Gründe für eine Schutzminderung dieses Grundstücks bei einer Anwendung immissionsrechtlicher Anhaltswerte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 234
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 15.06.2011 - 22 ZB 10.2357

    Gemeindeklage gegen Erweiterung eines Steinbruchs; Entgegenstehen öffentlicher

    Nach ständiger Rechtsprechung konkretisiert die TA Lärm diesen Begriff in Bezug auf den Schutz vor Geräuschen (vgl. BVerwG vom 29.8.2007 BayVBl 2008, 151), und es kann zur Festlegung von Zumutbarkeitsgrenzen hinsichtlich Erschütterungen (auf Gebäude bzw. Menschen in Gebäuden) die DIN 4150 als antizipiertes Sachverständigengutachten herangezogen werden (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 NVwZ-RR 2008, 234 und vom 9. Juni 2011 Az. 22 ZB 10.2192 u.a.).

    Diese fachlichen Stellungnahmen durfte das Verwaltungsgericht im Wege des Urkundenbeweises verwerten (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 NVwZ-RR 2008, 234).

    Dies war hier nicht der Fall, weil hinsichtlich der genannten Themenbereiche bereits verschiedene Gutachten bzw. fachliche Stellungnahmen vorlagen, die das Verwaltungsgericht im Wege des Urkundenbeweises verwerten konnte (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 NVwZ-RR 2008, 234).

  • VGH Bayern, 15.06.2011 - 22 ZB 10.2358

    Nachbarklagen gegen Erweiterung eines Steinbruchs; Regelungsgegenstand der

    Diese fachlichen Stellungnahmen durfte das Verwaltungsgericht im Wege des Urkundenbeweises verwerten (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 NVwZ-RR 2008, 234).

    Dies war hier nicht der Fall, weil hinsichtlich aller Themenbereiche bereits verschiedene Gutachten bzw. fachliche Stellungnahmen vorlagen, die das Verwaltungsgericht im Wege des Urkundenbeweises verwerten konnte (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 NVwZ-RR 2008, 234).

  • VGH Bayern, 09.06.2011 - 22 ZB 10.2192

    Nachbarklagen gegen Erweiterung eines Steinbruchs; Schutz vor

    Darüber hinaus ist in der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs geklärt, dass die DIN 4150 mangels verbindlicher Regelwerke als antizipiertes Sachverständigengutachten zur Festlegung von Zumutbarkeitsgrenzen hinsichtlich Erschütterungen herangezogen werden kann (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 NVwZ-RR 2008, 234), aber keine Orientierungswerte für die Beurteilung von Erschütterungseinwirkungen auf empfindliche Geräte oder andere technische Anlagen enthält (vgl. BayVGH vom 11.5.2011 a.a.O.).

    Es stellt keinen Verfahrensfehler dar, dass das Verwaltungsgericht die im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten und Messungen im Wege des Urkundsbeweises verwertet und aufgrund seiner Überzeugung, diese Unterlagen seien ausreichend repräsentativ, eine weitere Beweiserhebung für unnötig gehalten hat (vgl. BayVGH vom 11.7.2007 a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht