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   VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40035   

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https://dejure.org/2016,31061
VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40035 (https://dejure.org/2016,31061)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.07.2016 - 22 A 15.40035 (https://dejure.org/2016,31061)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Juli 2016 - 22 A 15.40035 (https://dejure.org/2016,31061)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    AEG § 1 Abs. 1 S. 1, § 18 Abs. 1 S. 2; GG Art. 14 Abs. 1 S. 1, S. 2
    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke München

  • Wolters Kluwer

    Ergänzung des Planfeststellungsbeschlusses des Eisenbahnbundesamts für das Vorhaben "Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke München"; Vermeidung von Beeinträchtigungen des Lieferverkehrs und der Müllentsorgung während der Bauzeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planfeststellung für Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke; Auswahlentscheidungen bezüglich der Trasse und der technischen Bauvariante für einen S-Bahn-Zugang; Schutz von Eigentümern, Vermietern und Inhabern von Geschäftsbetrieben vor den Immissionen einer stationären ...

  • rechtsportal.de

    Ergänzung des Planfeststellungsbeschlusses des Eisenbahnbundesamts für das Vorhaben "Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke München"; Vermeidung von Beeinträchtigungen des Lieferverkehrs und der Müllentsorgung während der Bauzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40031

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung für 2. S-Bahn-Stamm-Strecke in München

    5 (22 A 15.40035) die "S." gewissermaßen auf ihrer Rückseite, nämlich auf der anderen Seite des Gebäudekomplexes unter der Anschrift Bayerstr.

    Auch soweit die Kläger in den Parallelverfahren 22 A 15.40033, 22 A 15.40035 und 22 A 15.40036 (Sch1-str.. 8, 5 und 3) geltend machen, eine "Einhausung" der Baustelle sei zum Schutz der Anliegerbelange, und zwar sowohl wegen des Baulärms als auch des entstehenden Staubs, generell - zumindest aber in der zweitlautesten Bauphase - geboten (z. B. Schriftsatz im Verfahren 22 A 15.40036 vom 20.6.2016, S. 2), erscheint der Verzicht auf eine Einhausung, kombiniert mit aktiven oder passiven Schallschutzmaßnahmen, soweit sie nicht untunlich sind, bzw. Vorkehrungen gegen Staubimmissionen, nicht abwägungsfehlerhaft.

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40036

    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke

    5 (22 A 15.40035) die "S...apotheke" gewissermaßen auf ihrer Rückseite, nämlich auf der anderen Seite des Gebäudekomplexes unter der Anschrift Bayerstr.

    Auch soweit die Klägerinnen im vorliegenden Verfahren (wie auch die Kläger in den Parallelverfahren 22 A 15.40033 und 22 A 15.40035, Schützenstr. 8 und 5) geltend machen, eine "Einhausung" der Baustelle sei zum Schutz der Anliegerbelange, und zwar sowohl wegen des Baulärms als auch des entstehenden Staubs, generell - zumindest aber in der zweitlautesten Bauphase - geboten (z. B. Schriftsatz vom 20.6.2016, S. 2), erscheint der Verzicht auf eine Einhausung, kombiniert mit aktiven oder passiven Schallschutzmaßnahmen, soweit sie nicht untunlich sind, bzw. Vorkehrungen gegen Staubimmissionen nicht abwägungsfehlerhaft.

  • VG Hamburg, 16.05.2019 - 15 E 1775/19

    Eilverfahren gegen die im Rahmen der Baumaßnahmen vorgenommene Vollsperrung einer

    Wird eine Straße, so wie hier, nur für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt, kommt es darauf an, inwieweit Anlieger gerade auf die Erreichbarkeit eines Grundstücks mit Fahrzeugen angewiesen sind (vgl. m.w.N. BayVGH, Urteil vom 11.7.2016, 22 A 15.40035, juris Rn. 73).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.10.2018 - 8 C 11694/17

    Abwägung; Anfechtungsklage; Anordnung; Auflage; Außenpegel; AVV Baulärm; Bahn;

    Auch Ertragseinbußen, die etwa durch die Furcht der Kunden vor unzumutbarem Lärm entstehen, sind unerheblich, da § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG dem Schutz vor tatsächlichen und nicht vor vermeintlichen Lärmbelastungen dient (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2012 - 7 A 11.11 -, BVerwGE 143, 249 und juris, Rn. 74; BayVGH, Urteil vom 11. Juli 2016 - 22 A 15.40035 -, juris, Rn. 121 ff.).
  • VGH Bayern, 01.12.2016 - 22 A 15.40030

    Streitwert einer Verpflichtungsklage auf eisenbahnrechtliche Planergänzung wegen

    Bei vergleichbarer Fallkonstellation, jedoch konkreten Angaben über die zu erwartenden Einbußen, hat der Verwaltungsgerichtshof sein Ermessen bei der Streitwertfestsetzung dahingehend ausgeübt, dass er bei jedem der drei (vom selben Planfeststellungsbeschluss betroffenen, aber Gegenstand selbstständiger Anfechtungsklagen gewesenen) Anwesen von einem Streitwert in Höhe von - gerundet - 10% des mitgeteilten Netto-Jahresmietertrags ausging (Beschlüsse jeweils vom 23.8.2016 - 22 A 15.40033, 22 A 15.40035 und 22 A 15.40036).

    Andererseits handelt es sich vorliegend - gerade im Vergleich mit den übrigen, vom selben Planfeststellungsbeschluss betroffenen, ehemals streitbefangenen Anwesen (Verfahren mit den Az. 22 A 15.40033, 22 A 15.40035 und 22 A 15.40036) - um ein außergewöhnlich großes Gewerbegrundstück.

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40033

    Anliegerklagen gegen Planfeststellungsbeschluss für 2. S-Bahn-Stammstrecke in

    5 (22 A 15.40035) die "S.-apotheke" gewissermaßen auf ihrer Rückseite, nämlich auf der anderen Seite des Gebäudekomplexes unter der Anschrift Bayerstr.
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