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   VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40036   

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https://dejure.org/2016,31060
VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40036 (https://dejure.org/2016,31060)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.07.2016 - 22 A 15.40036 (https://dejure.org/2016,31060)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Juli 2016 - 22 A 15.40036 (https://dejure.org/2016,31060)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    AEG § 1 Abs. 1 S. 1, § 18 Abs. 1 S. 2; GG Art. 14 Abs. 1 S. 1, S. 2
    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke München

  • Wolters Kluwer

    Ergänzung des Planfeststellungsbeschlusses des Eisenbahnbundesamts für das Vorhaben "Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke München"; Vermeidung von Beeinträchtigungen des Lieferverkehrs und der Müllentsorgung während der Bauzeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planfeststellung für Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke; Auswahlentscheidungen bezüglich der Trasse und der technischen Bauvariante für einen S-Bahn-Zugang; Schutz von Eigentümern, Vermietern und Inhabern von Geschäftsbetrieben vor den Immissionen einer stationären ...

  • rechtsportal.de

    Ergänzung des Planfeststellungsbeschlusses des Eisenbahnbundesamts für das Vorhaben "Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke München"; Vermeidung von Beeinträchtigungen des Lieferverkehrs und der Müllentsorgung während der Bauzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40031

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung für 2. S-Bahn-Stamm-Strecke in München

    Der neue Zugang zur S-Bahn ist etwa bei Bau-km 105, 8 (nach etwa 2/3 der Fußgängerzone in östlicher Richtung betrachtet, auf Höhe der Grundstücksgrenze Sch1-str.. 1/Sch1-str.. 3) geplant; dort befand sich zwischen den nach Westen bzw. Osten weisenden Giebelseiten der Häuser ehemals eine Passage zwischen der Sch-straße und der südlich davon verlaufenden Parallelstraße, der B-straße, die (nach Angabe der Klägerinnen im Parallelverfahren 22 A 15.40036) jetzt nicht mehr durchgängig ist.

    3 (22 A 15.40036) dagegen sind nur von der Sch-straße aus zu erreichen, weil eine Passage, die ehemals Sch-straße und B-straße zwischen den Häusern Sch1-str.

    Im Klageverfahren haben die Beigeladenen zwar vorgetragen (Schriftsatz vom 23.3.2016 im Verfahren 22 A 15.40036, S. 27), das planfestgestellte Fassadengerüst sei geradezu "filigran", es sei "nicht in sich geschlossen", nicht mit Planen verhängt und nicht so bemessen, dass es eine Verschattung erzeugen könnte.

    Zu beanstanden ist auch der Hinweis des Beklagten (Schriftsatz vom 30.10.2015 im Verfahren 22 A 15.40036, S. 14 Buchst. c), wonach ein Großteil der vorliegend betroffenen Räume zu gewerblichen Nutzungen gehörten, die nach Art. 45 Abs. 3 BayBO auch in fensterlosen Räumen baurechtlich zulässig seien (z. B. Verkaufsräume, ärztliche Behandlungsräume).

    Dass eine - von vornherein angeordnete - Einhausung (je nach Bauphase) entweder unzumutbar aufwendig (Kosten-/Nutzenvergleich) oder/und (wegen "Nebenwirkungen" wie z. B. einer beträchtlichen Verschattung sowie Lärm beim Bau der Einhausung selbst) für die Betroffenen noch schlechter wäre, haben die Beigeladenen mit Schriftsatz vom 23. März 2016 (Verfahren 22 A 15.40036, Sch1-str.. 3) unter Hinweis auf die Ergänzende Schalltechnische Untersuchung zum Baulärm (Anl. 19.5.1A, S. 30) nachvollziehbar dargelegt.

    Auch soweit die Kläger in den Parallelverfahren 22 A 15.40033, 22 A 15.40035 und 22 A 15.40036 (Sch1-str.. 8, 5 und 3) geltend machen, eine "Einhausung" der Baustelle sei zum Schutz der Anliegerbelange, und zwar sowohl wegen des Baulärms als auch des entstehenden Staubs, generell - zumindest aber in der zweitlautesten Bauphase - geboten (z. B. Schriftsatz im Verfahren 22 A 15.40036 vom 20.6.2016, S. 2), erscheint der Verzicht auf eine Einhausung, kombiniert mit aktiven oder passiven Schallschutzmaßnahmen, soweit sie nicht untunlich sind, bzw. Vorkehrungen gegen Staubimmissionen, nicht abwägungsfehlerhaft.

    Weshalb die Einschätzung, eine Einhausung der Baustelle sei im Hinblick auf die Kosten/Nutzen-Relation unverhältnismäßig, deswegen anders ausfallen müsste, weil nicht die einzelnen Bauphasen für sich, sondern die Baumaßnahme als Ganzes und die Gesamtdauer aller Baumaßnahmen in der Sch-straße zu betrachten seien (wie die Klägerinnen im Verfahren 22 A 15.40036, Schriftsatz vom 20.6.2016, S. 2, meinen), erschließt sich dem Verwaltungsgerichtshof nicht.

    Den Vortrag der Beigeladenen, dass der Baulärm in größeren Arbeitstiefen unter Berücksichtigung der Wirkung der Lärmschutzwand auf ein zumutbares Maß abnehme, haben die Klägerinnen (Verfahren 22 A 15.40036) zwar (ohne Erläuterung) bestritten; sie haben aber keine substantiierten Einwände gegen die fachliche Richtigkeit der Schallimmissionsprognosen - insbesondere der Objektbeurteilung des Anwesens Sch1-str.

    Soweit die Klägerinnen im Verfahren 22 A 15.40036 (Sch1-str.. 3, Schriftsatz vom 20.6.2016) eine Einhausung auch zur Vermeidung von Staubimmissionen für geboten halten, ist eine solche Einhausung - wie oben im Abschnitt zu baubedingten Lärmimmissionen dargelegt - zum Teil schon aus technischen Gründen und wegen ihrerseits verursachter Beeinträchtigungen nicht möglich oder untunlich.

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40035

    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke

    3 (Verfahren 22 A 15.40036) sind nur von der Schützenstraße aus zu erreichen, weil die Passage, die ehemals Schützenstraße und Bayerstraße zwischen den Häusern Schützenstr.

    Im Klageverfahren haben die Beigeladenen zwar vorgetragen (Schriftsatz vom 23.3.2016 im Verfahren 22 A 15.40036, S. 27), das planfestgestellte Fassadengerüst sei geradezu "filigran", es sei "nicht in sich geschlossen", nicht mit Planen verhängt und nicht so bemessen, dass es eine Verschattung erzeugen könnte.

    Zu beanstanden ist auch der Hinweis des Beklagten (Schriftsatz vom 30.10.2015 im Verfahren 22 A 15.40036, S. 14 Buchst. c), wonach ein Großteil der vorliegend betroffenen Räume zu gewerblichen Nutzungen gehörten, die nach Art. 45 Abs. 3 BayBO auch in fensterlosen Räumen baurechtlich zulässig seien (z. B. Verkaufsräume, ärztliche Behandlungsräume).

    Auch soweit von klagenden Anliegern in der Schützenstraße geltend gemacht wird, eine "Einhausung" der Baustelle sei zum Schutz der Anliegerbelange, und zwar sowohl wegen des Baulärms als auch des entstehenden Staubs, generell - zumindest aber in der zweitlautesten Bauphase - geboten (z. B. Schriftsatz im Verfahren 22 A 15.40036 vom 20.6.2016, S. 2), erscheint der Verzicht auf eine Einhausung, kombiniert mit aktiven oder passiven Schallschutzmaßnahmen, soweit sie nicht untunlich sind, bzw. Vorkehrungen gegen Staubimmissionen nicht abwägungsfehlerhaft.

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40033

    Anliegerklagen gegen Planfeststellungsbeschluss für 2. S-Bahn-Stammstrecke in

    Auch soweit verschiedene klagende Anlieger geltend gemacht haben, eine "Einhausung" der Baustelle sei zum Schutz der Anliegerbelange, und zwar sowohl wegen des Baulärms als auch des entstehenden Staubs, generell - zumindest aber in der zweitlautesten Bauphase - geboten (z. B. Schriftsatz im Verfahren 22 A 15.40036 vom 20.6.2016, S. 2), erscheint der Verzicht auf eine Einhausung, kombiniert mit aktiven oder passiven Schallschutzmaßnahmen, soweit sie nicht untunlich sind, bzw. Vorkehrungen gegen Staubimmissionen nicht abwägungsfehlerhaft.

    Weshalb die Einschätzung, eine Einhausung der Baustelle sei im Hinblick auf die Kosten/Nutzen-Relation unverhältnismäßig, deswegen anders ausfallen müsse, weil nicht die einzelnen Bauphasen für sich, sondern die Baumaßnahme als Ganzes und die Gesamtdauer aller Baumaßnahmen in der Schützenstraße zu betrachten seien (wie die Klägerinnen im Parallelverfahren 22 A 15.40036, Schriftsatz vom 20.6.2016, S. 2, meinen), erschließt sich dem Verwaltungsgerichtshof nicht.

  • VGH Bayern, 01.12.2016 - 22 A 15.40030

    Streitwert einer Verpflichtungsklage auf eisenbahnrechtliche Planergänzung wegen

    Bei vergleichbarer Fallkonstellation, jedoch konkreten Angaben über die zu erwartenden Einbußen, hat der Verwaltungsgerichtshof sein Ermessen bei der Streitwertfestsetzung dahingehend ausgeübt, dass er bei jedem der drei (vom selben Planfeststellungsbeschluss betroffenen, aber Gegenstand selbstständiger Anfechtungsklagen gewesenen) Anwesen von einem Streitwert in Höhe von - gerundet - 10% des mitgeteilten Netto-Jahresmietertrags ausging (Beschlüsse jeweils vom 23.8.2016 - 22 A 15.40033, 22 A 15.40035 und 22 A 15.40036).

    Andererseits handelt es sich vorliegend - gerade im Vergleich mit den übrigen, vom selben Planfeststellungsbeschluss betroffenen, ehemals streitbefangenen Anwesen (Verfahren mit den Az. 22 A 15.40033, 22 A 15.40035 und 22 A 15.40036) - um ein außergewöhnlich großes Gewerbegrundstück.

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