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   VGH Bayern, 11.10.2010 - 11 ZB 10.30   

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https://dejure.org/2010,69395
VGH Bayern, 11.10.2010 - 11 ZB 10.30 (https://dejure.org/2010,69395)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.10.2010 - 11 ZB 10.30 (https://dejure.org/2010,69395)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Januar 2010 - 11 ZB 10.30 (https://dejure.org/2010,69395)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Vorladung zum Verkehrsunterricht; fehlerfreie Ermessensausübung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG München, 16.05.2012 - M 23 K 12.960

    Vorladung zum Verkehrsunterricht

    Es ist aber auch gerechtfertigt, einen Kraftfahrer zum Verkehrsunterricht vorzuladen, dem nicht die Kenntnis einzelner Verkehrsvorschriften fehlt, der sich aber über die Folgen seines verkehrswidrigen Verhaltens nicht im Klaren ist oder zu erkennen gegeben hat, dass es ihm an dem erforderlichen Verantwortungsbewusstsein fehlt (vgl. BVerwG vom 18.9.1970 BVerwGE 36, 119; BayVGH vom 22.10.1990 BayVBl 1991, 178; BayVGH vom 11.10.2010, Az. 11 ZB 10.30 zit. bei juris).

    Nachdem vom Kläger und seinem Bevollmächtigten die Darstellungen der Polizei jedenfalls nicht substantiiert entkräftet worden sind (BayVGH vom 11.10.2010, a.a.O.), geht das Gericht ebenso wie die Beklagte davon aus, dass das Schreiben der Polizeiinspektion ... vom 12.05.2011 den Sachverhalt und die Äußerungen des Klägers zutreffend wiedergibt.

  • VGH Bayern, 20.06.2011 - 11 ZB 10.1353

    Geschwindigkeitsüberschreitung in einem verkehrsberuhigten Bereich

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat sich im Beschluss vom 11. Oktober 2010 (Az. 11 ZB 10.30 RdNr. 15) dafür entschieden, den Streitwert von Verfahren, die die Verpflichtung zur Teilnahme an einem Verkehrsunterricht im Sinn von § 48 StVO zum Gegenstand haben, in Anlehnung an die Empfehlung in Abschnitt II.46.16 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit (NVwZ 2004, 1327) mit 2.500,-- EUR anzusetzen.
  • VG München, 03.12.2015 - M 23 K 14.2595

    Verpflichtung zum Verkehrsunterricht

    Es ist aber auch gerechtfertigt, einen Kraftfahrer zum Verkehrsunterricht vorzuladen, dem nicht die Kenntnis einzelner Verkehrsvorschriften fehlt, der sich aber über die Folgen seines verkehrswidrigen Verhaltens nicht im Klaren ist oder zu erkennen gegeben hat, dass es ihm an dem erforderlichen Verantwortungsbewusstsein fehlt (BayVGH, B.v. 11.10.2010 - 11 ZB 10.30 - juris).

    So kann ein einmaliger, auch geringfügiger Verstoß gegen Verkehrsvorschriften Anlass zu einer Vorladung sein, wenn der bei einem Verstoß Betroffene sich trotz Belehrung uneinsichtig gezeigt hat (BayVGH, B.v. 11.10.2010. - 11 ZB 10.30 - juris; B.v. 14.10.2009 - 11 C 09.1710 - juris; OVG Hamburg, U.v. 10.5.1960 - BA 19/60 - DAR 1961, 95; VG München, U.v. 16.5.2012 - M 23 K 12.960 - juris).

  • VGH Bayern, 10.10.2012 - 11 ZB 12.1872

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

    Darüber hinaus ist es gerechtfertigt, einen Kraftfahrer zum Verkehrsunterricht vorzuladen, dem nicht die Kenntnis einzelner Verkehrsvorschriften fehlt, der sich aber über die Folgen seines verkehrswidrigen Verhaltens nicht im Klaren ist oder zu erkennen gegeben hat, dass es ihm an dem erforderlichen Verantwortungsbewusstsein fehlt (BVerwG vom 18.9.1970 BayVBl 1971, 23; BayVGH vom 11.10.2010 Az. 11 ZB 10.30 - ).
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