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   VGH Bayern, 11.11.2008 - 7 CS 08.1237   

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https://dejure.org/2008,34677
VGH Bayern, 11.11.2008 - 7 CS 08.1237 (https://dejure.org/2008,34677)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.11.2008 - 7 CS 08.1237 (https://dejure.org/2008,34677)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. November 2008 - 7 CS 08.1237 (https://dejure.org/2008,34677)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Durchsetzung der Schulpflicht gegenüber Eltern - Unzulässigkeit von "Homeschooling"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DÖV 2009, 542
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 12.04.2010 - 7 ZB 09.2369

    Befreiung von der Schulpflicht

    Den Antrag des Klägers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den Bescheid vom 28. August 2007 lehnte das Verwaltungsgericht Augsburg mit Beschluss vom 17. April 2008 (Az. Au 3 S 08.344) ab; die hiergegen eingereichte Beschwerde wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 11. November 2008 (Az. 7 CS 08.1237) zurück.

    Der Senat hat bereits in seinem Beschluss vom 11. November 2008 (Az. 7 CS 08.1237) im Einzelnen dargelegt, dass sich die Familien- und Sexualerziehung im Rahmen des Unterrichts nach Maßgabe der hierzu gemäß Art. 48 Abs. 4 BayEUG vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus erlassenen "Richtlinien für die Familien- und Sexualerziehung in den bayerischen Schulen" vom 12. August 2002 (KWMBl. I S. 285) an den in Art. 131 BV und Art. 1 und 2 BayEUG formulierten allgemeinen Bildungszielen sowie an den im Grundgesetz und in der Bayerischen Verfassung festgelegten Wertentscheidungen orientiert, bei den Volksschulen zusätzlich an dem in Art. 135 BV enthaltenen Gebot der Unterrichtung und Erziehung der Schüler nach den Grundsätzen der christlichen Bekenntnisse.

    Vielmehr wäre er - wie der Senat bereits in seinen Beschlüssen vom 15. Juli 2003 (Az. 7 ZB 03.1368) und vom 11. November 2008 (Az. 7 CS 08.1237) ausgeführt hat - darauf zu verweisen, insoweit im Rahmen des konkreten Schulbesuchs auf eine Beachtung des Bildungsziels hinzuwirken.

  • VG Augsburg, 21.07.2009 - Au 3 K 08.62

    Schulzwang gegenüber Erziehungsberechtigten; allgemeine Schulpflicht;

    Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 11. November 2008, Az. 7 CS 08.1237, zurückgewiesen.

    Ergänzend zu den in Bezug genommenen Ausführungen in den Gründen des Beschlusses des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 11. November 2008 im Beschwerdeverfahren (Az. 7 CS 08.1237) weist die Kammer nochmals darauf hin, dass nach der Rechtsprechung (siehe insbesondere die Leitentscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 2.5.1988, VerfGH 41, 44 ff.) und der Kommentarliteratur das Bildungsziel "Ehrfurcht vor Gott" nicht absolut zu setzen ist; vielmehr ist dieses Bildungsziel im Kontext mit den anderen ebenfalls in Art. 131 Abs. 2 BV genannten (obersten, d.h. gleichrangigen) Bildungszielen (insbesondere der Achtung vor der religiösen Überzeugung), dem Toleranzgebot (Art. 136 Abs. 1 BV) sowie den Grundrechten der Bayerischen Verfassung und des Grundgesetzes nach den Prinzipien der praktischen Konkordanz zu interpretieren und in seinem Bedeutungsgehalt zu reduzieren (VerfGH vom 13.12.2002, Az. Vf. 73-VI-01, VerfGH 55, 189 ff; BVerfG vom 21.7.2009, Az. 1 BvR 1358/09; Möstl in Lindner/Möstl/ Wolff, Verfassung des Freistaates Bayern, 1. Auflage 2009, Art. 131 RdNr. 10).

  • VG Ansbach, 15.10.2014 - AN 2 V 14.01377

    Anordnung von Ersatzzwangshaft gegen Erziehungsberechtigte zur Durchsetzung der

    Eltern können die Erfüllung der Schulpflicht daher nicht unter Berufung auf ihre Glaubens- und Gewissensfreiheit oder auf andere (erzieherische) Gründe, aus denen sie die öffentliche Schule als ungeeignet für ihre Kinder ansehen, verweigern (vgl. BVerfG, B.v. 21.4.1989 - 1 BvR 235/89 - juris m.w.N.; BayVGH, B.v. 11.11.2008 - 7 CS 08.1237 - juris; Lindner/Stahl, Das Schulrecht in Bayern, BayEUG, Art. 35 Rn. 2).
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