Rechtsprechung
| VGH Bayern, 12.01.2021 - 24 ZB 19.550 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,1121) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 124 Abs. 1 Nr. 1; StPO § 105, § 106; WaffG, § 4, § 5
Widerruf des kleinen Waffenscheins wegen Unzuverlässigkeit - rewis.io
Widerruf des kleinen Waffenscheins wegen Unzuverlässigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
WaffG § 4
Nichtzulassung zur Berufung in einem Verfahren wegen des Widerrufs der Erteilung des Waffenscheins aufgrund von Unzuverlässigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 06.02.2019 - M 7 K 18.2266
- VGH Bayern, 12.01.2021 - 24 ZB 19.550
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09
Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der …
Auszug aus VGH Bayern, 12.01.2021 - 24 ZB 19.550
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden können (vgl. etwa BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - NJW 2009, 3642) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl. 2004, 838/839). - BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus VGH Bayern, 12.01.2021 - 24 ZB 19.550
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden können (vgl. etwa BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - NJW 2009, 3642) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente auf das Ergebnis durchschlagen (BVerwG, B.v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 - DVBl. 2004, 838/839). - BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …
Auszug aus VGH Bayern, 12.01.2021 - 24 ZB 19.550
Schlüssige Gegenargumente in diesem Sinne liegen dann vor, wenn der Rechtsmittelführer substantiiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufzeigt, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung im Ergebnis unrichtig ist (vgl. BVerfG, B.v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 - NVwZ 2011, 546/548).