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   VGH Bayern, 12.02.2018 - 11 ZB 18.30008   

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https://dejure.org/2018,4305
VGH Bayern, 12.02.2018 - 11 ZB 18.30008 (https://dejure.org/2018,4305)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.02.2018 - 11 ZB 18.30008 (https://dejure.org/2018,4305)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Februar 2018 - 11 ZB 18.30008 (https://dejure.org/2018,4305)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3, Abs. 4 S. 4; GG Art. 103 Abs. 1; VwGO § 108 Abs. 2; ZPO § 412 Abs. 1
    Auskünfte des Auswärtigen Amts sind keine untauglichen oder unzuverlässigen Beweismittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf rechtliches Gehör; Aufklärungsrüge; Erkenntnismittelliste; Ablehnung eines Beweisantrags; Lagebericht des Auswärtigen; Amts; Darlegungsanforderungen; Mobilisierung von Wehrdienstleistenden; Ukraine

  • rechtsportal.de

    Hinreichende Darlegung eines Verfahrensfehlers i.R.e. Zulassungsantrags gegen die Ablehnung der in der mündlichen Verhandlung gestellten unbedingten Beweisanträge (hier: Wehrdienstverweigerung in der Ukraine); Auskünfte des Auswärtigen Amts in Asylsachen als zulässige ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 11.05.2020 - 13a ZB 18.32274

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Ablehnung von Beweisanträgen

    Zwar gilt, dass zu den ordnungsgemäß in das Verfahren einzuführenden Erkenntnismittel auch andere Gerichtsentscheidungen zu rechnen sind, sofern sie nicht allein wegen ihrer rechtlichen Schlussfolgerungen, sondern (auch) im Hinblick auf ihre tatsächlichen Feststellungen zur Begründung herangezogen werden (vgl. BVerwG, B.v. 19.3.2014 - 10 B 6.14 - NVwZ 2014, 1039 - juris Rn. 11; B.v. 17.3.1998 - 9 B 264.98 - juris Rn. 7; U.v. 8.2.1983 - 9 C 847.82 - juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 12.2.2018 - 11 ZB 18.30008 - juris Rn. 13; B.v. 13.6.2016 - 13a ZB 16.30062 - juris Rn. 10; VGH BW, B.v. 18.8.2017 - A 11 S 1740/17 - AuAS 2017, 225 - juris Rn. 4; B.v. 9.3.2017 - A 12 S 235/17 - juris Rn. 6; NdsOVG, B.v. 8.7.2014 - 13 LA 16/14 - juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 20.02.2019 - 13a ZB 17.31832

    Abgelehnter Antrag auf Berufungszulassung

    Zwar gilt, dass zu den ordnungsgemäß in das Verfahren einzuführenden Erkenntnismittel auch andere Gerichtsentscheidungen zu rechnen sind, sofern sie nicht allein wegen ihrer rechtlichen Schlussfolgerungen, sondern (auch) im Hinblick auf ihre tatsächlichen Feststellungen zur Begründung herangezogen werden (vgl. BVerwG, B.v. 19.3.2014 - 10 B 6.14 - NVwZ 2014, 1039 - juris Rn. 11; B.v. 17.3.1998 - 9 B 264.98 - juris Rn. 7; U.v. 8.2.1983 - 9 C 847.82 - juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 12.2.2018 - 11 ZB 18.30008 - juris Rn. 13; B.v. 13.6.2016 - 13a ZB 16.30062 - juris Rn. 10; VGH BW, B.v. 18.8.2017 - A 11 S 1740/17 - AuAS 2017, 225 - juris Rn. 4; B.v. 9.3.2017 - A 12 S 235/17 - juris Rn. 6; NdsOVG, B.v. 8.7.2014 - 13 LA 16/14 - juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 05.07.2019 - 23 ZB 18.32580

    RECHTLICHES GEHÖR, Verletzung des rechtlichen Gehörs, Gehörsverstoß,

    Zwar gilt, dass zu den ordnungsgemäß in das Verfahren einzuführenden Erkenntnismitteln auch andere Gerichtsentscheidungen zu rechnen sind, sofern sie nicht allein wegen ihrer rechtlichen Schlussfolgerungen, sondern (auch) im Hinblick auf ihre tatsächlichen Feststellungen zur Begründung herangezogen werden (vgl. BVerwG, B.v. 19.3.2014 - 10 B 6.14 - NVwZ 2014, 1039 - juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 12.2.2018 - 11 ZB 18.30008 - juris Rn. 13; B.v. 13.6.2016 - 13a ZB 16.30062 - juris Rn. 10 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 18.07.2019 - 10 ZB 19.32567

    Heimatland, Gutachten, Beweisantrag, Zulassung der Berufung, Auskunft

    Zudem entscheidet das Verwaltungsgericht gemäß § 98 VwGO i.V.m. § 412 ZPO nach seinem tatrichterlichen Ermessen, ob es weitere Auskünfte oder Gutachten einholt, wenn zu einer erheblichen Tatsache bereits amtliche Auskünfte oder gutachtliche Stellungnahmen vorliegen (BVerwG, B.v. 4.3.2015 - 1 B 9.15 - juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 12.2.2018 - 11 ZB 18.30008 - juris 12).
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