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   VGH Bayern, 12.02.2019 - 9 CS 18.177   

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https://dejure.org/2019,3821
VGH Bayern, 12.02.2019 - 9 CS 18.177 (https://dejure.org/2019,3821)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.02.2019 - 9 CS 18.177 (https://dejure.org/2019,3821)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Februar 2019 - 9 CS 18.177 (https://dejure.org/2019,3821)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 34 Abs. 1, § 34 Abs. 2; BauNVO § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 2, S. 3
    Streit wegen erteilter Baugenehmigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbarrechtsbehelf; Offene Erfolgsaussichten; Interessenabwägung; offene Erfolgsaussicht; Gebietserhaltungsanspruch

  • rechtsportal.de

    Nachbarrechtliche Bedenken gegen die Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Lebensmittelmarktes; Berücksichtigung des Gebietserhaltungsanspruchs bei der Erteilung einer Baugenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 10.10.2019 - 9 CS 19.1468

    Baugrundstück, Erteilte Baugenehmigung, Baugenehmigungsbescheid,

    Es gibt ihn jedoch nicht jedoch gebietsübergreifend (vgl. BVerwG, B.v. 10.1.2013 - 4 B 48/12 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 18.10.2017 - 9 CS 16.883 - juris Rn. 22) oder in Gemengelagen (BayVGH, B.v. 12.2.2019 - 9 CS 18.177 - juris Rn. 19 m.w.N.), weil in solchen Fällen das typische Austauschverhältnis zwischen den Grundstücken fehlt, welches den bauplanungsrechtlichen Grund für ein nachbarliches - von konkreten Beeinträchtigungen unabhängiges - Abwehrrecht gegen das Eindringen gebietsfremder Nutzung darstellt (BVerwG, B.v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 - juris Rn. 6; B.v. 22.12.2011 - 4 B 32.11 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 13.08.2019 - 15 ZB 18.751

    Begründung zum Bebauungsplan, Genereller Einzelhandelsausschluss,

    Sollten im Falle entsprechender "Ausnutzung" der Bindungswirkung des begehrten Bauvorbescheids (seine Existenz unterstellt) Vorhaben ermöglicht werden, die die Voraussetzungen des § 11 Abs. 3 BauNVO erfüllen, dürfte die planungsrechtliche Zulässigkeit in einem festgesetzten Gewerbegebiet gem. § 8 BauGB (im Fall der Wirksamkeit der Gewerbefestsetzung) sowie im Falle eines faktischen Gewerbegebiet gem. § 34 Abs. 2 BauGB i.V. mit § 8 BauNVO (sollte aufgrund einer prägenden Existenz von weiterem sondergebietsspezifischem Einzelhandel in der nach § 34 BauGB relevanten Umgebungsbebauung nicht von einer Gemengelage auszugehen sein; vgl. OVG NRW, U.v. 20.11.2017 - 2 A 2779/15 - juris Rn. 86 ff.) scheitern (zusammenfassend zu § 11 Abs. 3 BauNVO vgl. z.B. BayVGH, B.v. 12.2.2019 - 9 CS 18.177 - juris Rn. 23 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 27.8.2014 - OVG 10 N 138.11 - juris Rn. 5 ff.; OVG NRW, B.v. 19.9.2017 - 2 A 1310/16 - juris Rn. 11 ff. m.w.N.).
  • VG München, 15.07.2019 - M 8 K 19.243

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Nutzungsänderung von Getränkemarkt zu

    Ein solcher Anspruch besteht jedoch im Falle einer Gemengelage nicht (vgl. BayVGH, B.v. 23.10.2017 - 15 ZB 16.1975 - juris Rn. 7 m.w.N.; B.v. 12.2.2019 - 9 CS 18.177 - juris Rn. 19 m.w.N.).

    2.3.1 Das Gebot der Rücksichtnahme ist in Gemengelagen im Tatbestandsmerkmal des Einfügens nach § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB enthalten (vgl. BayVGH, B.v. 12.2.2019 - 9 CS 18.177 - juris Rn. 19 m.w.N.).

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