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   VGH Bayern, 12.02.2019 - 9 CS 18.177   

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https://dejure.org/2019,3821
VGH Bayern, 12.02.2019 - 9 CS 18.177 (https://dejure.org/2019,3821)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.02.2019 - 9 CS 18.177 (https://dejure.org/2019,3821)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Februar 2019 - 9 CS 18.177 (https://dejure.org/2019,3821)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 34 Abs. 1, § 34 Abs. 2; BauNVO § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 2, S. 3
    Streit wegen erteilter Baugenehmigung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbarrechtsbehelf; Offene Erfolgsaussichten; Interessenabwägung; offene Erfolgsaussicht; Gebietserhaltungsanspruch

  • rechtsportal.de

    Nachbarrechtliche Bedenken gegen die Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Lebensmittelmarktes; Berücksichtigung des Gebietserhaltungsanspruchs bei der Erteilung einer Baugenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG München, 15.07.2019 - M 8 K 19.243

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für eine Spielothek

    Ein solcher Anspruch besteht jedoch im Falle einer Gemengelage nicht (vgl. BayVGH, B.v. 23.10.2017 - 15 ZB 16.1975 - juris Rn. 7 m.w.N.; B.v. 12.2.2019 - 9 CS 18.177 - juris Rn. 19 m.w.N.).

    2.3.1 Das Gebot der Rücksichtnahme ist in Gemengelagen im Tatbestandsmerkmal des Einfügens nach § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB enthalten (vgl. BayVGH, B.v. 12.2.2019 - 9 CS 18.177 - juris Rn. 19 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 13.08.2019 - 15 ZB 18.751

    Begründung zum Bebauungsplan, Genereller Einzelhandelsausschluss,

    Sollten im Falle entsprechender "Ausnutzung" der Bindungswirkung des begehrten Bauvorbescheids (seine Existenz unterstellt) Vorhaben ermöglicht werden, die die Voraussetzungen des § 11 Abs. 3 BauNVO erfüllen, dürfte die planungsrechtliche Zulässigkeit in einem festgesetzten Gewerbegebiet gem. § 8 BauGB (im Fall der Wirksamkeit der Gewerbefestsetzung) sowie im Falle eines faktischen Gewerbegebiet gem. § 34 Abs. 2 BauGB i.V. mit § 8 BauNVO (sollte aufgrund einer prägenden Existenz von weiterem sondergebietsspezifischem Einzelhandel in der nach § 34 BauGB relevanten Umgebungsbebauung nicht von einer Gemengelage auszugehen sein; vgl. OVG NRW, U.v. 20.11.2017 - 2 A 2779/15 - juris Rn. 86 ff.) scheitern (zusammenfassend zu § 11 Abs. 3 BauNVO vgl. z.B. BayVGH, B.v. 12.2.2019 - 9 CS 18.177 - juris Rn. 23 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 27.8.2014 - OVG 10 N 138.11 - juris Rn. 5 ff.; OVG NRW, B.v. 19.9.2017 - 2 A 1310/16 - juris Rn. 11 ff. m.w.N.).
  • VG Neustadt, 13.08.2020 - 5 L 637/20

    "Lounge im Weinkontor" in Edenkoben darf wieder öffnen

    Geht man von einer diffusen, allein nach § 34 Abs. 1 BauGB zu beurteilende Innenbereichslage aus, kommt ein Anspruch auf Abwehr gebietsfremder Vorhaben nicht in Betracht (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 12. Februar 2019 - 9 CS 18.177 -, juris; Hessischer VGH, Beschluss vom 25. November 2019 - 4 B 544/19 -, juris).
  • VGH Bayern, 10.10.2019 - 9 CS 19.1468

    Baugrundstück, Erteilte Baugenehmigung, Baugenehmigungsbescheid,

    Es gibt ihn jedoch nicht jedoch gebietsübergreifend (vgl. BVerwG, B.v. 10.1.2013 - 4 B 48/12 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 18.10.2017 - 9 CS 16.883 - juris Rn. 22) oder in Gemengelagen (BayVGH, B.v. 12.2.2019 - 9 CS 18.177 - juris Rn. 19 m.w.N.), weil in solchen Fällen das typische Austauschverhältnis zwischen den Grundstücken fehlt, welches den bauplanungsrechtlichen Grund für ein nachbarliches - von konkreten Beeinträchtigungen unabhängiges - Abwehrrecht gegen das Eindringen gebietsfremder Nutzung darstellt (BVerwG, B.v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 - juris Rn. 6; B.v. 22.12.2011 - 4 B 32.11 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 28.04.2020 - 9 ZB 18.1493

    Nachbarklage gegen "Anbau einer landwirtschaftliche Gemüsehalle" (Lager- und

    Es gibt ihn jedoch nicht gebietsübergreifend (vgl. BVerwG, B.v. 10.1.2013 - 4 B 48.12 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 18.10.2017 - 9 CS 16.883 - juris Rn. 22) oder in Gemengelagen (BayVGH, B.v. 12.2.2019 - 9 CS 18.177 - juris Rn. 19 m.w.N.), weil in solchen Fällen das typische Austauschverhältnis zwischen den Grundstücken fehlt, welches den bauplanungsrechtlichen Grund für ein nachbarliches - von konkreten Beeinträchtigungen unabhängiges - Abwehrrecht gegen das Eindringen gebietsfremder Nutzung darstellt (BVerwG, B.v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 - juris Rn. 6; B.v. 22.12.2011 - 4 B 32.11 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 30.03.2020 - 9 ZB 18.1849

    Zentraler Versorgungsbereich, Verwaltungsgerichte, Zentrale Versorgungsbereiche,

    § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO geht dabei in einer typisierenden Betrachtungsweise davon aus, dass bei großflächigen Einzelhandelsbetrieben mit einer Geschossfläche von mehr als 1.200 m² Auswirkungen auf die städtebauliche Ordnung und Entwicklung, insbesondere auf die infrastrukturelle Ausstattung, auf den Verkehr und auf die Versorgung der Bevölkerung im Einzugsbereich dieser Betriebe eintreten können (vgl. BayVGH, B.v. 12.2.2019 - 9 CS 18.177 - juris Rn. 23).
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