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   VGH Bayern, 12.03.2012 - 14 BV 11.202   

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https://dejure.org/2012,26745
VGH Bayern, 12.03.2012 - 14 BV 11.202 (https://dejure.org/2012,26745)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.03.2012 - 14 BV 11.202 (https://dejure.org/2012,26745)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. März 2012 - 14 BV 11.202 (https://dejure.org/2012,26745)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Zur Frage, ob für die Tätigkeit als Wärmebild- und Systemoperator in Hubschraubern der Bundespolizei eine Stellenzulage nach Nr. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. c VorbemBBesO A/B zu bezahlen ist (hier bejaht).

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG Koblenz, 14.10.2015 - 2 K 307/15

    Keine Zulage als fliegendes Personal für Systemoperator Wärmebildgerät bei der

    So liegt es im Gegensatz zu dem Fall, den der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil vom 12. März 2012 (14 BV 11.202) zu entscheiden hatte, hier.

    So hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshofs die Zuordnung der Systemoperatoren zur Gruppe der sonstigen ständigen Luftfahrzeugbesatzungsangehörige mit den gleichen Dauererschwernissen gleichbleibender Art begründet (vgl. Urteil vom 12. März 2012, a.a.O., Rn. 42).

  • VG München, 13.12.2016 - M 21 K 15.1828

    Einem Angehörigen der Bundespolizei-Fliegerstaffel mit dem Dienstposten eines

    Mit Urteil vom 12. März 2012 (14 BV 11.202 - juris) wies daraufhin der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Berufung gegen das Urteil vom 27. Februar 2007 zurück.

    "Nach der Rechtsprechung (Urteile des BVerwG vom 28. Oktober 2010 - BVerwG 2 C 29.09 - und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 12. März 2012 - 14 BV 11.202) können Systemoperatoren Wärmebildgerät in Luftfahrzeugen der Bundespolizei unter den Begriff der sonstigen ständigen Luftfahrzeugbesatzungsangehörigen im Sinne von Absatz 1 Satz 1 Buchstabe d fallen.

  • VG München, 13.12.2016 - M 21 K 15.1447

    Bundespolizei, Feststellungsklage, Verwaltungsgerichte, Verfassungswidrigkeit,

    Mit Urteil vom 12. März 2012 (14 BV 11.202 - juris) wies daraufhin der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Berufung gegen das Urteil vom 27. Februar 2007 zurück.

    "Nach der Rechtsprechung (Urteile des BVerwG vom 28. Oktober 2010 - BVerwG 2 C 29.09 - und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 12. März 2012 - 14 BV 11.202) können Systemoperatoren Wärmebildgerät in Luftfahrzeugen der Bundespolizei unter den Begriff der sonstigen ständigen Luftfahrzeugbesatzungsangehörigen im Sinne von Absatz 1 Satz 1 Buchstabe d fallen.

  • VG München, 13.12.2016 - M 21 K 15.1446

    Streichung der Stellenzulage für Soldaten und Beamte in fliegerischer Verwendung

    Mit Urteil vom 12. März 2012 (14 BV 11.202 - juris) wies daraufhin der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Berufung gegen das Urteil vom 27. Februar 2007 zurück.

    "Nach der Rechtsprechung (Urteile des BVerwG vom 28. Oktober 2010 - BVerwG 2 C 29.09 - und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 12. März 2012 - 14 BV 11.202) können Systemoperatoren Wärmebildgerät in Luftfahrzeugen der Bundespolizei unter den Begriff der sonstigen ständigen Luftfahrzeugbesatzungsangehörigen im Sinne von Absatz 1 Satz 1 Buchstabe d fallen.

  • OVG Niedersachsen, 12.04.2017 - 5 LC 57/16

    Verfassungsmäßigkeit der Alimentation

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte in seinem Urteil vom 12. März 2012 (- 14 BV 11.202 -, juris) den Wärmebild- und Systemoperatoren diese Zulage unter anderem deshalb zugesprochen, weil sie den gleichen (Dauer-)Erschwernissen gleichbleibender Art ausgesetzt seien wie die anderen Berechtigten, etwa die Luftfahrzeugführer.
  • VGH Bayern, 03.07.2017 - 14 BV 15.1473

    Erschwernisse für in Luftfahrzeugen der Bundespolizei tätige Systemoperatoren mit

    Mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Oktober 2010 - 2 C 29.09 - (Buchholz 240.1 BBesO Nr. 33) sowie anschließendem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 12. März 2012 - 14 BV 11.202 - wurde rechtskräftig festgestellt, dass Systemoperatoren Wärmebildgerät in Luftfahrzeugen der Bundespolizei unter den Begriff der sonstigen ständigen Luftbesatzungsangehörigen im Sinne von Nr. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. d Vorbem. BBesO A/B (in der bis 31.7.2013 geltenden Fassung - Vorbem. BBesO A/B a.F.; sog. Fliegerstellenzulage) fielen.
  • VG Hannover, 22.11.2017 - 13 A 3578/16

    Stellenzulage

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat dies in seinem Urteil vom 12. März 2012 - 14 BV 11.202 -, juris, auf das Bezug genommen wird, überzeugend begründet.
  • VG Koblenz, 03.11.2017 - 5 K 472/17

    Stellenzulage für fliegendes Personal zu unrecht verweigert

    Dies, obgleich auch er von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 28. Oktober 2010) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteil vom 12. März 2012 - 14 BV 11.202 - juris) Kenntnis gehabt haben dürfte, wonach Systemoperatoren Wärmebildgerät in Luftfahrzeugen der Bundespolizei unter den Begriff der sonstigen ständigen Luftfahrzeugbesatzungsangehörigen fallen können.
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