Rechtsprechung
   VGH Bayern, 12.03.2019 - 11 CS 18.2278, 11 C 19.504   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,6989
VGH Bayern, 12.03.2019 - 11 CS 18.2278, 11 C 19.504 (https://dejure.org/2019,6989)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.03.2019 - 11 CS 18.2278, 11 C 19.504 (https://dejure.org/2019,6989)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. März 2019 - 11 CS 18.2278, 11 C 19.504 (https://dejure.org/2019,6989)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,6989) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5, 166 Abs. 1 Satz 1 ZPO§ 114 Abs. 1 Satz 1 FeV§ 11 Abs. 2, Abs. 6, Abs. 8 Anlage 4 zur FeV Nr. 4
    Fahrerlaubnisbehörde, Entlassungsbericht, Ratenzahlungsvereinbarung, Darlegungslast, Streitwertfestsetzung, Fahreignungsgutachten, Streitwert des Beschwerdeverfahrens

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis; Fehlende finanzielle Mittel für die Beib...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachten Fahreignungsgutachtens; Anordnung eines fachärztlichen Gutachtens wegen des Verdachts einer Herzerkrankung; kein Absehen von notwendigen Aufklärungsmaßnahmen bei fehlenden finanziellen Mitteln des Betroffenen

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen für die sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis; Fehlende finanzielle Mittel für die Beibringung eines rechtmäßig geforderten Fahreignungsgutachtens; Anspruch auf Übernahme der Begutachtungskosten; Anspruch auf Vorfinanzierung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2019, 488
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 16.04.2019 - 11 C 18.2221

    Fahrerlaubnisbehörde, Gutachtenanordnung, Betreuungsverfahren,

    Das Gesetz mutet ihm diese Kosten ebenso zu wie es ihm zumutet, die Kosten zu zahlen, die zum verkehrssicheren Führen des Fahrzeugs notwendig sind (BVerwG, U.v. 13.11.1997 - 3 C 1.97 - juris Rn. 23; U.v. 12.3.1985 - 7 C 26.83 - BVerwGE 71, 93 = juris Rn. 18 zur Vorgängervorschrift des § 15b Abs. 2 StVZO; zuletzt BayVGH, B.v. 12.3.2019 - 11 CS 18.2278 u.a. - juris Rn. 16 m.w.N.).

    Allenfalls dann, wenn der Betreffende entsprechende, noch nicht abgeschlossene Bemühungen wie z.B. die Abklärung einer etwaigen Ratenzahlung mit dem Gutachter oder einer anderweitigen Finanzierungsmöglichkeit geltend und glaubhaft macht, kann die Fahrerlaubnisbehörde gehalten sein, ihre abschließende Entscheidung vorübergehend zurückzustellen, soweit die dadurch eintretende Verzögerung auch unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit vertretbar erscheint (vgl. BVerwG, U.v. 12.3.1985 - 7 C 26.83 - BVerwGE 71, 93 = juris Rn. 18; BayVGH, B.v. 12.3.2019 a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht