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   VGH Bayern, 12.04.2010 - 11 CS 09.2751   

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https://dejure.org/2010,53571
VGH Bayern, 12.04.2010 - 11 CS 09.2751 (https://dejure.org/2010,53571)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.04.2010 - 11 CS 09.2751 (https://dejure.org/2010,53571)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. April 2010 - 11 CS 09.2751 (https://dejure.org/2010,53571)
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Volltextveröffentlichungen (2)

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Bayern, 12.10.2017 - 22 CS 17.1664

    Schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche

    Eine Missachtung des sich aus § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO ergebenden Antragserfordernisses bleibt jedoch dann folgenlos, wenn das Rechtsschutzziel des Beschwerdeführers eindeutig feststeht (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 1.3.2010 - 11 CS 09.2433 - juris Rn. 10; B.v. 15.3.2010 - 11 CS 09.3010 - juris Rn. 12; B.v. 12.4.2010 - 11 CS 09.2751 - juris Rn. 19; B.v. 26.4.2012 - 11 CS 12.650 - juris Rn. 12; VGH BW, B.v. 1.7.2002 - 11 S 1293/02 - NVwZ 2002, 1388; OVG Bbg, B.v. 13.12.2004 - 4 B 206/04 - juris Rn. 1).
  • VG Düsseldorf, 10.06.2013 - 6 L 796/13

    Sperrwirkung; Berücksichtigungsverbot; Einstellung; Staatsanwaltschaft;

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 17. Juni 2009 - 16 B 55/09 - Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg, Urteil vom 22. November 2012 - 10 S 3174/11 -, juris Rdnr. 25; Bayerischer VGH, Beschluss vom 12. April 2010 - 11 CS 09.2751 -, juris Rdnr. 21.
  • VG Darmstadt, 11.06.2012 - 2 L 473/12

    Fahrerlaubnis

    Die Kammer ist sich dabei bewusst, dass in der Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte dies anders gesehen wird (vgl. insoweit VGH München, Urteil v. 12.04.2010 - 11 CS 09.2751 - zitiert nach VD-online; OVG Bremen, Beschluss v. 14.08.2007 - 1 B 302/07).
  • VGH Bayern, 07.02.2011 - 11 CS 10.3000

    Mehrzahl sicherheitsbehördlicher Verfügungen in einem Bescheid

    Denn es steht außer Frage, dass die Antragstellerin in der Rechtsmittelinstanz das mit Schriftsatz ihrer Bevollmächtigten vom 8. November 2010 vor dem Verwaltungsgericht anhängig gemachte Begehren unverändert weiterverfolgt (vgl. zur Unschädlichkeit einer ausdrücklichen Antragstellung in solchen Fällen z.B. Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, RdNr. 41 zu § 146; Beschluss des Senats vom 12.4.2010 Az. 11 CS 09.2751).
  • VG Freiburg, 08.02.2017 - 6 K 187/17

    Medizinisch-psychologisches Gutachten; Gelegentlicher Cannabiskonsum;

    Angesichts des zuvor mehr als ein Jahr (Sommer 2014 bis Herbst 2015) betragenden Konsumzeitraums ist die konsumfreie Zeit von Anfang Oktober 2015 bis Anfang/Mitte Dezember 2015 bzw. bis zum 20.01.2016 zu geringfügig, als dass zu Gunsten des Antragstellers von einer - wie notwendig - deutlichen Zäsur bzw. einem hinreichend verlässlichen Rückschluss auf die Beendigung des gelegentlichen Cannabiskonsums ausgegangen werden konnte (besonders streng: Bay. VGH, Beschl. v. 12.04.2010 - 11 CS 09.2751 -, Rn. 22, juris, wonach selbst ein Konsumabstand von mehr als 4 Jahren als für gelegentlichen Konsum ausreichend, weil nicht als so groß angesehen wurde, dass davon auszugehen sei, die Erfahrungen, die zu Beginn dieses Zeitraums im Umgang mit dieser Droge gewonnen worden seien, seien am Ende nicht mehr präsent gewesen).
  • VG Gelsenkirchen, 25.07.2014 - 7 L 1029/14

    Fahrerlaubnis; Entziehung

    vgl. zum Ganzen etwa NdsOVG, Beschluss vom 7. Juni 2012 - 12 ME 31/12 -, juris, Rdnr. 6 f. (Zäsur bei einem Abstand von ca. 5 Jahren); HessVGH, Beschluss vom 9. August 2012 - 2 B 1458/12 -, juris, Rdnr. 4 ff. (keine Zäsur bei ca. dreieinhalb Jahren); VGH BW, Urteil vom 22. November 2012 - 10 S 3174/11 -, juris, Rdnr. 28 (keine Zäsur bei einem Abstand von mehr als sieben Jahren); BayVGH, Beschlüsse vom 20. November 2006 - 11 CS 06.118 -, juris, Rdnr. 20 (keine Zäsur bei vier Jahren und zehn Monaten), vom 2. April 2009 - 11 CS 09.372 -, juris, Rdnr. 22 (keine Zäsur bei einem Abstand von fünf Jahren und drei Monaten), vom 12. April 2010 - 11 CS 09.2751 -, juris, Rdnr. 22 (keine Zäsur bei mehr als viereinhalbjährigem Abstand) und vom 4. März 2013 - 11 CS 13.43 -, juris, Rdnr. 26 ff. (keine Zäsur bei einem Abstand von sechs Jahren und drei Monaten).
  • VG Bayreuth, 21.10.2013 - B 1 S 13.579

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Es ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs unabhängig von der Rechtmäßigkeit der Anforderung verwertbar und kann die Entziehung der Fahrerlaubnis tragen (vgl. BVerwG, B.v. 19.3.1996 - 11 B 14.96 - DÖV 1996, 879 = BayVBl 1997, 54 und B.v. 18.3.1982 - 7 C 69.81 - NJW 1982, 2885; BayVGH, B.v. 11.8.2011 - II ZB 11.1410; B.v. 12.4.2010 - 11 CS 09.2751 - VD 2010, 344; B.v. 15.6.2009 - 11 CS 09.766, B.v. 4.5.2009 - 11 CS 09.262, B.v. 25.6.2007 - 11 CS 06.3165 und B.v. 29.5.2007 - 11 CS 06.2341).
  • VG Düsseldorf, 21.03.2013 - 6 L 2518/12

    THC-COOH; THC-Carbonsäure; gelegentlich; Cannabis; rechtsmedizinisch; Nachweis;

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 17. Juni 2009 - 16 B 55/09 - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (Bayerischer VGH), Beschluss vom 12. April 2010 - 11 CS 09.2751 -, juris Rdnr. 21.
  • VG München, 08.05.2013 - M 6b K 12.4509

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Verwertbarkeit eines Gutachtens

    Nach der Rechtsprechung des BayVGH ist in diesen Fällen durch ein Gutachten zunächst grundsätzlich darüber zu befinden, ob das Fahren unter für die Fahrtüchtigkeit potentiell, aber nicht sicher relevantem Cannabiseinfluss zum Verlust der Fahreignung geführt hat (vgl. BayVGH, B.v. 12.4.2010 - 11 CS 09.2751 - juris RdNr. 23).
  • VG Hannover, 17.01.2011 - 9 A 3461/08

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem

    Der Kläger legt demgegenüber nicht dar, aus welchen Gründen und unter welchen konkreten Umständen es zu dem erneuten Konsum von Cannabis im März 2008 gekommen ist und aus welchen Gründen sich die Konsumakte so gravierend unterscheiden könnten (so auch Bayer. VGH, Beschluss vom 12.04.2010 - 11 CS 09.2751 -, juris, für einen dem vorliegenden Fall in etwa vergleichbaren Zeitabstand von vier Jahren und zehn Monaten).
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