Rechtsprechung
VGH Bayern, 12.06.2018 - 9 ZB 16.554 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BauGB § 30 Abs. 1; BauNVO § 8; BImSchG § 50 S. 1
Nachbarklage gegen Schlossereibetrieb - Wirksamkeit des Bebauungsplans - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachbarklage gegen die bauaufsichtliche Genehmigung für den Abbruch eines Werkstattgebäudes, den Neubau einer Lager- und Montagehalle und die Nutzungsänderung einer ehemaligen Kfz-Werkstatt zum Schlossereibetrieb; Verletzung des Anspruchs auf Bewahrung der Gebietsart; ...
- rewis.io
Nachbarklage gegen Schlossereibetrieb - Wirksamkeit des Bebauungsplans
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauGB § 30 Abs. 1 ; BauNVO § 8 ; BImSchG § 50 S. 1
Nachbarklage gegen die bauaufsichtliche Genehmigung für den Abbruch eines Werkstattgebäudes, den Neubau einer Lager- und Montagehalle und die Nutzungsänderung einer ehemaligen Kfz-Werkstatt zum Schlossereibetrieb; Verletzung des Anspruchs auf Bewahrung der Gebietsart; ... - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wer in einem Gewerbegebiet wohnt, kann keine Gewerbenutzung abwehren!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wer im Gewerbegebiet wohnt, kann keine Gewerbenutzung abwehren! (IBR 2018, 534)
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 12.01.2016 - W 4 K 15.964
- VGH Bayern, 12.06.2018 - 9 ZB 16.554
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 19.04.2012 - 4 CN 3.11
Bebauungsplan; Sondergebiet "Wissenschaft und Forschung"; Tierimpfstoffforschung; …
Auszug aus VGH Bayern, 12.06.2018 - 9 ZB 16.554
Der für die Rechtsauffassung des Klägers angeführte Trennungsgrundsatz (§ 50 Satz 1 BImSchG) stellt eine Abwägungsdirektive dar, aber kein zwingendes Gebot; er kann im Rahmen der planerischen Abwägung vielmehr durch andere Belange von hohem Gewicht überwunden werden (vgl. BVerwG, U.v. 19.4.2012 - 4 CN 3.11 - BVerwGE 143, 24 = juris Rn. 28 f. m.w.N.). - BVerwG, 28.04.2004 - 4 C 12.03
Nachbarklage gegen die Genehmigung einer Schwimmhalle als Anlage für sportliche …
Auszug aus VGH Bayern, 12.06.2018 - 9 ZB 16.554
Das Verwaltungsgericht hat zutreffend ausgeführt, dass eine im Bebauungsplan getroffene Festsetzung zur Art der baulichen Nutzung wird nicht schon dann funktionslos wird, wenn die Planungskonzeption nicht mehr überall im Plangebiet umgesetzt werden kann (stRspr., vgl. z.B. BVerwG, U.v. 28.4.2004 - 4 C 12.03 - juris Rn. 15 m.w.N.).