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   VGH Bayern, 12.08.2015 - 1 B 12.79   

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VGH Bayern, 12.08.2015 - 1 B 12.79 (https://dejure.org/2015,22020)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.08.2015 - 1 B 12.79 (https://dejure.org/2015,22020)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. August 2015 - 1 B 12.79 (https://dejure.org/2015,22020)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 6 Abs. 2 DSchG
    Denkmalschutzrecht: Verfahrens- und materiellrechtliche Voraussetzungen für den Ab-bruch eines Baudenkmals | Anspruch auf denkmalschutzrechtliche Abbrucherlaubnis; Darlegungslasten des Antragstellers; Berechnungsmethode für die wirtschaftliche Zumutbarkeit; Keine ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 6 Abs. 2 DSchG
    Denkmalschutzrecht: Verfahrens- und materiellrechtliche Voraussetzungen für den Ab-bruch eines Baudenkmals | Anspruch auf denkmalschutzrechtliche Abbrucherlaubnis; Darlegungslasten des Antragstellers; Berechnungsmethode für die wirtschaftliche Zumutbarkeit; Keine ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zumutbarkeit der Erhaltung eines Baudenkmals für den Eigentümer bzgl. Wirtschaftlichkeit; Erfassen des sog. denkmalbedingten Mehraufwands und gesamten Instandhaltungsaufwands i.R.d. Wirtschaftlichkeitsberechnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist die Erhaltung eines Baudenkmals wirtschaftlich zumutbar?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zumutbarkeit der Erhaltung eines Baudenkmals für den Eigentümer bzgl. Wirtschaftlichkeit; Erfassen des sog. denkmalbedingten Mehraufwands und gesamten Instandhaltungsaufwands i.R.d. Wirtschaftlichkeitsberechnung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wirtschaftliche Zumutbarkeit der Erhaltung eines Baudenkmals für den Eigentümer

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wirtschaftliche Zumutbarkeit der Erhaltung eines Baudenkmals für den Eigentümer

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Beschränkung auf so genannten denkmalpflegerischen Mehraufwand

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 6 Abs. 2 DSchG
    Denkmalschutzrecht: Verfahrens- und materiellrechtliche Voraussetzungen für den Ab-bruch eines Baudenkmals | Anspruch auf denkmalschutzrechtliche Abbrucherlaubnis; Darlegungslasten des Antragstellers; Berechnungsmethode für die wirtschaftliche Zumutbarkeit; Keine ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist die Erhaltung eines Baudenkmals wirtschaftlich zumutbar? (IBR 2016, 116)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 88
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VG Hamburg, 27.07.2016 - 7 K 4374/14

    Abbruchgenehmigung; Instandsetzungspflicht; Teilrekonstruktion bzw teilweise

    Zwar muss es der Eigentümer eines Baudenkmals bzw. Ensemble-Bestandteils angesichts des hohen Rangs des Denkmalschutzes und mit Blick auf die Sozialpflichtigkeit des Eigentums (Art. 14 Abs. 2 GG) grundsätzlich hinnehmen, dass ihm eine rentablere Nutzung des Grundstücks verwehrt wird; andererseits kann ihm nicht zugemutet werden, dauerhaft defizitär zu wirtschaften (vgl. VGH München, Urt. v. 12.8.2015, 1 B 12.79, juris Rn. 15).

    Den Eigentümer des Denkmals trifft insoweit nach dem Hamburgischen Landesrecht - ebenso wie im Rahmen gleichgelagerter landesrechtlicher Regelungen (vgl. VGH München, Urt. v. 12.8.2015, 1 B 12.79, juris Rn. 16; OVG Magdeburg, Urt. v. 10.6.2010, 1 B 818/06, juris Rn. 48; OVG Koblenz, Urt. v. 26.5.2004, 8 A 12009/03, juris Rn. 38; Wiechert, in: Schmaltz/Wiechert, Niedersächsisches Denkmalschutzgesetz, 2. Auflage 2012, § 7 Rn. 23) - eine Mitwirkungs- und Darlegungspflicht.

    Zudem dürfte grundsätzlich von der höchstmöglichen Steuerersparnis auszugehen und ein entsprechender Betrag anzurechnen sein (vgl. Spennemann, in: Eberl/Marin/Spennemann, Bayerisches Denkmalschutzgesetz, 7. Auflage 2016, Art. 4 Rn. 39; VGH München, Urt. v. 12.8.2015, 1 B 12.79, juris Rn. 27).

    Da dem Instandsetzungsaufwand eine entsprechende Wertsteigerung des Objekts gegenübersteht, können die Instandsetzungskosten als solche und die bei der Rückführung eines Darlehens anfallenden Tilgungsleistungen nicht als Aufwand erfasst werden (vgl. VGH München, Urt. v. 12.8.2015, 1 B 12.79, juris Rn. 20; OVG Hamburg, Urt. v. 12.12.2007, 2 Bf 10/02, juris Rn. 56, jeweils m.w.N.).

    Soweit die Klägerin Eigenkapital für die Sanierung einsetzen würde, wären dafür grundsätzlich Finanzierungskosten in Höhe der entgangenen Kapitalerträge anzusetzen (vgl. VGH München Urt. v. 12.8.2015, 1 B 12.79, juris Rn. 20).

    (2) Neben den Finanzierungskosten sind auf der Aufwandseite auch die Bewirtschaftungskosten zu erfassen, die in Anlehnung an die §§ 24 ff. der Verordnung über wohnungswirtschaftliche Berechnungen nach dem Zweiten Wohnungsbaugesetz (Zweite Berechnungsverordnung - II. BV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Oktober 1990 (BGBl I S. 2178), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. November 2007 (BGBl I S. 2614) ermittelt werden können (vgl. VGH München, Urt. v. 12.8.2015, 1 B 12.79, juris Rn. 21; OVG Hamburg, Urt. v. 12.12.2007, 2 Bf 10/02, juris Rn. 58).

  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.2019 - 1 S 2984/18

    Genehmigung zum Abriss eines sanierungsfähigen Kulturdenkmals

    Zudem ist es gerade wegen der Privatnützigkeit des Eigentums Sache des Eigentümers, ein Nutzungskonzept für das Denkmal zu entwickeln und auf seine Realisierbarkeit zu prüfen, und sich nicht ein solches Konzept von der Denkmalbehörde vorgeben zu lassen (BVerwG, Beschl. v. 17.11.2009, a.a.O. Rn. 12; vgl. zum Ganzen BayVGH, Urt. v. 12.08.2015 - 1 B 12.79 - juris Rn. 16).

    Vielmehr gehen in die Wirtschaftlichkeitsberechnung auch solche Instandhaltungskosten ein, die jeder Hauseigentümer für seine Immobilie aufwenden muss (VG Freiburg, Urt. v. 28.07.2016 - 2 K 1888/15 - juris Rn. 49; vgl. BayVGH, Urt. v. 12.08.2015, a.a.O. Rn. 17; OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 15.12.2011 - 2 L 152/06 - juris Rn. 100; OVG NRW, Urt. v. 20.03.2009 - 10 A 1406/08 - juris Rn. 71; OVG Saarland, Urt. v. 20.11.2008 - 2 A 269/08 - juris Rn. 53).

    Soweit bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung auf der Ertragsseite auch die mit der Erhaltung des Denkmals einhergehenden steuerlichen Vorteile zu verbuchen sind, sind nach der Rechtsprechung des Senats die konkreten steuerlichen Vorteile, nicht aber abstrakt erzielbare Steuervorteile maßgeblich (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 11.11.1999, a.a.O. Rn. 33; vgl. auch BayVGH, Urt. v. 12.08.2015, a.a.O. Rn. 27; OVG Bln.-Bbg, Urt. v. 17.09.2008 - OVG 2 B 3.06 - juris Rn. 33).

  • VG Ansbach, 08.03.2021 - AN 3 K 18.00143

    Dachflächenfenster, Vertrauenstatbestand, Beibehaltung des bisherigen Zustands,

    Allenfalls bei völlig unbedeutenden Baudenkmälern, deren Verfall soweit fortgeschritten ist, dass eine Sanierung von vorneherein unmöglich ist, mag dies anders sein (BayVGH, U.v. 12.8.2015 - 1 B 12.79 - juris).

    Andererseits kann dem Eigentümer nicht zugemutet werden, dauerhaft defizitär zu wirtschaften (vgl. etwa BayVGH, U.v. 12.8.2015 - 1 B 12.79 - juris).

    Sowohl dafür, dass eine objektbezogene Wirtschaftlichkeitsberechnung zu einem negativen Ergebnis gelangt, als auch dafür, dass eine zumutbare Verkaufsmöglichkeit nicht besteht, hat der Eigentümer die Darlegungslast (BayVGH, U.v. 12.8.2015 - 1 B 12.79 - juris).

  • OVG Sachsen, 19.01.2016 - 1 A 275/14

    Kulturdenkmal, Abbruchgenehmigung, Erhaltungspflicht, Wirtschaftlichkeitsprüfung,

    27 Da die Beschränkung der Zumutbarkeit der denkmalgerechten Erhaltung - wie oben ausgeführt - in erster Linie den Erhalt der Privatnützigkeit des Eigentums gewährleisten soll, ist dies im Hinblick auf das jeweils betroffene Kulturdenkmal zunächst anhand einer objektbezogenen Wirtschaftlichkeitsprüfung (vgl. Senatsurt. v. 10. Juni 2010 - 1 B 818/06 -, juris Rn. 50 m. w. N.; BayVGH, Urt. v. 12. August 2015 - 1 B 12.79 -, juris Rn. 15 m. w. N. zur obergerichtlichen Rechtsprechung) zu messen, wie sie von der Beklagten auch vorgenommen wurde.
  • VG Ansbach, 04.11.2020 - AN 3 K 19.01575

    Bauvorbescheid für die Beseitigung eines denkmalgeschützten Gebäudes

    Allenfalls bei völlig unbedeutenden Baudenkmälern, deren Verfall soweit fortgeschritten ist, dass eine Sanierung von vorneherein unmöglich ist, mag dies anders sein (BayVGH, U.v. 12.8.2015 - 1 B 12.79 - juris).

    Andererseits kann ihm nicht zugemutet werden, dauerhaft defizitär zu wirtschaften (vgl. etwa BayVGH, U.v. 12.8.2015 - 1 B 12.79 - juris).

    Sowohl dafür, dass eine objektbezogene Wirtschaftlichkeitsberechnung zu einem negativen Ergebnis gelangt, als auch dafür, dass eine zumutbare Verkaufsmöglichkeit nicht besteht, hat der Eigentümer die Darlegungslast (BayVGH, U.v. 12.8.2015 - 1 B 12.79 - juris).

  • VG Magdeburg, 07.07.2020 - 4 A 330/18

    Denkmalschutzrechtliche Abbruchgenehmigung; öffentliches Unternehmen

    Die zu erwartenden Mieteinnahmen bestimmen sich nach dem in der Region üblichen Mietzins für Objekte vergleichbarer Größe und Ausstattung (BayVGH, Urteil vom 12.08.2015 - 1 B 12.79 -, juris Rn. 26).

    Häufig werden 10 bis 15 Jahre angesetzt (für einen Zeitraum von 15 Jahren etwa BayVGH, Urteil vom 12.08.2015 - 1 B 12.79 -, juris Rn. 16 m. w. N.).

  • OVG Sachsen, 27.09.2018 - 1 A 187/18
    Da die Beschränkung der Zumutbarkeit der denkmalgerechten Erhaltung in erster Linie den Erhalt der Privatnützigkeit des Eigentums gewährleisten soll, ist dies im Hinblick auf das jeweils betroffene Kulturdenkmal zunächst anhand einer objektbezogenen Wirtschaftlichkeitsprüfung zu messen (vgl. Senatsurt. v. 19. Januar 2016, a. a. O.; Senatsurt. v. 10. Juni 2010 a. a. O., Rn. 50 m. w. N.; BayVGH, Urt. v. 12. August 2015 - 1 B 12.79 -, juris Rn. 15 m. w. N. zur obergerichtlichen Rechtsprechung).
  • VG Gelsenkirchen, 10.12.2019 - 6 K 9819/17

    Denkmal Abbruchgenehmigung Zumutbarkeit Eigentum

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 4. Mai 2009 - 10 A 699/07 -, juris (Rn. 43 ff.), vom 15. Mai 2013 - 10 A 255/12 -, juris (Rn. 10 ff.); vom 27. Juni 2013 - 2 A 2668/11 -, juris (Rn. 53 ff.), und vom 2. März 2018 - 10 A 1404/16 -, juris (Rn. 60 ff.); BayVGH, Urteil vom 12. August 2015 - 1 B 12.79 -, juris (Rn. 17); OVG LSA, Urteil vom 15. Dezember 2011 - 2 L 152/06 -, juris (Rn. 100).

    So etwa VGH B.-W., Urteil vom 11. November 1999 - 1 S 413/99 -, juris (Rn. 33), NdsOVG, Urteil vom 24. März 2003 - 1 L 601/97 -, juris (Rn. 70), OVG B.-Bbg., Urteil vom 17. September 2008 - 2 B 3.06 -, juris (Rn. 33), BayVGH, Urteil vom 12. August 2015 - 1 B 12.79 -, juris (Rn. 27); VG Freiburg, Urteil vom 28. Juli 2016 - 2 K 1888/15 -, juris (Rn. 80).

  • VG Freiburg, 28.07.2016 - 2 K 1888/15

    Denkmalschutzrechtliche Genehmigung zum Abbruch eines Wohnhauses;

    Vielmehr gehen in die Wirtschaftlichkeitsberechnung auch solche Instandhaltungskosten ein, die jeder Hauseigentümer für seine Immobilie aufwenden muss (vgl. Urteil der Kammer vom 19.11.2014, - 2 K 1505/13 - vgl. auch BayVGH, Urteil vom 12.08.2015 - 1 B 12.79 -, juris m.w.N. unter ausdrücklicher Aufgabe seiner früheren gegenteiligen Auffassung im Urteil vom 18.10.2010 - 1 B 06.63 -, juris; OVG Saarl. Urteil vom 20.11.2008 - 2 A 269/08 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 20.03.2009 - 10 A 1406/08 -, juris; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 15.12.2011 - 2 L 152/06 -, a.a.O.).

    63 Die Finanzierungskosten sind mit dem derzeit durchschnittlichen marktüblichen Zinssatz anzusetzen und - entgegen der Ansicht der Kläger - der jeweils aktualisierten MFI-Zinsstatistik der Deutschen Bundesbank zu entnehmen, die einen objektivierten Querschnitt der Neugeschäfte zwischen privaten Haushalten und den monitären Finanzinstituten (MFI) darstellt (vgl. BayVGH, Urteil vom 12.08.2015 - 1 B 12.79 -, juris; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 15.12.2011 - 2 L 152/06 -, a.a.O.).

  • VG Augsburg, 14.11.2013 - Au 5 K 12.758

    Verpflichtungsklage auf Erteilung der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis zur

    Das Schema für die Wirtschaftlichkeitsberechnung, das das Landratsamt dem Bescheid vom 30. Mai 2012 zugrunde gelegt habe, sei auch Gegenstand einer mündlichen Verhandlung am 18. September 2012 beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in dem dortigen Verfahren 1 B 12.79 gewesen.

    In einem solchen Fall ist das Verwaltungsgericht zwar grundsätzlich verpflichtet, die Frage der wirtschaftlichen Zumutbarkeit spruchreif zu machen (vgl. Niederschrift über die mündliche Verhandlung des BayVGH vom 18.9.2012 im Verfahren 1 B 12.79).

  • OVG Sachsen, 24.02.2016 - 1 B 35/16

    Ausbildungsförderung, Masterstudiengang, Diplom-Studiengang

  • OVG Hamburg, 12.09.2019 - 3 Bf 177/16

    Erfolglose Klage auf Erteilung einer denkmalrechtlichen Genehmigung für den

  • VG München, 13.07.2016 - M 9 K 15.1989

    Ermessensfehlerhafte Versagung der Baugenehmigung für den Dachgeschossumbau eines

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