Rechtsprechung
   VGH Bayern, 12.09.2011 - 11 C 11.1939   

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https://dejure.org/2011,65383
VGH Bayern, 12.09.2011 - 11 C 11.1939 (https://dejure.org/2011,65383)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.09.2011 - 11 C 11.1939 (https://dejure.org/2011,65383)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. September 2011 - 11 C 11.1939 (https://dejure.org/2011,65383)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Zwei rechtskräftig geahndete Trunkenheitsfahrten im Sinn von § 24 a Abs. 1 StVG;Anforderung eines Fahreignungsgutachtens aus diesem Grund;Entzug der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage des Gutachtens;Substantiiertes, mit Beweisangeboten verbundenes Leugnen der Tatbegehung im fahrerlaubnisrechtlichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Bayern, 29.09.2014 - 10 C 12.1609

    Prozesskostenhilfe; polizeiliche Maßnahmen; Art und Weise der Vollziehung eines

    Denn eine wie hier für den Fall der Bewilligung von Prozesskostenhilfe bedingt erhobene Klage ist unwirksam (vgl. BVerwG, U.v. 17.1.1982 - 5 C 32.79 - juris Rn. 6 ff.; BayVGH, B.v. 12.9.2011 - 11 C 11.1939 - juris Rn. 20).
  • VGH Bayern, 27.05.2014 - 11 CS 14.258

    Fahrerlaubnisentziehung; Nichtbeibringung eines Gutachtens; Rechtmäßigkeit der

    Das gilt umso mehr, als ihm kein rechtliches Mittel zur Verfügung steht, um die Berechtigung der Gutachtensanforderung vor dem Erlass einer Entziehungsverfügung gerichtlich klären zu lassen (vgl. zur Unzulässigkeit eines "Auswechselns" der für eine Gutachtensanforderung zunächst genannten Gründe (vgl. BVerwG, U.v. 5.7.2001 - 3 C 13.01 - BayVBl 2002, 280-281 - juris Rn. 27; BayVGH, B.v. 12.9.2011 - 11 C 11.1939 - juris Rn. 22).
  • VG München, 29.04.2016 - M 7 K0 14.4996

    Rechtsweg bei Rechtsschutz gegen repressives Handeln der Polizei

    Denn eine wie hier für den Fall der Bewilligung von Prozesskostenhilfe bedingt erhobene Klage wäre unwirksam (vgl. BVerwG, U.v. 17.1.1982 - 5 C 32.79 - juris Rn. 6 ff.; BayVGH, B.v. 12.9.2011 - 11 C 11.1939 - juris Rn. 20).
  • VG Schwerin, 22.03.2012 - 3 B 901/11

    Recht der Fahrerlaubnisse Fall, in dem der Tatbestand, aufgrund dessen die

    Das gilt umso mehr, als ihm kein rechtliches Mittel zur Verfügung steht, um die Berechtigung der Gutachtensanforderung vor dem Erlass einer Entziehungsverfügung gerichtlich klären zu lassen (so VGH München, Beschluss vom 12.09.2011 - 11 C 11.1939 -, juris Rn. 22).
  • VG München, 20.04.2012 - M 6b K 11.1653

    Verpflichtungsklage auf Ausstellung eines Ersatzführerscheins

    Das erkennende Gericht kann sich auf die in den genannten rechtskräftigen Entscheidungen getroffenen Tatsachenfeststellungen stützen, ohne selbst Maßnahmen zur Sachverhaltsaufklärung ergreifen zu müssen (st. Rspr. des BVerwG, z.B. vom 27.5.1971 - VII B 49.71, vom 23.6.1975 - VII B 39.75, vom 12.1.1977 - VII B 185.76, vom 12.3.1985 - VII C 26.83, vom 3.9.1992 - 11 B 22/92; vgl. auch BayVGH vom 12.9.2011 - 11 C 11.1939).
  • VG München, 06.03.2012 - M 6a E 11.6133

    Verlängerung/Neuerteilung einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung

    Die in der Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen (vgl. z.B. BayVGH vom 12.09.2011, Az. 11 C 11.1939 und BayVGH vom 31.08.2010, Az. 11 CS 10.1821), unter denen dem Vorbringen des Antragstellers nachzugehen wäre, das Tatgeschehen am ... Juni 2010 habe sich anders abgespielt als vom Strafgericht festgestellt, liegen nicht vor.
  • VG Ansbach, 05.07.2013 - AN 10 S 13.00985

    Rotes Dauerkennzeichen; Widerruf; Unzuverlässigkeit

    Grundsätzlich muss der Antragsteller strafrechtliche Verurteilungen gegen sich gelten lassen, wenn nicht gewichtige Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit des Strafurteils bestehen (vgl. BayVGH vom 12.9.2011, 11 C 11.1939).
  • VG Ansbach, 12.12.2011 - AN 10 K 11.01318

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Rechtswidrigkeit einer Gutachtensanforderung; keine

    Ein Kraftfahrer muss sich in einem Fahrerlaubnis-Entziehungsverfahren derartige Entscheidungen dann nicht entgegenhalten lassen, wenn sich gewichtige Anhaltspunkte für ihre Unrichtigkeit ergeben (vgl. BayVGH vom 12.9.2011, 11 C 11.1939 m.w.N.).
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