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   VGH Bayern, 12.10.2005 - 5 BV 03.2841   

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https://dejure.org/2005,10406
VGH Bayern, 12.10.2005 - 5 BV 03.2841 (https://dejure.org/2005,10406)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.10.2005 - 5 BV 03.2841 (https://dejure.org/2005,10406)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Januar 2005 - 5 BV 03.2841 (https://dejure.org/2005,10406)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    BayVwVfG Art. 48; ; BayStG Art. 5; ; BGB § 80 a.F.; ; BGB § 87

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erwirkung einer stiftungsaufsichtlichen Genehmigung durch arglistige Täuschung; Anwendbarkeit des Art. 48 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) über die Rücknahme einer rechtswidrigen Genehmigung einer Stiftung des bürgerlichen Rechts; Vorhandensein eines ...

  • tu-dresden.de PDF (Ausführliche Zusammenfassung)

    Rücknahme der Genehmigung einer Stiftung des bürgerlichen Rechts

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Rücknahme der Genehmigung einer Stiftung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rücknahme der Genehmigung einer Stiftung

Besprechungen u.ä. (3)

  • tu-dresden.de PDF, S. 41 (Entscheidungsbesprechung)

    Rücknahme der Genehmigung einer Stiftung des bürgerlichen Rechts

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
  • tu-dresden.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Rücknahme der Genehmigung einer Stiftung des bürgerlichen Rechts

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 17.03.2010 - 5 ZB 08.2416

    Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit nach Erwerb einer ausländischen

    Die Unionsbürgerschaft ergänzt die nationale Staatsbürgerschaft, ersetzt sie aber nicht." Daraus folgt, dass Erwerb und Verlust der Unionsbürgerschaft nicht autonom erfolgen, sondern von Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats abhängen; die Unionsbürgerschaft setzt die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats voraus (allg.A., vgl. BayVGH, Urteil vom 25.10.2005, BayVBl 2006, 149 ff., Rottmann; zuletzt Schlussanträge des Generalanwalts Maduro vom 30.9.2009 in der Rs. C-135/08, Rottmann, RdNr. 15).
  • VG Karlsruhe, 16.04.2015 - 3 K 2544/13

    Frage des weltlichen oder kirchlichen Status einer Stiftung

    Zwar spricht vieles dafür, dass die allgemeinen Vorschriften des § 48f. LVwVfG nicht bzw. nicht ohne Weiteres neben den Vorschriften über die Aufhebung einer Stiftung anzuwenden sein dürften, soweit die die Rechtsfähigkeit einer Stiftung erst begründende behördliche Anerkennungsentscheidung unmittelbar betroffen ist (vgl. allgemein Hof, in: v. Campenhausen/Richter, StiftR, 4. Aufl. 2014, § 6 Rn. 351ff. sowie BayVGH, Urt. v. 12.10.2005 - 5 BV 03.2841 -, juris, Rn. 23 zur Möglichkeit der Rücknahme einer "erschlichenen" Stiftungsgenehmigung) bzw. dafür, dass aus Gründen der Rechtssicherheit und des überwiegenden Bestandsinteresses der Stiftung regelmäßig jedenfalls eine Rücknahme einer Anerkennungsentscheidung mit Wirkung ex tunc ausscheiden dürfte (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.04.1968 - VII C 103/66 -, BVerwGE 29, 314 = juris, Rn. 41 zum Ausschluss der Aufhebung einer Stiftungsgenehmigung mit Wirkung ex tunc selbst bei anfänglicher Unwirksamkeit des Stiftungsgeschäfts sowie BayVGH, Urt. v. 12.10.2005 - 5 BV 03.2841 -, juris, Rn. 23 zum Ausschluss der Rücknahme der Stiftungsgenehmigung mit Wirkung ex tunc selbst bei arglistiger Täuschung durch den Stifter).
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