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   VGH Bayern, 12.12.2019 - 8 ZB 18.547   

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https://dejure.org/2019,47750
VGH Bayern, 12.12.2019 - 8 ZB 18.547 (https://dejure.org/2019,47750)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.12.2019 - 8 ZB 18.547 (https://dejure.org/2019,47750)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Dezember 2019 - 8 ZB 18.547 (https://dejure.org/2019,47750)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    § 124 Abs. 2 Nr. 1, 3 und 5, 124a Abs. 4 S. 4, Abs. 5 S. 2, 144 Abs. 4 (analog) VwGO,; WHG §§ 9, 20 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 und Nr. 3
    Gewässerbenutzung, Verwaltungsgerichte, Gehobene Erlaubnis, Zulassungsantrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufungszulassung (abgelehnt); Ergebnisrichtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung; Widerruf eines wasserrechtlichen Altrechts; Änderung des Benutzungszwecks; wasserrechtlicher Begriff der "Benutzung"; Ausbau; Benutzung; Berechnung; Beweisantrag; Eintragung; ...

  • rechtsportal.de

    WHG § 9 ; WHG § 20 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 und Nr. 3
    Streit um den Widerruf eines wasserrechtlichen Altrechts für den Betrieb einer Stau- und Triebwerksanlage; Wasserrechtlicher Begriff der "Benutzung"; Veränderter Zweck der Benutzung; Gewichtung fachbehördlicher Auskünfte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 16.09.2020 - 13 LA 209/19

    Widerruf von wasserrechtlichen Altrechten wegen Wegfalls der Erforderlichkeit der

    Solche widerstreitenden öffentlichen Interessen können zwar auch im gesetzlichen Schutz von Kulturdenkmalen und damit verbundenen gesetzlichen Erhaltungspflichten (vgl. §§ 6 f. NDSchG) eine Anknüpfung finden (vgl. zur Berücksichtigung des Denkmalschutzes bei Ausübung des Widerrufsermessens nach § 20 Abs. 2 WHG: Bayerischer VGH, Beschl. v. 12.12.2019 - 8 ZB 18.547 -, juris Rn. 26; VG Ansbach, Urt. v. 10.1.2018 - AN 9 K 16.02072 -, juris Rn. 50; VG Lüneburg, Beschl. v. 20.1.2017 - 6 B 114/16 -, juris Rn. 29).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.03.2020 - 3 S 3378/19

    Für das Bestehen und den Inhalt einer Baulast kommt es ausschließlich auf die

    Anders als der Antragsteller annimmt, betrifft eine solche tatsächliche Vermutung als Anscheinsbeweis (vgl. BayVGH, Beschl. v. 12.12.2019 - 8 ZB 18.547 - juris) nicht die Beweislastverteilung, also die (rechtliche) Verteilung des Risikos der Unaufklärbarkeit, sondern die Beweiswürdigung, nämlich die tatsächliche Beurteilung eines Lebenssachverhalts (vgl. Dawin, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Juli 2019 RdNr. 72 zu § 108).

    Auch kann sie nach den Grundsätzen des Anscheinsbeweises erschüttert werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.02.1996 - 7 C 59.94 - BVerwGE 100, 310 ff.; BayVGH, Beschl. v. 12.12.2019 - 8 ZB 18.547 - juris).

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