Rechtsprechung
   VGH Bayern, 13.01.2011 - 11 C 10.2462   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,17690
VGH Bayern, 13.01.2011 - 11 C 10.2462 (https://dejure.org/2011,17690)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.01.2011 - 11 C 10.2462 (https://dejure.org/2011,17690)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - 11 C 10.2462 (https://dejure.org/2011,17690)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,17690) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Verhängung einer isolierten Sperre keine Maßnahme im Sinn von § 28 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 FeV;Gleichstellung mit den in Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 91/439/EWG genannten Maßnahmen Tschechische Fahrerlaubnis; Feststellung der Nichtberechtigung; Verstoß gegen das Wohnsitzprinzip

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 28 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2, 3, 4 Sätze 2 und 3 FeV, § 69a Abs. 1 Satz 3 StGB
    Fahrerlaubnisrecht: Isolierte Sperre und Erwerb einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis | Abgelaufene aber noch im Verkehrszentralregister eingetragene isolierte Sperre; Erteilung einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis nach Ablauf der Sperrfrist; Eingetragener deutscher Wohnsitz im ausländischen EU-Führerschein; Prozesskostenhilfeantrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • VGH Bayern, 19.11.2012 - 11 BV 12.21

    Tschechische Fahrerlaubnis, die vor dem Beitritt Tschechiens zur EU erteilt wurde

    Nach Auffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 13.1.2011 Az. 11 C 10.2462, ZfS 2011, 176) schließe diese Regelung die Annahme einer planwidrige Regelung und damit eine analoge Anwendung des § 28 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 FeV auf die isolierte Sperre aus.
  • VG München, 22.11.2011 - M 1 K 11.4477

    Vor dem Beitritt der Tschechischen Republik zur EU ausgestellter tschechischer

    Ist es aber danach ausreichend, dass einer Person die Fahrerlaubnis nur partiell aberkannt wurde oder dass ihre Gültigkeit vorübergehend suspendiert wurde, so erscheint es erst recht angezeigt, dem Aufnahmestaat das Recht zur Nichtanerkennung einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis dann zuzubilligen, wenn die vollständige Nichteignung des Betroffenen festgestellt wurde (so auch BayVGH vom 13.1.2011, Az. 11 C 10.2462; VG Neustadt vom 14.10.2010 Az. 6 L 953/10.NW, beide Juris).

    Nach Auffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 13.1.2011, a.a.O.) schließt diese Regelung die Annahme einer planwidrigen Regelungslücke und damit eine analoge Anwendung des § 28 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 FeV auf die isolierte Sperre aus.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2011 - 16 B 72/11

    Verpflichtung zur Vorlage oder Übersendung eines tschechischen Führerscheins

    Insoweit kann dahinstehen, ob die mit Urteil des Amtsgerichts Menden (Sauerland) vom 24. September 2001 gegen den Antragsteller verhängte Festsetzung einer isolierten Sperrfrist nach § 69a Abs. 1 Satz 3 StGB für die (Wieder)Erteilung einer Fahrerlaubnis bei wertender Betrachtung einer gerichtlichen Entziehung der Fahrerlaubnis im Sinne von § 28 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 FeV gleichzustellen ist, so VGH Bad.Württ., Beschluss vom 18. November 2010 10 S 1837/10 , juris, Rn. 6 (= Blutalkohol 48 [2011], 118); ähnlich auch schon OVG NRW, Beschluss vom 13. Oktober 2009 16 B 1067/09 , juris, Rn. 5 (= NZV 2010, 167 = VRS 118 [2010], 228 = Blutalkohol 47 [2010], 259); anderer Ansicht Bayer. VGH, Beschluss vom 13. Januar 2011 11 C 10.2462 , juris, Rn. 20 bis 22 (= Blutalkohol 48 [2011], 121); VG Berlin, Beschluss vom 6. Dezember 2010 4 L 425.10 , juris, Rn. 16, bzw. ob die Bestimmung des § 28 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 FeV nicht nur während des Laufes der Sperrfrist der Anerkennung einer EU/EWRFahrerlaubnis entgegensteht, sondern die Sperrzeitverhängung wie die in § 28 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 FeV genannten Tatbestände ohne eine entsprechende zeitliche Begrenzung die Anerkennung einer ausländischen Fahrerlaubnis ausschließt.

    vgl. hierzu Bayer. VGH, Beschluss vom 13. Januar 2011 11 C 10.2462 , a.a.O., Rn. 21.

  • VGH Bayern, 13.10.2011 - 11 CS 11.1924

    Feststellung der fehlenden Berechtigung, mit einer ungarischen Fahrerlaubnis in

    Dieser Auffassung ist der Senat bereits in seinem Beschluss vom 13. Januar 2011 Az. 11 C 10.2462 (zfs 2011, 176) entgegengetreten.
  • VG Würzburg, 29.08.2011 - W 6 K 11.280

    Zulässige Feststellungsklage; keine Subsidiarität der Feststellungsklage

    Dass sich die Nichtberechtigung des Klägers, mit seiner tschechischen Fahrerlaubnis fahrerlaubnispflichtige Fahrzeuge im Inland zu führen, unmittelbar aus § 28 Abs. 4 FeV ergibt und es einer Entziehungs- bzw. Aberkennungsverfügung nicht bedarf, entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs (vgl. BayVGH, B.v. 13.01.2011, Az: 11 C 10.2462 m.w.N.).
  • VG Regensburg, 15.10.2012 - RO 8 K 12.1248

    Bestandskräftiger Feststellungsbescheid betreffend die fehlende Berechtigung, von

    Um einen derartigen Umtausch im Sinn von Art. 8 Abs. 1 der Richtlinie 91/439/EWG handelt es sich schon deshalb vorliegend nicht, weil der Führerschein des Klägers aus dem Jahr 2006 nicht von einem anderen Mitgliedsstaat als dem Ausstellermitgliedsstaat unter Prüfung der Gültigkeit des zum Zwecke des Umtausches in eine inländische Fahrerlaubnis vorgelegten ausländischen Führerscheins ausgestellt worden ist (vgl. BayVGH, Beschl. vom 24.1.2012, Az. II ZB 11.1896 und Beschl. vom 13.1.2011, Az. 11 C 10.2462, RdNr. 19; sowie zur vorliegenden Konstellation BayVGH, Beschl. vom 9.8.2012, Az. 11 C 12.1631 - Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht