Rechtsprechung
   VGH Bayern, 13.03.2008 - 20 BV 07.2359   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,38054
VGH Bayern, 13.03.2008 - 20 BV 07.2359 (https://dejure.org/2008,38054)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.03.2008 - 20 BV 07.2359 (https://dejure.org/2008,38054)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. März 2008 - 20 BV 07.2359 (https://dejure.org/2008,38054)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,38054) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Unbegründete Fortsetzungsfeststellungsklage; Abhol- und Bereitstellungsanordnung nach dem ElektroG für Elektro-Altgeräte; Rücknahmepflicht für historische Altgeräte; geteilte Produktverantwortung; Verursacherprinzip als Kostentragungsgrundsatz; Darstellung der Berechnungsweise für Abholpflich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)  

  • VG Ansbach, 24.09.2008 - AN 11 K 07.01628

    Fehlendes Feststellungsinteresse bezüglich Feststellung der Rechtswidrigkeit sog.

    Darüber hinaus hat die Kammer in ständiger Rechtsprechung wie auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (vgl. hierzu insbesondere Urteil vom 13.3.2008, 20 BV 07.2359 ) entschieden, dass das ElektroG als Rechtsgrundlage der im Streit stehenden Abhol- und Bereitstellungsanordnung verfassungsgemäß und mit übergeordnetem, europäischem Recht vereinbar ist.

    Dass der Beklagten auf Grund eigener Geheimhaltungspflichten möglicherweise eine Weitergabe bestimmter Daten im Wege einer "transparenten" Begründung der angegriffenen Verfügungen überhaupt nicht möglich gewesen wäre, wird im Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 13. März 2008 (20 BV 07.2359 , dort RdNr. 41 ff.) näher ausgeführt.

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof betont in seinem Urteil vom 13. März 2008 (20 BV 07.2359 ) u.a. folgende Aspekte zu Abhol- und Bereitstellungsverfügungen:.

  • VG Ansbach, 24.09.2008 - AN 11 K 07.01785

    Fehlendes Feststellungsinteresse bezüglich Feststellung der Rechtswidrigkeit sog.

    Darüber hinaus hat die Kammer in ständiger Rechtsprechung wie auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (vgl. hierzu insbesondere Urteil vom 13.3.2008, 20 BV 07.2359 ) entschieden, dass das ElektroG als Rechtsgrundlage der im Streit stehenden Abhol- und Bereitstellungsanordnung verfassungsgemäß und mit übergeordnetem, europäischem Recht vereinbar ist.

    Dass der Beklagten auf Grund eigener Geheimhaltungspflichten möglicherweise eine Weitergabe bestimmter Daten im Wege einer "transparenten" Begründung der angegriffenen Verfügungen überhaupt nicht möglich gewesen wäre, wird im Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 13. März 2008 (20 BV 07.2359 , dort RdNr. 41 ff.) näher ausgeführt.

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof betont in seinem Urteil vom 13. März 2008 (20 BV 07.2359 ) u.a. folgende Aspekte zu Abhol- und Bereitstellungsverfügungen:.

  • VG Ansbach, 24.09.2008 - AN 11 K 07.01777

    Rechtmäßigkeit einer Abhol- und Bereitstellungsanordnung nach dem ElektroG; im

    Nach ständiger Rechtsprechung der Kammer wie auch des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. hierzu insb. Urteil vom 13.3.2008, 20 BV 07.2359 ) ist das ElektroG als Rechtsgrundlage der im Streit stehenden Abhol- und Bereitstellungsanordnung verfassungsgemäß und mit übergeordnetem, europäischem Recht vereinbar.

    Dass der Beklagten auf Grund eigener Geheimhaltungspflichten möglicherweise eine Weitergabe bestimmter Daten im Wege einer "transparenten" Begründung der angegriffenen Verfügungen überhaupt nicht möglich gewesen wäre, wird im Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 13. März 2008 (20 BV 07.2359 , dort RdNr. 41 ff.) näher ausgeführt.

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof betont in seinem Urteil vom 13. März 2008 (20 BV 07.2359 ) u.a. folgende Aspekte zu Abhol- und Bereitstellungsverfügungen:.

  • VG Ansbach, 16.07.2008 - AN 11 K 07.02233

    Verpflichtungsklage gerichtet auf Rücknahme der Registrierung nach dem ElektroG

    Im von der Beklagten zutreffend in Bezug genommenen Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 13. März 2008 (Az. 20 BV 07.2360 ; vgl. ferner das Urteil vom gleichen Tag Az.: 20 BV 07.2359, ) wird festgestellt, dass ein Eingriff in das Herstellergrundrecht aus Art. 14 GG durch Rücknahme-, Beseitigungs- und Kostentragungspflichten nach dem ElektroG ausscheidet.
  • VG Ansbach, 13.05.2009 - AN 11 K 07.03391

    Kein Mitteilungsanspruch einer ...

    Dies habe der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 13. März 2008 (20 BV 07.2359) festgestellt.
  • VGH Bayern, 02.04.2009 - 20 ZB 08.3013

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Hersteller von batteriebetriebenen Luxusuhren;

    Die Klägerin als Herstellerin von Elektrogeräten, nämlich batteriebetriebener Luxusuhren (§ 3 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 11 ElektroG; s. a. BVerwG vom 21.2.2008 NVwZ 2008, 697 sowie BayVGH vom 22.3.2007 Az. 23 BV 06.3012), ist verpflichtet, sich bei der Beklagten registrieren zu lassen und markenbezogene Garantienachweise und Mengenmitteilungen zu erbringen (§ 3 Abs. 1, Abs. 2, § 6 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1, § 13 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3, § 16 Abs. 2 ElektroG; vgl. auch BayVGH vom 2.10.2008 Az. 20 BV 08.1023; vom 13.3.2008 Az. 20 BV 07.2360 und Az. 20 BV 07.2359).
  • VGH Bayern, 02.02.2012 - 20 CS 11.2956

    Aufschiebende Wirkung der Klage gegen Abholungsanordnungen

    Zu Recht weist die Antragsgegnerin in diesem Zusammenhang auf die Senatsentscheidungen vom 13. März 2008, Az. 20 BV 07.2359 und 20 BV 07.2360, hin und der vorliegende Fall gibt keinen Anlass, den dort - wenngleich eher am Rande - geäußerten Standpunkt zu überdenken.
  • VG Ansbach, 24.09.2008 - AN 11 K 07.03141

    Rechtmäßigkeit von Abhol- und Bereitstellungsanordnungen nach dem ElektroG; im

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof betont in seinem Urteil vom 13. März 2008 (20 BV 07.2359) u.a. folgende Aspekte zu Abhol- und Bereitstellungsverfügungen:.
  • VGH Bayern, 25.03.2009 - 20 C 09.518

    Streitwertbeschwerde; Abholungs- und Bereitstellungsanordnungen nach dem ElektroG

    Der Senat hält es für sachgerecht, den Streitwert in Höhe dieser Aufwendungen zu bestimmen, deren Plausibilität von der Beklagten nicht durchgreifend in Frage gestellt worden ist (vgl. BayVGH vom 13.3.2008 Az. 20 BV 07.2359 und 2360).
  • VGH Bayern, 25.03.2009 - 20 C 09.517

    Streitwertbeschwerde; Abholungs- und Bereitstellungsanordnungen nach dem ElektroG

    Der Senat hält es für sachgerecht, den Streitwert in Höhe dieser Aufwendungen zu bestimmen, deren Plausibilität von der Beklagten nicht durchgreifend in Frage gestellt worden ist (vgl. BayVGH vom 13.3.2008 Az. 20 BV 07.2359 und 2360).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht