Rechtsprechung
   VGH Bayern, 13.05.2005 - 22 A 96.40091   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,7902
VGH Bayern, 13.05.2005 - 22 A 96.40091 (https://dejure.org/2005,7902)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.05.2005 - 22 A 96.40091 (https://dejure.org/2005,7902)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Mai 2005 - 22 A 96.40091 (https://dejure.org/2005,7902)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Thermoselect-Abfallbehandlungsanlage, immissionsschutzrechtliche Genehmigung, Änderungsgenehmigung vor Errichtung, Alternativenprüfung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Öffentlichkeitsbeteiligung, "erhebliche nachteilige Auswirkungen" der Änderung, Immissionsprognose, Sonderfallprüfung, Minimierungsgebot, Probebetrieb einer Referenzanlage, Anreicherung von Schadstoffen in der Anlage, Störfallbetrieb, "beste verfügbare Technik", Ablehnung eines Parteigutachters wegen Befangenheit

  • nomos.de PDF, S. 42

    Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung im Änderungsgenehmigungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrecht - Thermoselect-Abfallbehandlungsanlage, immissionsschutzrechtliche Genehmigung, Änderungsgenehmigung vor Errichtung, Alternativenprüfung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Öffentlichkeitsbeteiligung, "erhebliche nachteilige Auswirkungen" der Änderung, Immissionsprognose, Sonderfallprüfung, Minimierungsgebot, Probebetrieb einer Referenzanlage, Anreicherung von Schadstoffen in der Anlage, Störfallbetrieb, "beste verfügbare Technik", Ablehnung eines Parteigutachters wegen Befangenheit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Neuerrichtung bei Änderungen von Lage, Beschaffenheit oder Betrieb einer genehmigungsbedürftigen Anlage; Bestehen einer genehmigungsbedürftigen Anlage bei baulichen und verfahrenstechnischen Modifikationen einer bereits genehmigten Thermoselect-Anlage; Anzeigebedürftigkeit bei wesentlichen Änderungen einer Anlage; Unmittelbare Anwendung einer Richtlinie nach Ablauf der Umsetzungsfrist; Bestehen von schädlichen Umwelteinwirkungen auf die im Einwirkungsbereich der Anlage liegenden Grundstücke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 456
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.03.2015 - 2 L 184/10

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung

    Eine bloße Vermehrung der von der Anlage ausgehenden Emissionen genügt allerdings nicht; entscheidend sind die Einwirkungen (insbesondere Immissionen) auf die Schutzgüter des § 1 BImSchG (BayVGH, Urt. v. 13.05.2005 - 22 A 96.40091 -, NVwZ-RR 2006, 456 [458], RdNr. 60 in juris, m.w.N.).

    Im Begriff der "erheblichen nachteiligen Auswirkungen" liegt eine graduelle Verschärfung gegenüber jenen (einfachen) nachteiligen Auswirkungen, die nach § 16 Abs. 1 Satz 1 BImSchG bereits zur Qualifizierung einer Änderung als wesentlich und damit als genehmigungsbedürftig führen (vgl. BayVGH, Urt. v. 13.05.2005, a.a.O., m.w.N.).

  • VGH Hessen, 14.07.2015 - 9 C 217/13

    Klage gegen wasserrechtliche Einleitungserlaubnisse für das Kraftwerk Staudinger

    Es kann offen gelassen werden, ob mit dem in der mündlichen Verhandlung gestellten Klageantrag in formeller Hinsicht eine Klageänderung vorliegt oder die schon anhängige Klage sich auf die Erweiterung des Streitgegenstandes erstreckt, da auch die Klageänderung jedenfalls gemäß § 91 Abs. 1 VwGO sachdienlich und damit zuzulassen ist (vgl. zu dieser Frage BayVGH, Urteil vom 13.05.2005 - 22 A 96.40091 -, [...] Rn. 48: bloße Erweiterung des Klagebegehrens; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.11.2000 - 10 S 1322/99 -, [...] Rn. 23 f.: jedenfalls sachdienliche Klageänderung).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 05.04.2016 - 5 K 4/14

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Die Vorschriften der §§ 15, 16 BImSchG sind auch auf zwar genehmigte, aber noch nicht errichtete Vorhaben anwendbar (vgl. VGH München Urt. v. 13.05.2005 - 22 A 96.40091 -, NVwZ-RR 2006, 456, 458; Czajka in: Feldhaus, BImSchR, Stand: 05/15, § 16 BImSchG Rn. 24 f.).
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