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   VGH Bayern, 13.06.2017 - 1 ZB 14.1286   

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https://dejure.org/2017,60459
VGH Bayern, 13.06.2017 - 1 ZB 14.1286 (https://dejure.org/2017,60459)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.06.2017 - 1 ZB 14.1286 (https://dejure.org/2017,60459)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Juni 2017 - 1 ZB 14.1286 (https://dejure.org/2017,60459)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 43; BauGB § 1 Abs. 5, Abs. 6, § 29 Abs. 1, § 55; BayBO Art. 73 Abs. 1
    Genehmigungspflicht der Umnutzung in eine Asylbewerberunterkunft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Genehmigungspflichtige Umnutzung eines Kur- und Erholungsheims in eine Asylbewerberunterkunft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Genehmigungspflichtige Umnutzung eines Kur- und Erholungsheims in eine Asylbewerberunterkunft

  • rechtsportal.de

    Feststellungsklage; feststellungsfähiges Rechtsverhältnis; Subsidiarität; Änderung der Nutzung eines Kur- und Erholungsheims in eine Asylbewerberunterkunft; Wohn- oder wohnähnliche Nutzung; Baugenehmigungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 21.10.2019 - 9 C 1171/17

    Keine Fluglärm-Entschädigung für Eigentümer eines Flüchtlingsheims

    Zudem stellt die Unterkunft wie in diesen anderen Fällen etwa von Studenten oder Schwesternwohnheimen den räumlichen Lebensmittelpunkt für die dort untergebrachten Personen dar (zur Bedeutung dieses Kriteriums vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 13.06.2017 - 1 ZB 14.1286 -, juris Rn. 10) und erfüllt damit ungeachtet dessen, ob der Aufenthalt der Bewohner freiwillig ist oder nicht, ein wesentliches Element des Wohnens.

    Die hier neu aufgenommene Wohnnutzung oder wohnähnliche Nutzung unterliegt gegenüber der bisherigen Nutzung als Altenpflegeheim mit Wohnnutzung anderen rechtlichen Voraussetzungen und stellt mithin eine baurechtlich beachtliche Nutzungsänderung dar (so auch Bay. VGH, Beschluss vom 13.06.2017 - 1 ZB 14.1286 -, juris Rn. 10).

  • VG München, 28.11.2019 - M 11 SN 19.2878

    Obdachlosenunterkunft im Gewerbegebiet

    Mit einer Obdachlosenunterkunft, die ebenso wie die Unterbringung von Asylbewerbern eine "wohnähnliche" Nutzung (vgl. BayVGH, B.v. 13.6.2017 - 1 ZB 14.1286 - juris Rn. 10; U.v. 6.2.2015 - 15 B 14.1832 - juris Rn. 16) darstellt, ist das nicht vereinbar.
  • VGH Bayern, 17.08.2018 - 1 CS 18.930

    Nutzungsänderung der Überlassung von Räumen eines Hotels an Asylberechtigte und

    Dies ergibt sich entgegen der Auffassung des Antragsgegners jedoch nicht bereits aus der Entscheidung des Senats vom 13. Juni 2017 (1 ZB 14.1286), die mit der vorliegend zu entscheidenden Frage schon nicht vergleichbar ist.
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