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   VGH Bayern, 13.07.2006 - 1 NE 06.1078   

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https://dejure.org/2006,28487
VGH Bayern, 13.07.2006 - 1 NE 06.1078 (https://dejure.org/2006,28487)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.07.2006 - 1 NE 06.1078 (https://dejure.org/2006,28487)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Juli 2006 - 1 NE 06.1078 (https://dejure.org/2006,28487)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren [hier gegen Einbeziehungssatzung]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Hamburg, 28.02.2007 - 2 Es 1/07

    Erfolgloser Antrag nach § 47 Abs 6 VwGO gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan;

    Der Senat teilt die Auffassung, dass die Rechtsschutzmöglichkeiten nach § 47 Abs. 6 VwGO und §§ 80 a, 80 Abs. 5, 123 VwGO angesichts der unterschiedlichen Rechtsschutzziele, Streitgegenstände und Prüfungsmaßstäbe selbstständig und gleichberechtigt nebeneinander stehen (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 14.8.2006, NordÖR 2006 S. 359; VGH München, Beschl. v. 13.7.2006, 1 NE 06.1078, juris; OVG Münster, Beschl. v. 24.3.2006, 10 B 2133/05.NE, juris; OVG Magdeburg, Beschl. v. 7.9.2004, 2 R 240/04, a.a.O.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 30.8.2001, NordÖR 2002 S. 20; Kopp/Schenke, VwGO, 14. Aufl. 2005, § 47 Rn. 149; Schoch in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Stand 4.2006, Rn. 149; jew. m.w.N.; a.A. VGH Mannheim, Beschl. v. 18.2.1997, DÖV 1997 S. 1056; VGH München, Beschl. v. 10.5.1996, BayVBl. 1996 S. 731; Schmidt in: Eyermann, VwGO, 12. Aufl. 2006, § 47 Rn. 107).
  • VGH Bayern, 28.02.2008 - 1 NE 07.2946

    Normenkontrolle (einstweilige Anordnung); Rechtsschutzbedürfnis; Antragsbefugnis;

    Ausschlaggebend hierfür war die Annahme, dass die Widerspruchsbehörde im Rahmen der Interessenabwägung eine positive Entscheidung über die Außervollzugsetzung des Bebauungsplans bei der von ihr zu treffenden Entscheidung zugunsten des Nachbarn berücksichtigen würde, wenn das Normenkontrollgericht einen Abwägungsfehler infolge der geltend gemachten unzureichenden Berücksichtigung von Nachbarbelangen feststellen sollte (BayVGH vom 9.3.2006 BayVBl 2007, 145; vom 13.7.2006 - 1 NE 06.1078 - Juris).
  • VGH Bayern, 22.04.2008 - 1 N 06.1077

    Normenkontrollantrag gegen Einbeziehungssatzung; Rechtsschutzbedürfnis;

    Einen Antrag der Antragstellerin, die Einbeziehungssatzung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren außer Vollzug zu setzen, hat der Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 13. Juli 2006 (1 NE 06.1078) abgelehnt.
  • VGH Bayern, 05.05.2008 - 1 ZB 07.852

    Berufungszulassung (abgelehnt); baurechtlicher Nachbarschutz; Wohnhaus im

    Der Verwaltungsgerichtshof hat den Antrag der Klägerin, die Einbeziehungssatzung außer Vollzug zu setzen, mit Beschluss vom 13. Juli 2006 (1 NE 06.1078) und den gegen die Satzung gerichteten Normenkontrollantrag mit Urteil vom 22. April 2008 (1 N 06.1077) jeweils mit der Begründung abgelehnt, dass die Klägerin nicht antragsbefugt sei.
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