Rechtsprechung
   VGH Bayern, 13.07.2009 - 11 CS 09.1120   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,55466
VGH Bayern, 13.07.2009 - 11 CS 09.1120 (https://dejure.org/2009,55466)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.07.2009 - 11 CS 09.1120 (https://dejure.org/2009,55466)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Juli 2009 - 11 CS 09.1120 (https://dejure.org/2009,55466)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis; offene Hauptsacheerfolgsaussichten und Interessenabwägung; schizophrene Psychose; keine Verpflichtung zur "Bekanntgabe" der Mitteilung nach § 11 Abs. 6 Satz 4 FeV an den Betroffenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Frankfurt/Oder, 17.04.2019 - 8 L 1075/18

    Dublin-Verfahren

    Ein Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO bietet nicht nur dann keine hinreichende Aussicht auf Erfolg, wenn sich der angegriffene Verwaltungsakt als offensichtlich rechtmäßig erweist, sondern auch in Fällen offener Erfolgsaussichten, wenn - wie hier aus den unter A. 3. dargelegten Gründen - bei einer von den Erfolgsaussichten unabhängigen (weiteren) Interessenabwägung das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung das Suspensivinteresse des Antragstellers überwiegt (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 05. März 2015 - 10 CS 14.2244 -, Rn. 23 ff., juris; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 13. Juli 2009 - 11 CS 09.1120 -, Rn. 12 f., juris; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 08. Oktober 2009 - 22 AS 09.2362 -, Rn. 8, juris; VG Berlin, Beschluss vom 18. April 2011 - 20 L 331.10 -, Rn. 7, juris; VG Bayreuth, Beschluss vom 26. Januar 2018 - B 5 S 18.50036 -, Rn. 13 ff., juris).
  • VG Ansbach, 10.08.2011 - AN 10 S 11.01272

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit bzw. mangelnde Befähigung; nach

    Denn das Interesse der Allgemeinheit an der Sicherheit des Straßenverkehrs und der aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ableitbare Schutz vor erheblichen Gefahren für Leib und Leben gebieten es, hohe Anforderungen an die Eignung und die Befähigung zum Führen eines Kraftfahrzeuges zu stellen (vgl. BayVGH vom 13.7.2009, 11 CS 09.1120).
  • VG Ansbach, 12.08.2009 - AN 10 S 09.01044

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit nach negativer

    Denn das Interesse der Allgemeinheit an der Sicherheit des Straßenverkehrs und der aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG ableitbare Schutz vor erheblichen Gefahren für Leib und Leben gebieten es, hohe Anforderungen an die Eignung und die Befähigung zum Führen eines Kraftfahrzeuges zu stellen (vgl. BayVGH vom 13.7.2009, 11 CS 09.1120).
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