Rechtsprechung
   VGH Bayern, 13.07.2010 - 19 C 10.1169   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,25269
VGH Bayern, 13.07.2010 - 19 C 10.1169 (https://dejure.org/2010,25269)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.07.2010 - 19 C 10.1169 (https://dejure.org/2010,25269)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Juli 2010 - 19 C 10.1169 (https://dejure.org/2010,25269)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,25269) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Der Umstand, dass das Begehren vor dem Abschluss des Prozesskostenhilfeverfahrens und vor der Klageerhebung erfüllt worden ist, begründet auch dann keine Ausnahme von dem Grundsatz, dass für das Prozesskostenhilfeverfahren Prozesskostenhilfe nicht zu gewähren ist, wenn ...

  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Klage betreffend der Erteilung einer Arbeitserlaubnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 114; ZPO § 115
    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Klage betreffend der Erteilung einer Arbeitserlaubnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG München, 06.10.2010 - M 12 K0 09.3238

    Isolierter Prozesskostenhilfeantrag für ein nicht mehr beabsichtigtes

    Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein nicht mehr beabsichtigtes Klageverfahren ginge ins Leere, so dass es dafür jedenfalls an einem schutzwürdigen Interesse fehlt (BayVGH v. 13.7.2010 - 19 C 10.1169; OVG Nordrhein-Westfalen v. 12.1.2010 - 18 E 1195/09; OVG Lüneburg v. 6.11.2009 - 11 PA 290/09; OVG Berlin-Brandenburg v. 12.1.2009 - OVG 10 M 56.08).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht