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   VGH Bayern, 13.08.2019 - 15 ZB 18.751   

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https://dejure.org/2019,27619
VGH Bayern, 13.08.2019 - 15 ZB 18.751 (https://dejure.org/2019,27619)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.08.2019 - 15 ZB 18.751 (https://dejure.org/2019,27619)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. August 2019 - 15 ZB 18.751 (https://dejure.org/2019,27619)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    Art. 3 Abs. 1, 14 Abs. 1 GG,; § 124 Abs. 1 Nr. 1; VwGO Nr. 2; BauGB § 1 Abs. 3, Abs. 7, 30, 31 Abs. 2; BauNVO § 1 Abs. 5, Abs. 9, 8; BayBO Art. 71
    Begründung zum Bebauungsplan, Genereller Einzelhandelsausschluss, Einzelhandelskonzept, Berufungsverfahren, Bauleitplanung, Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheids für eine geplante einzelhandelsbetriebliche Nutzung; Zur Erforderlichkeit eines Einzelhandelsausschlusses im Bebauungsplan; Inzidentprüfung eines Bebauungsplans

  • rechtsportal.de

    Zulassung der Berufung; tatsächliche und rechtliche Schwierigkeiten der Rechtssache; Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids; Erforderlichkeit eines Einzelhandelsausschlusses im Bebauungsplan; Inzidentprüfung der Wirksamkeit eines Bebauungsplans; Funktionslosigkeit eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 07.01.2020 - 15 ZB 19.1641

    Darlegungsgebot für Berufungszulassungsgrund

    aa) Das Verwaltungsgericht ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 15 N 15.967 - Leitsatz 1 sowie juris Rn. 33 ff.; vgl. auch die weiteren Nachweise bei BayVGH, B.v. 13.8.2019 - 15 ZB 18.751 - juris Rn. 26) davon ausgegangen, dass der Bebauungsplan ursprünglich formell unwirksam war, weil es diesem zunächst an einer wirksamen Ausfertigung gem. Art. 26 Abs. 2 Satz 1 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) fehlte.
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