Rechtsprechung
   VGH Bayern, 13.09.2013 - 6 ZB 13.699   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Bundesbeamtenrecht; Erholungsurlaub; Durchgehende Dienstunfähigkeit; Übertragungszeitraum; Verfall

  • BAYERN | RECHT

    Bundesbeamtenrecht; Erholungsurlaub; Durchgehende Dienstunfähigkeit; Übertragungszeitraum; Verfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Niedersachsen, 13.12.2013 - 5 LC 160/13  

    Finanzielle Abgeltung des von einem Beamten wegen Dienstunfähigkeit nicht in

    Der Verfall tritt immer dann ein, wenn der Urlaub vor dem Ablauf des Übertragungszeitraums von 18 Monaten nicht angetreten worden ist (vgl. Hamb. OVG, Beschluss vom 31.7.2013 - 1 Bs 187/13 -, juris Rn 9; Bay. VGH Beschluss vom 13.9.2013 - 6 ZB 13.699 -, juris Rn 9 f.).
  • VGH Bayern, 18.11.2015 - 6 ZB 15.1855  

    Erholungsurlaub, Verfall, Mehrarbeit, Verjährung, Verjährungsfrist,

    Dies beruht auf der Erwägung, dass der Zweck des Urlaubsanspruchs bei Ablauf dieser Frist nicht mehr erreicht werden kann (EuGH, U. v. 22.11.2011 - C-214/10 - juris Rn. 41; BVerwG, U. v. 31.1.2013 - 2 C 10.12 - juris Rn. 22; BayVGH, B. v. 13.9.2013 - 6 ZB 13.699 - juris Rn. 8).
  • VGH Bayern, 18.11.2015 - 6 ZB 15.1856  

    Bundesbeamtenrecht, vorläufige Dienstenthebung, Dienstleistungspflicht,

    Dies beruht auf der Erwägung, dass der Zweck des Urlaubsanspruchs bei Ablauf dieser Frist nicht mehr erreicht werden kann (EuGH, U. v. 22.11.2011 - C-214/10 - juris Rn. 41; BVerwG, U. v. 31.1.2013 - 2 C 10.12 - juris Rn. 22; BayVGH, B. v. 13.9.2013 - 6 ZB 13.699 - juris Rn. 8).
  • VG Augsburg, 13.02.2014 - Au 2 K 13.204  

    Recht der Landesbeamten; Abgeltung krankheitsbedingt nicht eingebrachten

    Denn der Kläger hat seinen Erholungsurlaub nicht vor Ablauf der Verfallsfrist "genommen", sprich eingebracht (BayVGH, B.v. 13.9.2013 - 6 ZB 13.699 - juris Rn. 10; VG Berlin, U.v. 14.11.2013 - 5 K 382.11 - juris Rn. 16).
  • VG Würzburg, 24.11.2014 - W 1 K 14.1216  

    Vorübergehende Dienstunfähigkeit wegen Krankheit; Verfall von Erholungsurlaub;

    Wenn der Übertragungszeitraum eine gewisse zeitliche Grenze überschreitet, kann der Urlaub seinen Zweck als Erholungszeit typischerweise nicht mehr erreichen (EuGH, U.v. 22.11.2011 - C-214/10 - NJW 2012, 290/292; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - BVerwG 2 C 10.12 - BayVBl 2013, 478/479; BayVGH, B.v. 13.09.2013 - 6 ZB 13.699 - juris).
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